Aus Spanien, einem Land, wohin toute l’Afrique gehen, wo es aber nicht bleiben möchte, kommt die Erkenntnis, dass es keine saubere und/oder EU-konforme Lösung für die Migration gibt. Um ihre Normen nicht antasten zu müssen (dabei aber nicht unterzugehen), benötigt die EU-28 ein Vorfeld, das nicht nach diesen Normen agiert. [Read more...]
Month: April 2016
Nationalbank: Der Schelling tut Zipferl auswinden – na und ?
Die österreichische Nationalbank hat am Donnerstag ihre Jahresbilanz gelegt, aber mir fällt nicht viel dazu ein, außer dass der Finanzminister auch dort rausquetscht, was geht. Warum soll es denen besser gehen als den vielen glücklichen Gewinnern einer neuen Registrierkasse? Von wegen Gewinn verdoppelt ! Von den 508 Mille, die die OeNB an Gewinn abführt, stammen 437 aus einer Rücklagenauflösung, die erst durch eine Gesetzesänderung ermöglicht wurde. Damit täuscht man höchstens ein paar Medien-Möpse. Ankündigung einer öffentlichen Konfession. [Read more...]
TTIP endlich tot (in Linz beginnt’s)
Das Transatlantische Freihandelsübereinkommen TTIP ist tot und zuerst hat man darüber nicht im Wallstreet Journal erfahren, sondern auf ORF III, von zwei österreichischen Politicos - en passant und von den zusehenden Journos eher ignoriert. Der künftige österreichische Bundespräsident wird TTIP jedenfalls nicht unterschreiben und diese Unterschrift ist seltsamerweise ein unabdingbares Erfolgskriterium. Nachbemerkung zur Frage, ob VdB einfach lügen könnte. [Read more...]
Österreich: Alle gegen Hofer, ohne dass Wähler es bemerken sollen
Bei der Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten wartet auf hiesige PR-Experten eine echt knifflige Kommunikationsaufgabe: Wie lassen sich alle Nicht Hofer-Stimmen der ersten Runde dem Zweitgereihten zutreiben ohne dass die Öffentlichkeit mitkriegt, dass die Kartellparteien am gleichen Strang ziehen ? Würde das nämlich zu offensichtlich, stünde eine Variante des Waldheim-Effekts ins Haus – diesmal gegen die ÖVP und für einen, der für eine Nazivergangenheit um 50 Jahre zu jung ist. Nachbemerkung zu den tieferen Gründen, warum alle gegen Hofer sind. [Read more...]
TV-Störung des Tages: Ein Präsi-Kandidat zu FP-Regierungsbildung
Wer schützt den Kommt-drauf-an-Demokraten Van der Bellen vor sich selbst ? Nach dem ersten Wahlgang zum österreichischen Bundespräsidenten am Sonntag wird Stichwahlteilnehmer VdB gefragt, ob seine Weigerung, einen eventuellen Wahlsieger Strache mit der Regierungsbildung zu beauftragen nicht zu seinem schlechten Abschneiden beigetragen habe. VdB beginnt daraufhin zu dozieren, dass die Verfassung dem Bundespräsidenten keine Vorschriften mache … dann fällt die Übertragungsleitung aus. Nachbemerkung zur Vernebelungstaktik des Kandidaten.
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Flüchtilanten gegen Deutschdoofies – Die Umvolkung, die Pirincci meint
Akif Pirinçci hat ein beeindruckendes Pamphlet gegen die Abschaffung seiner Heimat geschrieben und dabei schon im Titel ein Wort verwendet, das eigentlich gar nicht geht: Umvolkung. In Österreich wäre damit der Nachweis erbracht, dass P. ein Krypto-Nazi ist - so wie der FPÖ-Vordenker i.R., Andreas Mölzer. Dieser hatte den Begriff in den 1990ern verwendet und damit einen Skandal verursacht (in abhängigen Medien). Nicht dass noch was dazu beizutragen wäre - aber Ps Umvolkung ist tatsächlich eine andere. [Read more...]
Österreichische Präsi-Wahlen: Ein Witz ohne Worte in zwei Tabellen
Es wird heute so viel Kluges über die Ösi-Präsidentenwahlen geschrieben werden, dass ich im Vorhinein w.o. gebe. Mein einziger Beitrag sollen zwei Tabellen zu den Nationalratswahlen der vergangenen 60 Jahre sein. Quelle ist mein Text Staatsstreich in Zeitlupe. Die Zahlen sollen darauf hinweisen, dass heutige Ergebnis für die SPÖVP Konsequenz eines Generationen übergreifenden Kartells der politischen Bruchpiloten aus der Löwel- und Liechtensteinstraße ist (für Nicht-Österreicher: Sitz d. Parteizentralen von SP und VP).
Asyl: Der Erdo-Deal funktioniert NICHT, Erpresser erwartet Lösegeld
Die Mastdarmakrobaten der EU und die von ihnen kontrollierten Medien versuchen den Leuten vorzumachen, dass der vor einem Monat geschlossene Flüchtlingsdeal mit der Türkei Wirkung zeige. Dafür gibt es keinen einigermaßen belastbaren Hinweis. Die Erklärung, dass die Türkei darauf wartet, den Hauptteil der von ihr gewünschten Summe kassieren zu können, ist wenigstens genauso gut. Nachbemerkung zu den noch immer nach Griechenland Flüchtenden. [Read more...]
Pirincci und ein linksliberales Kauft-nicht-bei-Juden – Zwischenresümee
Der Schriftsteller Akif Pirinçci, der dieser Tage ein neues Buch herausbringt, ist seit einiger Zeit Opfer einer versuchten Vernichtung seiner wirtschaftlichen Existenz. Seine Jäger bilden eine verdeckte Allianz, deren hochtrabende Rhetorik in Kontrast zu ihrem dubiosen Tun steht. Es geht um einen faktischen Boykott, der wohl rechtswidrig ist und auf einer (konzertierten ?) Falschberichterstattung fußt. Nachbemerkung zum Vergleich mit dem Judenboykott. [Read more...]
Niederländische Regierung gewinnt Ukraine-Abstimmung, nachdem sie
selbige verloren hat, nämlich beim Wahlvolk. Die Sache ist ein trauriger Schenkelklopfer, aber auch unheimlich, weil sie ein grelles Schlaglicht darauf wirft, wie die Regierenden und ihre Verbündeten in Parlamenten und Presse agieren. Diese Leute glauben den Salamischeiben-Putsch vollenden zu können, den ihre Vorvorgänger im Amt vor 20 Jahren begonnen haben. Dabei schaufeln sie sich ihr eigenes Grab, natürlich politisch gemeint 
. [Read more...]
Hans Schinkens Generalisierungen
Im Schatten eines Massenspektakels gegen den Terror spielt sich in Belgien gerade ein Lehrstück über Ehrlichkeit & Polemik, religiöse Korrektheit und politisches Lobbyistentum sowie über die Rolle ab, die unsere traditionellen Medien bei all dem spielen. Ausgangspunkt war die Aussage des Innenministers, dass ein “bedeutender Teil” der Muslime vor Freude über die Terroranschläge getanzt habe. Momentan hält man bei der Frage, wie groß ein solch bedeutender Teil wirklich ist. [Read more...]
Putins Panama-Leck: “Partitur” authentisch, Dirigent ist aber CIA
Eine äußerst interessante Position nimmt der russische Präsident gegenüber den Panama Papers ein, nach denen einige persönliche Freunde Putins über offshore-Firmen große Vermögen kontrollieren sollen. Für Putin ist die jüngste organisierte Berichterstattung von der CIA gesteuert – er bestreitet die Echtheit der Dokumente aber nicht. [Read more...]
Asylanträge trotz Schließung der Balkanroute wieder verdoppelt
Die Schließung der Balkanroute Anfang März hat zu einem deutlichen Abflauen der neuen Anträge auf Asyl gebracht, mittlerweile haben sich die Zahlen aber wieder verdoppelt. In den ersten beiden Wochen des April wurden etwa 2.000 Anträge gestellt, was auf einen Schnitt von 150 pro Tag hinausläuft. Offenbar hat sich dabei kein Fokus auf eine bestimmte Grenzregion herausgebildet. Nach Auskunft des Innenministeriums wird aus dem Landesinneren angesucht. [Read more...]
Mindestsicherung: Mio. gg Mia. – Nicht jedes Hinken ist ein Vergleich
Oft werden die 870 Millionen Euro, die zuletzt für Bedarfsorientierte Mindestsicherung ausgegeben wurden, mit den 100 Milliarden verglichen, die Österreich angeblich für Soziales aufwendet - eine “vernachlässigbare” Größe, wird schnell gefolgert. Wie so oft, läuft’s auf eine Definitionsfrage hinaus. Pensionen und Gesundheitswesen machen in dieser Definition gut 70 Prozent aller Sozialausgaben aus. [Read more...]