Irrlistig: Wie der Eurofighter eine zweite Wahl gewinnen helfen soll

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Werner, Nobbi und Hansi in Oberwart

Die größere österreichische Regierungspartei möchte in Sachen Eurofighter ein bisschen nachkobern und glaubt damit auch die nächste Nationalratswahl gewinnen zu können. Der (wirklich) seltsame Beschaffungsvorgang von vor 15 Jahren ist zwar ein alter Hut, an dem heute nichts Neues zu entdecken ist – aber wenn er sonst nichts zu beißen hat, frisst der Teufel bekanntlich auch Fliegen. Und wirft den Tölpel vom Dienst, den damaligen Verteidigungsminister vor die Hunde. [Read more...]

‘Töpfchen koche’: Das Märchen von der österreichischen Asylstatistik

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Zusammensetzung der Asylsucher

2016 haben sich die in Österreich gestellten Asylanträge halbiert, während die zugehörige Bürokratie ins Kraut geschossen ist. Der Akten-Berg ist gemäß EU-Statistik kaum kleiner geworden – trotz 400 neuer Mitarbeiter. Eurostat zeigt auch, dass in der ersten Instanz 70 und nicht, wie suggeriert, 50% der Anträge genehmigt werden. NB:Reale Anerkennungsquoten Syrer, Iraker und Afghanen. [Read more...]

Rechtsverschiebung in Graz

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Grazer Uhrturm

In der zweitgrößten Stadt Österreichs ist es am Sonntag zu einer Verschiebung des politischen Spektrums nach rechts gekommen. Klarer Wahlsieger ist der Platzhirsch, der langjährige Bürgermeister Siegfried Nagl (VP, fast + 5%). Die ungewöhnlich starken Kommunisten stagnierten bei 20%, Sozialdemokraten und Grüne verloren teils dramatisch. Die FPÖ legte moderat zu, aber nur halb so stark wie die ÖVP (+ 2,2 %). [Read more...]

USA: Trump, Obama und die syrischen Flüchtlinge – Zitat d. Tags

“Wenn die Freiheitsstatue Kopf steht, wie die Huffington Post jetzt meint, dann hat sie mit dieser Leibesertüchtigung mitten in der Regierungszeit Obamas begonnen”, schreibt der Anwalt-Blogger Joachim Steinhöfel im liberal-konservativen Tichy-Blog und greift in die große Kiste mit den außenpolitischen Verfehlungen der USA.Tichy ist Deutscher und dieses Volk darf die Hauptlast jener gelenkten Migration tragen, deren Urspung die Politicos im angeblichen Bürgerkrieg in Syrien sehen. [Read more...]

Löhne in Österreich: Auch BK Kern möchte mal in Populismus machen

Im vergangenen Jahrzehnt haben Regierung und Sozialpartner einen Niedriglohnsektor ermöglicht, wo viele, vielleicht überwiegend Nicht-Staatsbürger arbeiten. Der Kanzler hat nun angekündigt, einen gesetzlichen Mindestlohn von 1.500 Euro einzuführen, sollten die Tarifpartner die niedrigsten KVs nicht anheben. Damit zieht er diesem Teil des Arbeitsmarkts a) den Teppich unter den Füßen weg und macht b) Einkommenspolitik für Nicht-Österreicher. Gut ausschauen, glaubt Kern, tut’s allemal. NB zu einer verschwundenen Quelle.

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Rassenkampf & Medien: Was für den Mainstream unwichtig ist

In den USA haben vier schwarze Jugendliche einen Weißen unter rassistischen Beschimpfungen misshandelt und gedemütigt, wobei sie den Vorgang (tlw.) live gestreamt haben.  Die österreichischen Medien haben, wie man sagt, unaufgeregt berichtet, indem sie eine Agenturmeldung online gestellt haben. Den Vogel schoss unser Staatsfunk ab, der es schaffte, den ideologischen Hintergrund der Tat nicht einmal anzudeuten. NB mit Kommentar von Vlog Identitär. [Read more...]

ORF-Gebühren: Der Staat im Staat maßt sich Steuerhoheit an

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Hybrides Macht-Monster vom Küniglberg

Der ORF-Stiftungsrat erhöht die Gebühren, die eigentlich eine Steuer auf den Besitz von Empfangsgeräten sind. Er maßt sich Kompetenzen an, die in einem demokratischen Staat nur dem Parlament zukommen. Dem dubiosen Vorgang wird von den beiden ehemaligen Staatsparteien und den Grünen Vorschub geleistet. [Read more...]

Ösi-Wahl: Kein Hinweis auf Manipulation sichtbar, bis jetzt

Bei den am vergangenen Sonntag wiederholten Präsidenten-Stichwahlen in Wien ist – anders als am 23. Mai – kein Hinweis auf eine Manipulation erkennbar – nicht bis jetzt, nicht für mich. Wahrzunehmen war nur, dass der ORF, der gerade um höhere Gebühren bettelt, ein Tendenzbetrieb ist, der es vorzieht, Nachrichten zu machen statt diese zu berichten. Die Verhinderung eines Bundespräsidenten Hofer war eine Sache der Staatsräson und deswegen ist eine Kollusion auf hoher Ebene keineswegs ausgeschlossen. Aber, wie gesagt: Es gibt derzeit kein Indiz. [Read more...]

Ösi-Wahl: Wer Bellen sät, wird HC ernten – wenn er Glück hat

Die österreichischen Bundespräsidentenwahlen sind geschlagen – und wenn die Hochrechnung des ORF stimmt, hat sich der ehemalige Grüne deutlich durchgesetzt. Wenn die Auszählung lupenrein war, steht Van der Bellen das höchste Amt im Staat zu – aber: Es wäre – ist wohl – eine Wahlentscheidung für das herrschende Politkartell und gegen das von Hofer versprochene Surrogat von Gewaltenteilung. [Read more...]

Warum Öxit kein Beinbruch wäre

Das gleiche Panikorchester, das die Wahlbürger bereits einmal hinter’s Licht geführt hat - vor 22 Jahren -, gibt jetzt vor, dass ein österreichischer Austritt aus der Union das Ende der wirtschaftlichen Welt wie wir sie kennen bedeuten würde. Das wäre aber höchstens dann der Fall, wenn die Alpenrepublik den heutigen Stand des Freihandels mit seinen Nachbarn, speziell Deutschland, rückgängig machte. Das ist aber extrem unwahrscheinlich. Der eigentliche Punkt ist: Das Kartell will keinen Präsidenten, den es nicht kontrollieren kann und übt sich deshalb in Gräuelpropaganda. NB zur Volksabstimmung ’94 und zur Sonderrolle Deuschlands. [Read more...]

Nachlese z. Bellen-Einvolkung, Wahl

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Falter 48/16

Die Stichwahl zum österreichischen Präsidenten findet in vier Tagen statt und selbst bisher verlässliche ideologische Bastionen müssen feststellen, dass es um die Wahl zwischen einem proösterreichischen Kandidaten geht und einem, der das nicht ist (versinnbildlicht durch die Farben der BRD). Das ist lustig, vor allem wenn Prof. Sascha die Rolle des Ersteren spielt. Witzig auch, wenn ein Großjournalist, der schon immer wusste, dass die VdBs eingedeutscht wurden, das aber nie geschrieben hat, das Thema jetzt für pfui erklärt.

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Ösi-Wahl: Die Bellen-Einvolkung und was die Presse draus machte

Lettland, Baltenumsiedlung
Lettische Beamte prüfen volksdeutsches Umzugsgut, Quelle: Wiki, Bundesarchiv

Alexander van der Bellen, der für das Wiener Polit-Kartell zur Präsidentschaftswahl antritt, ist zum Flüchtlingskind stilisiert worden und das gab ihm und den berichtenden Medien einen moralischen Hebel die Aufnahme einer praktisch unbegrenzten Zahl von Migranten zu fordern. Doch die Van der Bellens waren nicht Flüchtlinge oder auch nur Migranten im heutigen Sinn. Sie waren Objekte und Begünstigte  der nationalsozialistischen Volkstumspolitik. [Read more...]

Ösi-Wahl: Bürgermeister-Appell nährt Vorab-Zweifel an Ergebnis

In einer historisch beispiellosen Initiative haben 136 Bürgermeister von SPÖ und ÖVP dazu aufgerufen, bei der Stichwahl zum Bundespräsidenten am  4. Dezember den ehemaligen Grünen-Obmann, Alexander Van der Bellen zu wählen. Kritiker zeichnen dieses Vorgehen nun als gesetzwidrig und haben die Bundeswahlbehörde zum Handeln aufgefordert. Die Aktion verstoße gegen die gesetzlich gebotene Unparteilichkeit der Wahlleiter und sei geeignet, einer erneuten Anfechtung den Weg zu ebnen. [Read more...]