Nachbemerkung, 27.6.2024, 12.00 Uhr: Die Räumlichkeiten des Scholariums in Wien sind bereits geräumt, die “Dependence” in der Schweiz dürfte eher der übliche beschönigende “Schönsprech” sein. Den Internet-Interessenten am (Wiener) Scholarium teilt man derlei vorerst nicht mit.

Das beruht alles auf offiziellen Zahlen, die in der Hauptsache auf die UNFCCC zurück gehen.

Statt Studien in UNO-Datenbanken zu betreiben, nimmt dieser Blogger PDFs zu Hilfe wie zum Beispiel den “europäistischen” EDGAR, GHG Emissions from all world countries, 2023 report – eine Zusammmenstellung, die sich nur in nebensächlichen Details von anderen, ähnlichen Berichten unterscheidet.

Nach EDGAR 2023 haben 2022 die Schweiz und Liechtenstein (in leider nur “miteinander verklumpten” Zahlen) 45,6 Megatonnen CO2-Äquivalente ausgestoßen, gegenüber noch 54,8 Mt. im Jahr 1990 (S. 223) – was nach meiner Rechnung ein Minus von ca. 17% ausmacht.

Damit hatten die Schweiz und Liechtenstein im vorvergangenen Jahr einen Anteil von “mächtigen”  0,08478 Prozent an den weltweiten Treibhausgas-Emissionen von zusammen 53.786 Mt CO2e, die für den Klimawandel ja verantwortlich sein sollen (S.39).

Zum weiteren Vergleich:

Die EU-27 hatte 2022 einen Treibhausgas-Ausstoß von 3.587,8 Mt. (S. 42), Deutschland allein von 784, 0 Mt. (S.117) und Österreich einen von 76,7 Mt CO2e (S. 54).

Geht’s noch?

Ende 2021 bekam man für einen Franken noch 0,96 Euro-Cent, ein Jahr später waren es bereits (nur mehr)  101 Cent  (1,01 Euro).

Demgegenüber hat der Schweizer Franken gegenüber dem Dollar nur geringfügig verloren.

Welche Fremdwährungen/Assets wie viel verloren haben, ist – wenn überhaupt – womöglich erst Ende März, bei Veröffentlichung des Geschäftsberichts 2022 herauszufinden.

Ein Teil der Verluste könnte z.B. auch auf in Dollar denominierte (Tech-)Aktien entfallen (die SNB hält aber sicher auch Dollar-Bonds).

Die FX-Reserven der SNB bestehen zu drei Vierteln aus Euro und Dollar, jeweils knapp 40 Prozent. Der Anteil anderer Währungen ist vergleichsweise gering.

Die für den Megaverlust der Eidgenossen “Hauptverdächtigen” sind also Assets in Euro. Drei Viertel der SNB-Reserven sind Anleihen.

Das Ergebnis ist, sofern  korrekt zustande gekommen, ein Erfolg für Regierung und Parlamentsmehrheit, die das Covid-Gesetz vom vergangenen März schon seit Monaten “anpassen” – also verschärfen,

während sie immer mehr angeblichen oder wirklichen Opfergruppen Geld zuschanzen

(der hier durchklingende Vorbehalt gegenüber der Auszählung ist dem Umstand geschuldet, dass die “politische Klasse” der Schweiz die Ziele der Initianten fast geschlossen bekämpft hat; schon Stalin wusste ja, dass nur wichtig sei, wer auszählt).

Bereits einmal, im vergangenen Juni, war (außerparlamentarisch) über das Covid-Gesetz abgestimmt worden, das damals mit 60 Prozent – also etwa wie am Sonntag – angenommen wurde.

Dieses Ergebnis scheint korrekt zustande gekommen zu sein.

Schon zu jenem Zeitpunkt hat das Thema “Stimmenkauf” durch Wahl-(Abstimmungs-)Versprechen aber eine zentrale Rolle gespielt.

