Drei von vier Kandidaten für Österreichs Präsidentenwahlen sind Mitglieder jenes politischen Kartells, das die Republik zunächst in einen ständig um sein Überleben kämpfenden Superstaat verstrickt und zuletzt die Türen für Millionen Migranten aufgestoßen hat. Khol, Hundstorfer und Van der Bellen sind wie die drei Köpfe der sagenhaften Chimära.

Ihr Vorgehen haben die Kartellanten der Hochseefischerei abgeschaut. In von ihren Parteien gezogenen Schleppnetzen sollen sich die Stimmen jedweder weltanschaulicher Tönung ballen. Bis zur Stichwahl muss es aussehen, als marschierten sie getrennt, danach können sie vereint zuschlagen.

Die Zeichnung macht das Funktionsprinzip der ersten Phase deutlich: Über die weite Öffnung am vorderen Ende wird ein Maximum von Fischen in ein sich verengendes Netz gelenkt. An dessen Ende, wo die Maschen am dichtesten sind, am Steert, gibt es kein Entkommen mehr.

Hier wird beschrieben, wie das in der Meeresfischerei funktioniert.

Welcher der Trawler der politischen Parallelwelt den größten Fang einbringt, ist egal – solang der Sieger zur Flotte des Kartells gehört.

Die drei scheinbar im Wettbewerb stehenden Kandidaten sind Rudolf Hundstorfer, Apparatschik aus der Wiener SPÖ, Andreas Khol rechter Architekt von Schwarzblau und Alexander Van der Bellen, wirtschaftsliberaler Grüner.

Auf den ersten Blick mag das nach Diversität und großer politischer Spannweite aussehen – und so, als wären die Akteure in der Lage, die divergierenden Ideologien der Wahlbürger abzudecken.

Doch die drei Tiere sind Bestandteile nur eines Wesens.

Man kann auch formulieren: Zusammen sind sie wie jener Hybrid aus der griechischen Mythologie, der vorn ein Löwe, in der Mitte eine Ziege und hinten ein Drache ist. Der eine Kopf angelt nach den Stimmen der Wiener Parteisektionen, der zweite nach jenen der Hausbesitzer in den Vorstädten und der dritte appelliert an die Instinkte grüner Lehrer und Studenten.

Größter gemeinsamer Nenner sind Pfründe und Erbpachten des politischen Establishments und die Goodies, die dieses an seine Klientengruppen weiter reicht. