Vor nicht allzu langer Zeit galt der Terminus “Anlassgesetzgebung” in Parlamentarierkreisen noch als eine Art Schimpfwort. Heute nicht mehr – “Kinder, wie die Zeit vergeht”, wie die soeben verblichene Topsy Küpers vlt. gesagt hätte. Aktuell wird anlässlich des Amoklaufes im Grazer BORG das bereits 2020 verschärfte Waffenrecht noch einmal “nachgebessert”, verbunden mit einem erst nächste Woche bekannt zu gebenden “Maßnahmenbündel”, das freilich die “Kronen Zeitung” jüngst im Detail veröffentlicht hat. Nutzen tut gegen Amokläufe das zwar alles nichts, aber Show-Politik hat bei der Großen Koalition eine lange Tradition – gilt anscheinend auch, wenn diese Koalition – wie neuerdings – pink behübscht ist. [Read more...]
Aktuell
Eine “PK Trump Style” mit Kanzler-Staffage aus Deutschland
Dieser Blogger, der am Pfingstwochenende wichtigere Dinge zu tun hatte, hat sich verspätet den von Forbes per YT live übertragenen Besuch des deutschen Kanzlers im Oval Office angeguckt und es sieht so aus, als hätten sowohl Merzens Polit-Freunde und die deutsche Journaille als auch Merz-Kritiker einem anderen Ereignis beigewohnt. In der Übertragung war nicht zu merken, dass Fritz clever agiert oder dem Gastgeber gar den “Wind aus den Segeln genommen” hätte – aber auch nicht, dass irgendetwas eskaliert wäre. Der Besucher war brav wie es einem guten Vasallen zukommt, und der Donald ersparte Merz jene Behandlung, die er kürzlich UA-Selenski oder SA-Ramaphosa angedeihen ließ. Angemerkt sei, dass die Kulisse Petersdom aber imposanter war als ein europäischer Politico vor dem offenen Kamin. [Read more...]
Ö: Weiter “Punschkrapferl-Koalition” in der Bundeshauptstadt
In Wien sind dieser Tage die Koalitionsgespräche mit einem wenig überraschenden Ergebnis beendet worden, einer um eine Legislaturperiode verlängerten “Puschkrapferl-Koalition”, wie es in hiesigen Medien hieß (Sozialdemokraten und NEOS). Während es in der Haupstadt völlig klar ist, welche Seite den Chef-Konditor stellt und wer für den pinken Zuckerguss zuständig ist,
sind im Bund die rote Marmelade unter dem Zuckerguss und die kandierte Kirsche oben drauf weniger dominant. Dort gibt es außerdem einen anderen, schwarzen oder türkisen Bestandteil einer Mehlspeis’, für die diesem Blogger auf die Schnelle das Sprachbild fehlt. Es könnte aber eine Variante eines Punschkrapferls sein, weil sich in der Mitte ganz viel Rum-getränkte braune Masse befindet. [Read more...]
Die Trump-Hyperventilierer und das “internationale Finanzsystem”
Es ist (nicht nur) in “linken” oder “proeuropäischen Kreisen” schick, alles, was derzeit wirklich oder vermeintlich schief läuft, auf den orangenen Mann im Weißen Haus zu schieben und die meisten Trump-Fans tendieren dazu, das – mit entgegengesetzten Wertungen - auch so zu sehen (“Unser Erretter macht eben das Notwendige”). Dieser Blogger hält beide Sichtweisen für falsch. [Read more...]
Ein “Zufallsfund” zu faktischer Biowaffen-Forschung in den USA
Der unten eingebundene Dialog zwischen US-Senator Rand Paul und Gesundheitsminister Robert F. Kennedy jun. hat einen womöglich kriminellen Vorfall zum Anlass, der sich in einem Hochsicherheitslabor unweit des berühmt-berüchtigten “Fort Detrick” des US-Militärs abspielte (siehe auch hier). Dieser Blogger interpretiert die Befagung dahingehend, dass, wie auch von Paul und “Armageddon Prose” vermutet, in US-Labors a) weiterhin an “Gegenmaßnahmen” zu Biowaffen geforscht wird (also an den Biowaffen selbst), dass b) diese Forschung mittlerweile auch außerhalb des “DoD” stattfndet (obwohl es enge z.B. personelle Anknüpfungspunkte zum militärischen Bereich im engeren Sinn zu geben scheint) und c) dass derlei Aktivitäten seit Jahrzehnten öffentlich nicht thematisiert werden – es sei denn durch Zufall, wenn ein Ex-Liebhaber einem anderen Ex-Liebhaber (ev. auch -in) den Schutzanzug aufschlitzt. [Read more...]
D: Das Anti-AfD-Gutachten und die Journaille – Zitat des Tages
“Was mich aber ganz ernsthaft extrem nachdenklich macht: Dieses Gutachten war ja nicht nur im Besitz der beiden Medien NIUS und Cicero (die es Dienstagabend erstmals veröffentlicht haben), sondern vorher, soweit ich weiß (…), im Besitz des Spiegel. Dann hat das auch die Bildzeitung (gehabt). Der Inhalt war geheim (und) soll(te) zum Schutz der Geheimagenten und der nachrichtdienstlichen Quellen nicht bekannt gegeben werden. Nun haben wir das Gutachten vorliegen (…) Gar nichts ist da drin von geheimdienstlichen Quellen, soweit ich weiß. Ich sag das mit dem Vorbehalt dass ich selber noch nicht alles gelesen habe (ist 1.100 Seiten lang).” Das AfD-Gutachten ist eine Blamage“ – Joachim Steinhöfel mit der Blitz-Analyse, Apollo News, 14.5., via YT, Danke, G.! [Read more...]
Spanisches Blackout & instabiles Netz durch “neue Erneuerbare”?
Dieser Blogger weiß nicht, ob Vahrenholt bezüglich des vorgestrigen Blackouts auf der Iberischen Halbinsel in jedem Detail richtig liegt – einiges ist noch nicht geklärt -, aber wesentliche Elemente seines “Narrativs” sind unbestreitbar: der hohe Anteil speziell der Photovoltaik zum Zeitpunkt des Blackouts am 28. April, das anscheinend nicht abregelbare “Überangebot” von Solarstrom zur Mittagszeit, das Versagen des bisherigen “Überlaufventils”, einer Leitung nach Frankreich, sowie der folgende kaskadenartige Zusammenbruch des Netzes und der Produktion, möglicherweise durch “überschießende Lastabwürfe”. Danke “Tichys Einblick” und YT! Unbedingt anhören! [Read more...]
Ö: Bundescharlie wird EIB-Direktor
Flashbacks gibt’s auch im Nicht-Drogenrausch und ein solcher suchte diesen Blogger heim, als er erfuhr, dass Ex-Bundeskanzler Karl Nehammer vom neuen Finanzminister, einem “Roten”, für das EIB-Direktorium nominiert wird. Krawutzikapuzi, wer hätte das gedacht! Obwohl derlei, natürlich, schon immer üblich war. [Read more...]
Die neue Wiener Regierung hält das österreichische Wahlvolk für blöd
Die neu im Amt befindliche, pink behübschte Große Koalition scheint die österreichischen Wähler für dämlich zu halten. Nicht nur, dass “Schwarz-rot-pink” – demokratiepolitisch bedenklich – den bei weitem größten Wahlgewinner des 29. September 2024 draußen vor der Tür gelassen hat (“gescheiterte Koalitionsverhandlungen”), die mutmaßlich regierungskriminellen Ballhausplatz- und Ministeriumsbewohner wollen die Wahlbürger weiters glauben machen, dass a) die hiesige “immerwährende Neutralität” etwas eigentlich Unmoralisches sei und es “unvorhergesehenermaßen” b) nun doch ein Defizitverfahren der EU geben könne, [Read more...]
Krone-Schmalz über den Krieg zw. Russland und der Ukraine – Zitat
“Worum es eigentlich geht ist, und ich will das auch so deutlich sagen:Wenn die enormen Kraftanstrengungen fortgesetzt werden sollen um die Ukraine im Krieg gegen Russland finanziell und mit Waffen zu unterstützen, dann muss die Angst vor einem russischen Angriff über die Ukraine hinaus geschürt werden, damit die Bevölkerung das alles ohne zu murren mitmacht.” Prof. Gabriele Krone-Schmalz erklärt genau, warum gezielt Kriegsbereitschaft geschürt wird, YT [Read more...]
D: “Zensur” gegen Hatespeech?
Eine Kurz-Doku von 60 Minutes über die “polizeistaatliche” Durchsetzung deutscher Hatespeech-Gesetze hat nicht nur entsetzte internationale Beachtung gefunden, sondern auch den Vorhaltungen des US-Vizepräsidenten in München zusätzliches Gewicht verliehen – konträr zu den Intentionen der berichtenden US-Journaille. In dem naturgemäß englischsprachigen Filmchen, das über YT auch im Internet abrufbar ist, sieht man u.a. Hausdurchsuchungen schwer bewaffneter Polizisten um sechs Uhr früh und ein Interview mit drei Staatsanwälten, das nahe legt, dass die Ankläger die Effekte der “robusten Ermittlungen” als schwerwiegender einstufen als die nach einer rechtsgültigen Verurteilung drohenden “Strafen, die von einem demokratisch legitimierten Bundestag beschlossen wurden”. Das Video ist auch Wasser auf die Mühlen der langjährigen Kritik dieses Bloggers an einer “unabhängigen Justiz”, die nach Eigendarstellung zwar keine (partei)politische Agenda hat, bei der sich aber der Verdacht der selektiven Anwendung des Rechts aufdrängt. [Read more...]
US-Vizepräsident wäscht Euro-Metternichs den Kopf – Zitat
“What no democracy (…) will survive, is telling millions of voters, that their thoughts and concerns, their aspirations, their pleas for relief are invalid or unworthy of even being considered. Democracy rests on the sacred principle that the voice of the people matters. There’s no room for firewalls. You either uphold the principle or you don’t. Europeans, the people, have a voice, european leaders have a choice.” Vice President JD Vance Delivers Remarks at the Munich Security Conference, YT
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Ö: Rechts-Popo-Kritiker jubilieren, VP rüttelt am Watschenbaum
In Österreich sind nun auch die blau-schwarzen Koalitionsgespräche zusammengebrochen, was Aufatmen in der “linken Reichshälfte”, aber auch bei zuletzt bedrohten permanenten Vorteilsnehmern ausgelöst hat. Jetzt gibt’s wohl einen neuen Anlauf auf eine verhunzte Ampel, für die die Grünen ja nicht gebraucht werden – sofern es keine Neuwahlen gibt (die niemand außer FP-Chef Kickl will). Kickl sollte freilich froh sein in der heutigen Situation nicht regieren zu müssen, schon gar nicht als Kanzler. Die ÖVP will beides - regieren und kanzlern – was sie seit vergangener Woche ja hinreichend klar gemacht hat. Die Konservativen scheinen zu glauben, das Publikum kann zwei und zwei nicht zusammenzählen, wenn plötzlich “Verhandlungsprotokolle auftauchen“, die von der Journaille mit VP-Interpretation aufgemacht werden (“FP-Maximalforderungen”). [Read more...]
‘Die Americas sind unser’, eine “Antikolonial-Doktrin” mit 200
Für die einen ist der neue Mr. President lediglich dabei, ein seit Jahrzehnten bestehendes Skandalon zu beseitigen, für andere revitalisiert er nur einen seit 200 Jahren bestehenden “Eckpfeiler der US-Außenpolitik” und Dritte sehen im aktuellen “Blitzfeldzug der USA in Lateinamerika” die Fortsetzung einer unseligen Interventionspolitik, die wenigstens bis Guatemala 1954 zurück reicht.
Dieser Blogger sagt: Alles davon ist wahr – und mehr. Womit sich die USA 1823 “deklamatorisch” gegen Frankreich & Co. stemmten, dient jetzt – “militärisch und energetisch unterfüttert” – dazu, China und Co. aus einer Hemisphäre fern zu halten, die als die eigene empfunden wird. [Read more...]