Das oben eingebettete Video des Bundesrats erläutert die fatale Mechanik durch die Blume, aber unmissverständlich:

Im Juni 2021 haben wir nach einem Referendum zum ersten Mal über das Covid-19-Gesetz abgestimmt. Dabei ging es um ein umfassendes Wirtschaftspaket. 60 Prozent der Stimmbevölkerung sagte dazu Ja. Die Entwicklung der Krise zeigte aber, dass es weitere finanzielle Hilfe braucht.”

Viel deutlicher können das sich demokratisch nennende Polit-Gesindel und seine “Helfer im Apparat” wohl nicht werden.

Der “Treppenwitz der Geschichte” ist freilich,

dass auch die politische Klasse der Eidgenossenschaft mit den Covid-Gesetzen jene legitimatorischen Grundlagen verlassen hat, die es ihr (in concreto) erst ermöglichen, erfolgreiche Kampagnen bei Volksinitiativen zu fahren.

Die Schweizer, der “Souverän” der westlichen Alpenrepublik, haben am Sonntag ein von ihrer Regierung vorbereitetes “Klimaschutzgesetz” niedergestimmt und damit die Erfüllung einer 2015 in Paris abgegebenen “Selbstverpflichtung” praktisch unmöglich gemacht. Sie haben, womöglich von unvollständigen Prämissen ausgehend, dem int. Psyop des Kohlendioxiod-Warmismus eine Absage erteilt. Anders als die USA unter Trump ist die Eidgenossenschaft aber ein kleines, von EU-Staaten umgebenes Binnenland, das höchst verletzlich ist und Repressalien seiner größeren Nachbarn fürchten muss – Einzelstaaten & einem Staatenbund, in denen CO2-warmistische Eliten reagieren, die vielleicht glauben, ein Exempel statuieren zu müssen.

Während der nächsten Tage muss sich die Schweiz jedenfalls auf politische und mediale Attacken von ideologisierten und fanatisierten europäischen Politicos und Journos, “Wissenschaftlern” und Kinderkreuzzüglern gefasst machen.

Fakten spielen für diese Personengruppen oft keine Rolle

- und auch nicht, dass das Narrativ von der Klimarettung durch Europa  “absolut keinen Sinn macht” (es könnte allerdings sein, dass geschwiegen wird, um nicht noch mehr Aufmerksamkeit zu erregen).

Die EU hat laut jüngster BP Statistical Review 2019 3,32 Mrd. Tonnen “reines Kohlendioxid” ausgestoßen, was 9,7% der Weltemissionen ausmacht (die Schweiz kommt auf knackige 38,2 Mio. Tonnen oder 0,11% des weltweiten Ausstoßes).

Bei allen Treibhausgasen wird der Anteil noch geringer (und der Sachverhalt noch absurder).

Gemäß dem jüngsten Bericht der PBL Netherlands Environmental Assessment Agency (Tabelle S. 70) hat die EU 2019 4,3 GtCO2e ausgestoßen, was 8,2% entspricht (Welt: 52,4 Gt.)

Die Schweiz ist so klein, dass die Niederländer sie gar nicht extra erwähnen.

Folgend eine kleine Tabelle über die Entwicklung der Emissionen 1990 – 2019 bei den großen Emittentengruppen. Quelle ist wiederum der jüngste Bericht der PBL (Seite 70).

Neuauflage von 1992?

Die Schweiz, deren Eliten fast durch die Bank einen EU-Beitritt wollten, hat sich bereits einmal, vor 29 Jahren, eine “direkt demokratische Extrawurst gebraten”.

1992 lehnten die eidgenössischen Stimmbürger sogar einen EWR-Beitritt ab, was (nicht nur) unter den EU-Freunden des Landes zu verstörten Kassandrarufen führte.

Der wirtschaftliche Untergang der Schweiz konnte 1992 freilich noch einmal vermieden werden, weil

• die EU damals kein Exempel statuieren wollte und
• mit mehr als hundert bilateralen Abkommen der EWR nachgebildet wurde.

Faktum ist und bleibt freilich, dass ein Staat von der Größe und Lage der Schweiz sich nicht einmal mittelfristig behaupten könnte,

wenn die großen Nachbarn es drauf ankommen lassen würden (was schon für die 1930er und Adolf Hitler gilt).

Mal sehen, ob die heuchlerischen Weltenretter aus Brüssel und sonstwo die Schweizer diesmal “Mores lehren wollen”.

Die Schweizer können nur hoffen, dass  sie als zu klein angesehen werden und EU-Strafaktionen die daraus resultierende schlechte Publicity nicht wert sind.

Aber wer weiß? Vielleicht ist die Causa sogar in Cornwall besprochen worden.

Der starke Onkel von jenseits des Großen Teichs ist ja jetzt wieder mit von der Klima-Partie – formell wenigstens.

Freilich haben die Amis schon bei Kyoto nicht mitgemacht

und die Frage ist, ob sie es diesmal (Paris) tun (hängt vom Senat ab).

Wenn Kaiser China Joe die Versprechungen seines Vorvorgängers und damaligen Bosses erfüllt,

könnten die USA bis 2025 schätzometrisch gut eine Gigatonne einsparen (hab das irgendwo überschlagen).

Auch so etwas würde das Kraut freilich nicht fett machen – bei 52 Gigatonnen CO2-Äquivalenten weltweit schon heute.

Grafik:

Own work, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Die Tarnbezeichnungen und Zuschreibungen für die in Europa nach wie vor dominanten staalichen elektronischen Medien mögen sich voneinander unterscheiden, ebenso wie die mit ihnen verbundenen ideologischen, juristischen und finanziellen Geflechte – aber nur in Nuançen.

Einmal wird öffentlich-rechtlich dazu gesagt, ein zweites Mal public value, dann wieder service public (publique) wie in der Schweiz.

Manchmal ist es eine Körperschaft, oder es ist ein Verein, oder eine Stiftung. In einigen Fällen wird ein hoher Anteil kommerzieller Werbeeinahmen beigemischt, in anderen weniger und bei Dritten überhaupt nichts davon.

Die Spezies sieht überall ein wenig anders aus – verfügt aber über ein praktisch identisches Erbgut. Es handelt sich um Staatssender pure and simple.

Architektur der “Öffentlich-Rechtlichen”

Staatssender, die zunächst der eigenen politischen Kaste verpflichtet sind, die ja z.B. auch die gesetzlichen Grundlagen für die Finanzierung der Sender beschließt. Auch deswegen sitzen in den Aufsichtsgremien Politicos oder von diesen entsandte Strohmänner (-frauen).

Im Regelfall nutzt die innenpolitische Berichterstattung der “Öffentlich-Rechtlichen” dem nationalstaatlichen Establishment und schadet dem Nicht-Establishment (“Rechte”, “Linke”), wobei immer wieder auch Konflikte innerhalb des Establishments auftreten.

Das ist nur die erste Ebene.

Es gibt aber auch eine zweite Ebene.

Diese geht über den jeweiligen Nationalstaat hinaus, schlägt sich aber nicht mit der mehr oder weniger stark ausgeprägten innenpolitischen Gefälligkeitsberichterstattung.

Eher im Gegenteil

Man könnte die zweite Ebene als “Zweckbündnis systemkonformer Internationalismen” bezeichnen – des globalistischen, des europäistischen und des ehemals proletarischen Internationalismus.

In dieser Allianz mischen sich der Eine Welt-Ansatz der westlichen Nachrichtenagenturen, die EU-Propaganda Brüssels und seiner Helfer und das Zerfallsprodukt der Ursprungsideologie linker Journos.

Doch genug der abstrahierenden Analyse.

Nur eine grenzüberschreitende Besonderheit soll schnell noch angemerkt werden:

Während die europäische Sozialdemokratie Staatssender durch die Bank verteidigt, ist die Rechte – inklusive der nicht-europäistischen Rechten – tief gespalten.

Die kritische Haltung sogenannter Bürgerlicher hat zwei Hauptwurzeln: “Wirtschaftsliberalismus” und Feindschaft gegenüber dem “(post)proletarischen Internationalismus”.

Auf der anderen Seite hat es sich immer wieder als ungemein praktisch erwiesen, eine derartige mediale Machtmaschine (weitgehend) für eigene Zwecke einsetzen zu können, “sobald man selbst am Drücker ist”.

Deshalb tritt die bürgerliche Rechte im Zweifelsfall für den ÖR sein, vorausgesetzt sie darf dort viele Schlüsselpositionen besetzen.

“Information” – die Achillesferse des public value

Die alles entscheidende Voraussetzung für die Gebühren ist freilich eine legitimatorische – also die Antwort auf die Frage, ob der (behauptete) öffentliche Mehrwert die De facto-Besteuerung aller Bürger rechtfertigt.

Sender wie der ORF unterhalten eine ganze Abteilung um diesen Nachweis zu führen und veröffentlichen einen jährlichen Bericht darüber.

Fraglich ist freilich, ob und wie weit dieser Anspruch einem prüfenden Blick stand hält.

Information vulgo Nachrichten sind nur ein Teil des public value, wenn auch ein besonders wichtiger – und hier haben die europäischen Öffentlich-Rechtlichen in den vergangenen zwei, drei Jahren in einem Ausmaß Glaubwürdigkeit verspielt, das atemberaubend ist.

Beispielsweise mit ihrer Berichterstattung zu den Konflikten in der Ukraine und Syrien, siehe immer wieder auch hier, ihrem Streichelzoo-Journalismus gegenüber der EU, ihrem Versagen im US-Wahlkampf 2016, ihrer gezielt lückenhaften Coverage zu den Folgen der “Flüchtlingswelle” 2015 und ihren extrem einseitigen, kampagnenartigen Meldungen zu Donald Trump und  Wladimir Putin.

Dieser Blogger, ein Österreicher, weiß “mangels Seher-Erfahrung” mit dem SRF zu wenig um diesem “konkrete publizistische Sünden” vorhalten zu können.

Er hegt jedoch den dringenden Verdacht, dass sich dieser Sender kaum von seinen “Geschwistern in Deutschland und Österreich” unterscheidet. 

Also hält er sich an die Beurteilung des bis vor kurzem in der Schweiz lebenden Bloggers Freeman, der Mitte Februar schrieb:

Die grössten Verbreiter von Fake-News, falschen und einseitigen Darstellungen und unverschämten Lügen, sind die staatlichen Medien im deutschsprachigen Raum. Es sind ARD, ZDF, ORF und SRF, die mit Zwangsgebühren finanziert werden.”

Das stimmt natürlich nicht ganz          -  das Thema schlug derart hohe Wellen, dass die größte Zeitung des Landes sich gezwungen sah aufzuspringen:

Rechtsextreme stellen Zürcher Schüler bloß”,

titelte 20 Minuten (was für sich selbst genommen eine Art journalistische Leistung darstellt, die den Prix Tartuffe verdiente, gäbe es diesen noch).

Was war der Sachverhalt?

Die Fotos von den Schülern einer Zürcher ersten Sekundarstufe wurden auf Facebook gepostet, u.a. durch den Funktionär einer (von linken Aktivisten) als “rechtsextrem” eingestuften Partei.

Unter den von einem Foto-Profi produzierten Porträtaufnahmen stehen, wie in diesem Genre üblich, Vor- und Zuname.

Ein Sprecher der Stadt Zürich drohte dem rechtsextremistischen Buschauffeur daraufhin mit einer Klage nach dem Medienrecht und forderte ihn auf, das Posting binnen 24 Stunden zu entfernen, was mit der “Privatsphäre” und dem gesetzlich garantierten “Persönlichkeitsschutz” der Abgebildeten begründet wurde.

