Im Gegensatz zur weltberühmt gewordenen Szene in der “Nackten Kanone”, in der ein ganzes Grätzel in Flammen aufgeht, ehe ein detective die gaffende Menge auffordert sich zu zerstreuen, weil es nichts zu sehen gäbe, ist bei der Verhandlung gegen Signa-Gründer René Benko in Innsbruck wirklich nichts zu sehen. Benko muss sich in dem Prozess wegen betrügerischer Krida verantworten. Die Anklage vermutet, dass der Mann Vermögenswerte vor den Gläubigern versteckt und diese so um 660.000 Euro geschädigt habe – weswegen ca. 70 Vertreter der nationalen und internationalen Journaille nach Tirol gereist sind. Unabhängig davon, ob Benko, für den die Unschuldsvermutung gilt, nun tatsächlich in den Knast wandert (was zu bezweifeln ist), sei kurz an die Dimensionen der Signa-Pleite erinnert: Es handelt sich mit einer Überschuldung von fast 5 Mrd. Euro um die größte Pleite der österreichischen Wirtschaftsgeschichte, den Zusammenbruch eines Immobilien-Imperiums, dem wohl noch etliche andere folgen werden. NB zu “Symbolischer Justiz”. [Read more...]

Vor nicht allzu langer Zeit galt der Terminus “Anlassgesetzgebung” in Parlamentarierkreisen noch als eine Art Schimpfwort. Heute nicht mehr – “Kinder, wie die Zeit vergeht”, wie die soeben verblichene Topsy Küpers vlt. gesagt hätte. Aktuell wird anlässlich des Amoklaufes im Grazer BORG das bereits 2020 verschärfte Waffenrecht noch einmal “nachgebessert”, verbunden mit einem erst nächste Woche bekannt zu gebenden “Maßnahmenbündel”, das freilich die “Kronen Zeitung” jüngst im Detail veröffentlicht hat. Nutzen tut gegen Amokläufe das zwar alles nichts, aber Show-Politik hat bei der Großen Koalition eine lange Tradition – gilt anscheinend auch, wenn diese Koalition – wie neuerdings – pink behübscht ist. [Read more...]

In Wien sind dieser Tage die Koalitionsgespräche mit einem wenig überraschenden Ergebnis beendet worden, einer um eine Legislaturperiode verlängerten “Puschkrapferl-Koalition”, wie es in hiesigen Medien hieß (Sozialdemokraten und NEOS). Während es in der Haupstadt völlig klar ist, welche Seite den Chef-Konditor stellt und wer für den pinken Zuckerguss zuständig ist, sind im Bund die rote Marmelade unter dem Zuckerguss und die kandierte Kirsche oben drauf weniger dominant. Dort gibt es außerdem einen anderen, schwarzen oder türkisen Bestandteil einer Mehlspeis’, für die diesem Blogger auf die Schnelle das Sprachbild fehlt. Es könnte aber eine Variante eines Punschkrapferls sein, weil sich in der Mitte ganz viel Rum-getränkte braune Masse befindet. [Read more...]

In Österreich sind nun auch die blau-schwarzen Koalitionsgespräche zusammengebrochen, was Aufatmen in der “linken Reichshälfte”, aber auch bei zuletzt bedrohten permanenten Vorteilsnehmern ausgelöst hat. Jetzt gibt’s wohl einen neuen Anlauf auf eine verhunzte Ampel, für die die Grünen ja nicht gebraucht werden – sofern es keine Neuwahlen gibt (die niemand außer FP-Chef Kickl will). Kickl sollte freilich froh sein in der heutigen Situation nicht regieren zu müssen, schon gar nicht als Kanzler. Die ÖVP will beides - regieren und kanzlern – was sie seit vergangener Woche ja hinreichend klar gemacht hat. Die Konservativen scheinen zu glauben, das Publikum kann zwei und zwei nicht zusammenzählen, wenn plötzlich “Verhandlungsprotokolle auftauchen“, die von der Journaille mit VP-Interpretation aufgemacht werden (“FP-Maximalforderungen”). [Read more...]