Wenn stimmt, was der Innenminister zu den Wahlbehörden in der 2. Runde der österreichischen Präsidentenwahl gesagt hat, haben die beiden ehemaligen Großparteien den Laden im Alleingang geschupft (und freie Hand zur Beeinflussung der Ergebnisse gehabt). Die FPÖ war für die mangelnde Kontrolle hauptverantwortlich. Das Sobotka-Zitat im Wortlaut. NB zur Wahrheit in der Übertreibung. [Read more...]
Während sich der (konservative) Innenminister Wolfgang Sobotka am Montag hinter seinen (sozialdemokratischen) Wahlleiter Stein gestellt und erklärt hat, er rechne nicht mit einer Wiederholung der Bundespräsidentenwahl, hält sich die FPÖ bezüglich einer möglichen Wahlanfechtung weiter bedeckt. Sie gibt keine Auskunft, ob sie höchstgerichtlliche Schritte einleiten wird. [Read more...]
Heute, Montag, tagt die Bundeswahlbehörde und um 11 Uhr will Innenminister Sobotka mit Robert Stein, dem Spitzenbeamten seines Hauses, der die Leitung der Wahl innehatte, eine PK geben. Scheinbar ist die Wahlbehörde aber mit ein paar Themen konfrontiert, die über vorzeitige Auszähluungeen in einzelnen Städten hinausgehen. Eine “Blaue Allianz” will festgestellt haben, dass die ab 14.45 Uhr am 23. Mai ausgezählten (Briefwahl-)Stimmen zu 93 % an Van der Bellen gegangen sind - was sie für unmöglich hält. NB: Sobotka stellt sich hinter Wahlleiter Stein. [Read more...]
Er gehört zum Standard-Arsenal der Migrationsfreunde: der Hinweis, dass ja nur eine Million Flüchtlinge nach Europa gekommen sei, was gerade 0,2 Prozent der Bevölkerung der EU-Staaten ausmache, siehe z.B. hier – somit eine offenbar vernachlässigbare Größe. Doch dieser Vergleich ist nicht angemessen. Warum bezieht man den Wert nicht gleich auf die OECD – dann wäre er geringer als 0,1 %! [Read more...]
Alexander van der Bellen dürfte der erste Politiker der Weltgeschichte sein, der – noch gar nicht im Amt -, schon die Kompetenzen seiner künftigen Funktion einschränken will. Was zuerst skurril klingt, ist völlig logisch: Die nur um Haaresbreite gewonnene österreichische Bundespräsidentenwahl hat dem politischen Establishment gezeigt, welche Gefahr ihm von einem Präsidenten droht, den es nicht kontrolliert. [Read more...]
Nach einer Recherche zu den Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen zum österreichischen Präsidenten gibt es für mich nur mehr wenig Zweifel, dass das Kartell Professor Sascha auch mit unlauteren Mitteln geholfen hat – mit oder ohne stillschweigendes Einverständnis durch die FP-Spitze. Eine kurze Analyse der ungültigen Stimmen könnte Gewissheit über das Vorhandensein einer bestimmten Spielart von Wahlmanipulation geben. [Read more...]
Im zweiten Wahlgang der österreichischen Bundespräsidentenwahlen am Sonntag haben 67.000 Wahlbürger mehr ungültige Stimmen abgegeben als das auf Basis der ersten Runde zu erwarten gewesen wäre – obwohl der Wahlzettel (siehe unten rechts) wesentlich einfacher und übersichtlicher war als am 24. April. Woher kam diese wohl nur schwer 
begründbare Steigerung der ungültigen Stimmen um 78 Prozent ? Sollten Zehntausende der hiesigen Wähler während der vergangenen vier Wochen verblödet sein? Nachbemerkung zur Möglichkeit von Wahlmanipulationen. [Read more...]
US-Schieferöl steckt voller Geheimnisse. Eine soeben erschienene Analyse zeigt, dass die shale plays weiterhin unbeschränkt Fremdkapital bekommen, obwohl sie bereits bis über beide Ohren verschuldet sind. Die üblichen Antworten kreisen um Gemeinplätze wie “irrationales Verhalten” etc. Das reicht aber nicht. Dieses Agieren widerspricht selbst der rudimentärsten financial literacy. [Read more...]
Sie starb infolge massiven Machtmissbrauchs von SPOVP. Dieser wurde im Namen Europas begangen und spätestens seit der Nizza-Ratifikation von den Grünen unter dem heutigen Präsidentschaftskandidaten begünstigt. Richtig ist, dass das noch nie so deutlich sichtbar geworden ist wie in diesem Wahlkampf, in dem (fast) alle gegen einen Kandidaten mobil machten. Das Land ist heute in zwei gleich große Hälften gespalten. NB zur realen Bedeutung dieser Netzroller-Wahl. [Read more...]
Matthias Weik und Marc Friedrich haben den zweijährlich erscheinenden Bestseller vorgelegt. Er heißt diesmal Kapitalfehler. Zentrale These ist, dass der Finanzkapitalismus die Marktwirtschaft bei realen Gütern und Dienstleistungen schädigt (die oft als “Kapitalismus” bezeichnet wird). Bingo. Ihr Rezept ist mehr Regulierung und damit fordern sie, was alle forderm. Wie wär’s, zur Abwechslung unternehmerisches und finanzielles Scheitern zuzulassen und jenen, die weder investieren noch zocken wollen, ein zuverlässiges Sparmedium anzubieten ? [Read more...]
Im Wahlkampf um das Amt des österreichischen Präsidenten hat jetzt auch die einzige unabhängige Kandidatin eine faktische Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen abgegeben und das Team komplettiert, das gegen den FP-Kandidaten antritt. Dass dieser allein gegen alle anderen steht, kann ihm zum Vor- aber auch zuim Nachteil gereichen. Die Frage ist, ob die Wähler ihn als Minus-Mann sehen, den man wg. seiner polarisierenden Wirkung nicht ins Amt wählen kann – oder als Prügelknaben und unfair Gemobbten. Ein Gespräch mit einem Beobachter. [Read more...]
Der Keynesianismus ist Hokuspokus, der nur in Ausnahmefällen “funktioniert” – dort, wo seine Erfolgskriterien entsprechend definiert sind. Champion der Disziplin war bisher die Bauwirtschaft, die den Politicos z.B. einen doppelt so hohen Rückfluss des investierten öffentlichen Gelds vorgaukelte. Das war gestern. Heute gibt es den Flüchtlings-Keynesianismus, der nicht einmal mehr den Anspruch erhebt, nennenswertes Wachstum zu erzeugen. Das Szenerio in Oberösterreich. [Read more...]
ln den vergangenen 10 Jahren ist durch einen “Statistikschwindel”, eine kaum ausdehnbare Innovation sowie einen Einmaleffekt im Irak eine bis zu 9 Mio. Fass höhere Ölproduktion entstanden. Im gleichen Zeitraum haben die USA und Europa ihre Nachfrage um wenigstens 4 Mio. Barrel gesenkt. Das ändert aber die geologischen Fakten nicht. NB zum Bemühen, Schwer- und Schwerstöl mit Kondensaten und Naphta light zu “verdünnen”.
In einer Woche steigt in Österreich die Stichwahl um das Präsidentenamt und die Allianz, die in der ersten Runde getrennt marschiert ist, muss nun vereint zuschlagen – ein Kommunikationsproblem unter mehreren. Jetzt soll u.a. gezeigt werden, dass der FPÖ-Kandidat eigentlich ein heimlicher Nazi und Anschlussbefürworter (bez. Deutschland) ist. Paradoxerweise führen das jene ins Treffen, die die Alpenrepublik an “die EU” angeschlossen haben – hinterlistig und wohl gegen den Willen des Volks. [Read more...]