Der Bedrohte lenkte ein und entfernte seinen Eintrag (in dem übrigens kein einziges böses Wort über die Abgebildeten verloren wurde).

Öffentliches Interesse vs. Persönlichkeitsschutz

Was immer das Motiv für den Rückzieher gewesen sein mag – es war

• weder ersichtlich, wodurch die Privatsphäre verletzt worden wäre,
  
• noch lässt sich ernsthaft behaupten, es bestünde kein öffentliches Interesse an dem “Dokument”.

Natürlich besteht hier öffentliches Interesse, und zwar ein ungleich stärkeres als z.B. am Aussehen eines Unfall- oder Selbstmordopfers (“Paradefälle”, bei denen speziell Boulevard-Zeitungen immer wieder eine unrühmliche  Rolle spielen).

Natürlich ist es ein relevantes Faktum, wenn in gewissen städtischen Gebieten Schulklassen zu 90 Prozent aus Abkömmlingen von Migranten bestehen – ebenso wie z.B. ein Bescheid über die Zuerkennung von 7.300 Euro Sozialleistungen an eine kinderreiche Asylanten-Familien relevant ist.

Hie wie da wäre eigentlich eine gerichtliche Abwägung von Rechtsgütern geboten: des individuellen “Rechts auf das eigene Abbild” bzw. auf Datenschutz gegenüber dem Recht des Kollektivs, über die Langzeit-Folgen bestimmter, vorgeblich alternativloser Politiken informiert zu werden.  

Unproblematisch ist weder die Verletzung von Persönlichkeitsrechten noch eine der Informationsfreiheit.

Interessant nur, dass in eigener Sache engagierte langjährige “Verteidiger der Pressefreiheit” plötzlich Nazis am Werk sehen, wenn in sogenannten sozialen Medien Sachverhalte thematisiert werden, die man selbst lieber mit Schweigen übergeht;

wenn es Berichte gibt, die man schon deswegen nicht als fake news bezeichnen kann, weil in ihnen möglicherweise individuelle Schutzrechte verletzt wurden. 

Nachbemerkung, 20.2. 2018, 0.45 Uhr: Der Autor dieser Zeilen, ein Österreicher, gibt zu Protokoll, dass der im Schweizer “Klassenfoto” quasi zusammengefasste Stand der Dinge im östlichen Nachbarland der Eidgenossenschaft ganz ähnlich ist. Und er gibt zu, durch eigene falsche Lebensentscheidungen das zugrunde liegende Problem mit verursacht zu haben.

Der von BAZonline Interviewte ist der Psychologe Allan Guggenbühl (64), der von sich sagt, er arbeite “nur mit jenen, die etwas leisten wollen”.

Viele dieser Jugendlichen sind nicht Flüchtlinge, wie wir uns das vorstellen. Sie kommen nach Europa, weil sie eine Perspektive im Leben suchen (…)

(Doch) die Reise besteht nicht aus tage- oder wochenlangen Fussmärschen. Oft handelt es sich um organisierte Trecks, für die die Familien viel Geld aufwenden. Sie wählen diesen Weg, weil sie nicht legal nach Europa reisen können. Etliche dieser Jugendlichen legen sogar Reiseetappen mit dem Flugzeug zurück (…)

Sie kommen zwar aus Ländern mit katastrophalen Wirtschaftslagen und problematischen Regimes. Aber persönlich wurden sie nicht verfolgt oder bedroht. Sie wandern aus, weil sie keine beruflichen Chancen haben, sich langweilen und aus ihrem Leben etwas machen wollen.

Die Vorstellung, dass es sich bei allen um Flüchtlinge handelt, versperrt uns den Blick auf die Realität. Abgesehen von jenen, in deren Heimat wirklich Krieg herrscht, sind wir mit einer Migrationswelle junger Männer konfrontiert (…) Deshalb sollten wir jene auswählen, die sich integrieren wollen. Wir sollten nicht nur geben, sondern auch Respekt verlangen und allenfalls auch einen finanziellen ­Beitrag fordern.”