“Öst. Klimaschutzmilliarde” – Die Fakten hinter dem Polit-Larifari

In der (östlichen) Alpenrepublik ist ein Infight zwischen SPÖ und Grünen über eine “Klimaschutzmilliarde” ausgebrochen, der CO2-Gläubige, die in der Sache keinen blassen Tau haben, interessieren mag, der aber nichts weiter ist als das sinnentleerte Herumgehopse einer “demokratischen” Pseudo-Öffentlichkeit. Ein Faktencheck anhand offizieller Zahlen. [Read more...]

Nobelpreis: Erst Jelinek, dann Handke – Sieht so Fortschritt aus?

“Der Schwafelzausel braucht die Kohle doch eh nicht (…) Die drei Oesterreicher, die verdient haetten, gelesen zu werden, sind Robert Musil, Heimito von Doderer und Thomas Bernhard. Trakl ist ne andere Sache. Übrigens finde ich zudem, der Nobelpreis gehörte abgeschafft und für das Geld sollte man netten jungen Menschen, zum Beispiel Greta, einen Porsche finanzieren.” Poster Oblomow im Gelben Forum

Ö: Wirtschaftsprognostiker träumen mal wieder von Biskotten

Die österreichischen Wirtschaftsforscher haben soeben ihre Herbstprognose abgesondert und sagen für nächstes Jahr ein BIP-Wachstum von 1,4 (WIFO) bzw. 1,3 (IHS) Prozent voraus (“weit von Rezession entfernt”). Mal sehen, wie unsere seriellen Fehlprognostiker diesmal liegen. Vielleicht stellen sie ja ihren Rekord von vor elf Jahren ein, als sie fast 5 Prozentpunkte daneben gehaut haben. Im Oktober 2008 wurde für 2009 noch fast ein Prozent reales Wachstum prophezeit, minus 3,9% sind’s dann geworden. Zu 2020 siehe u.a. hier und hier.

Kurzfristiger Pyrrhus-Sieg in Österreich – Zitat des Tages

“Übrig bleibt daher eine Renaissance der Stillstands- und Streitkoalition mit dem Verlierer SPÖ oder das Marihuana-Experiment mit den Gewinnern, den GrünInnen. Ob das der fromme Wunsch ihrer Wähler war, wage ich selbst am Tag ihres verständlichen Siegesrausches zu bezweifeln. Auch 2002 war es das Kalkül Schüssels, auf Kosten des eigenen Partners zu gewinnen anstatt den Wettbewerb mit den Regierungsgegnern zu suchen.” Gerald Grosz, Herr Kurz, gratuliere! Österreich ist schwarz/grün.

Österreich: Ein angeblicher FPler rührt in der Zentralbank um

1024px-RHolzmann_2015Der neue Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), der “auf einem Ticket der Freiheitlichen” an die Spitze der Institution gekommen sein soll, stört die Kreise der rotschwarzen Wiener Machthaberer. In den ersten Tagen seiner Amtstätigkeit hat er u.a. eine Spitzenfunktionärin geschasst, die “zufällig” die Tochter der langjährigen Grauen Eminenz im ÖVP-Bankensektor ist. Die “unabhängige Journaille”, die schon immer ein Faible für die schwarzroten Wiener Machthaberer hatte, berichtet entsprechend. [Read more...]

Österreich: Der “Postenschacher” um den FP-nahen Aufsichtsrat

Die österreichische Journaille ereifert sich über einen angeblichen Postenschacher im Asfinag-Aufsichtsrat, besonders der Staatssender (weil nämlich ein im März 2018 neu ernanntes AR-Mitglied einem FPÖ-nahen Verein 20.000 Euro gespendet hat). Das ist eine “besonders leckere Dummheit”. Ein  einfaches AR-Mitglied wird im Gesamtjahr mit 4.000 Euro pauschal und 500 Euro pro Sitzung vergütet. Postenschacher fand & findet statt, auch und gerade um die staatliche Straßenbaugesellschaft – aber nicht im AR.

Ibiza-Affäre – “Medienjustiz” ohne Strafprozessordnung

Cover_Obermaier_BuchJournalisten, die einen siebenstündigen Lauschangriff auf einen FPÖ-Politiker auf fünf Minuten kondensiert und dabei u.a. den Sturz der Wiener Regierung ausgelöst haben, erzählen angebliche Entstehungsumstände ihrer Story und pochen auf ihre Version des “Belastungsmaterials”. Trotz wesentlicher entlastender Umstände entspricht ihr Vorgehen dem eines Staatsanwalts, der “im Zweifel gegen den Beschuldigten” Anklage erhebt. “In dubio pro reo” und StPO sind für diesen Fall nicht vorgesehen. Auch der offenkundige Missbrauch des rechtsstaatlich gebotenen Quellenschutzes hat es in sich. [Read more...]

“Rechtsstaat Ö”: Warum saß Polizei 25 Tage auf Durchsuchungsbefehl?

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Quelle: https://www.fass-ohne-boden.at, eigene Hervorhebung

Die Causa um die angebliche Postenschacher-Affäre der FPÖ wird immer kurioser: Die Razzia z.B. bei HC Strache, die Beweise gegen den Ex-FP-Obmann sichern helfen sollte, fand mehr als drei Wochen nach der Ausstellung der Anordnung statt. Das sieht nicht nach “dringendem Aufklärungsbedarf” aus, sondern eher nach “Vorratsbeschluss für den Bedarfsfall”. [Read more...]

Österreich: “Rechtsstaat” & Journaille im Kampf gg. die FPÖ

Österreichische Mainstream-Medien berichten in großer Aufmachung, dass nach einer anonymen Anzeige Hausdurchsuchungen bei FPÖ-Politikern stattgefunden haben, angeblich um Beweise für deren korruptes Verhalten zu sichern.Weder von der Faktizität noch von den Standesregeln gibt es dagegen etwas einzuwenden. Dennoch ist der Vorgang ein Paradebeispiel für eine rechtsstaatlich verbrämte, aber auf totalitäre Verhältnisse hinauslaufende Politik. Es bedürfte nur weniger anderer Akteure um auch andere demokratische Parteien zu kriminalisieren. NB: Ablenkung mit einer vier Wochen alten Geschichte? [Read more...]

Klima: Wie man professionell einen falschen Eindruck erweckt

Master_THG_Emissionen_Ö_BDer Verkehrsclub Österreich (VCÖ) hat am Montag wissen lassen, dass “auch im 1. Halbjahr 2019 die CO2-Emissionen aus dem Verkehr nicht gesunken sind” und dass der Treibstoffabsatz um 10. Mio. Liter zugenommen hat. Damit hat er einen doppelten Erfolg bei der Täuschung des Publikums erzielt – ohne offen lügen zu müssen: Erstens wurde der Eindruck erweckt, die Steigerung sei enorm und zweitens, dass speziell der Personenverkehr auf der Straße ein besonderes CO2-Problem darstelle. Beides ist falsch und die angeblichengate keeper” der Journaille werden eigentlich dafür bezahlt eine derartige Rosstäuscherei zu verunmöglichen.NB: Wahrscheinlich Brutto-Rechnung inkl. Tanktourismus. [Read more...]

Ö: Ibiza-Affäre – Ist Werner Rydl selbst ein Geschädigter?

In Österreich hat sich eine seltsame Wendung in der Story jenes Videos ergeben, das Ende Mai die schwarz-blaue Wiener Bundesregierung zu Fall gebracht hat. Ein Mann, der im Zentrum eines riesigen Steuerhinterziehungsfalls stand, behauptet, er sei der Urheber des kompromittierenden Filmmaterials. Doch der Titel der Presseaussendung des Trend mit dem Wortlaut “trend: „Ich habe das Ibiza-Video bezahlt“ ist irreführend, ebenso die Schlagzeile mit dem Wortlaut “Werner Rydl – der Mann hinter dem Ibiza-Video?”. Denn nach dem Inhalt des betreffenden Artikels ist Rydl nicht der Auftraggeber und Financier des Videos, sondern nur ein düpierter Käufer. Also nicht der Strippenzieher, sondern ein Betrogener. Eine Analyse von Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko [Read more...]

Ö: Ibizagate – Cui bono 2?

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Krone, 2. 6.2019
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Kurier, 2.6.2019

Basti-Fans können von der Vorstellung nicht lassen, dass sich ihr jugendlicher Held aus Unerfahrenheit etc. ein bisschen vergaloppiert hätte, als er seinem Koalitionspartner den Stuhl vor die Tür stellte. Das Skandal-Video sei im SP-Umfeld von Regisseur Tal Silberstein produziert und “jetzt gespielt worden”, wird gemutmaßt. Dieser Blogger ist anderer Meinung. Nicht nur, dass die Handschrift der Aktion einerseits an den “Liederbuchskandal” erinnert – siehe hier und hier – sowie an das Schüssel-Gambit 2002es wird stündlich klarer, wer von dieser Krise am meisten profitiert. Es ist nicht die SPÖ.