In den USA finden am kommenden Dienstag midterm elections statt, Wahlen nach der Hälfte der Legislaturperiode eines Präsidenten. Obwohl kein direktes Votum über diesen stattfindet, ist ihr Ausgang entscheidend, wie sehr der “erste Mann im Staat” in der 2. Hälfte seiner Amtszeit die Politik bestimmen kann – auch Donald Trump.

Bei den bevorstehenden Halbzeitwahlen werden alle 435 Sitze des Unterhauses, 35 Senatoren und 39 Bundesstaats-(Territorial-)Regierungen neu gewählt.

De facto handelt es sich aber um eine neue Abstimmung über Donald J. Trump, der vor zwei Jahren zum Präsidenten gewählt wurde.

Das bei weitem wichtigste Einzelergebnis betrifft das House of Representatives (“House”), das für die Innenpolitik ausschlaggebend ist.

Im speziell für die Außenpolitik wichtigen Senat steht nur etwa ein Drittel der Sitze zur Wahl.

Derzeit regiert DJT primär mithilfe der republikanischen Mehrheit im Unterhaus, einer freilich oft prekären Angelegenheit.

Sollte es den Demokraten gelingen, dort die Majorität wiederzugewinnen, könnten sie die Gesetzgebungsprojekte des Weißen Hauses durch die Bank scheitern lassen.

Sogar der Weg für den Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Mr. President stünde ihnen offen (das würde die Mehrheit im Repräsentantenhaus erfordern).

Historische Verluste der Präsidentenpartei

Umfragen bescheinigen den Demokraten gute Chancen, die Mehrheit im Unterhaus wiederzugewinnen – was, historisch gsehen, fast normal wäre.

In der Vergangenheit hat die Partei des amtierenden Präsidenten bei midterm elections fast immer verloren – besonders stark beispielsweise 2010, in der ersten Amtszeit Barack Obamas (2014, in dessen zweiter Amtszeit, setzten sich die Verluste der Demokraten fort).

Spiegelbildliches könnte diesmal Donald Trump blühen, dem – wie bekannt – die US-amerikanischen Mainstream-Medien ja beispiellos kritisch gegenüberstehen.

Ähnlich wie vor dem 8. November 2016 drängt sich auch heute der Eindruck auf, dass die “liberale Presse” ihre Hauptaufgabe in der Bekämpfung republikanischer Kandidaten sieht.

Blue Wave, Red Wave

Demokratische Strategen träumen schon lange von einer “blauen Welle”, die am 6. November 2018 über die Vereinigten Staaten schwappen könnte.

Ob es so kommt, steht freilich in  den Sternen – bereits vor zwei Jahren haben sich Demoskopen und Mainstream-Medien massiv geirrt.

Viel wird wohl auf die Wahlbeteiligung ankommen.

2014 gab es einen rekordverdächtig niedrigen “voter turn out” von nur 36,4 Prozent - entscheidend wird heute sein, welcher Parteimaschine es gelingt, ihre Anhänger zum Wählen zu motivieren.

Republikanische bzw. Pro Trump-Strategen glauben dagegen an eine “rote Welle” (entsprechend der Parteifarbe der Grand Old Party).

Dies würde bedeuten, dass die Republikaner ihre Mehrheiten in den beiden Häusern des Kongresses ausbauen könnten (und dass gleichzeitig Trump-loyale Kandidaten “unsichere Kanonisten” ersetzen würden).

Das scheint nicht unbedingt wahrscheinlich, ist aber auch nicht auszuschließen – sollte das Elektorat beispielsweise Trump & die Republikaner als einziges Bollwerk gegen nach Norden strömende Migranten-Massen empfinden (“caravan”).

Bild: Tony Webster from Minneapolis, Minnesota, United States (Political Lawn Signs in Sioux City, Iowa) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons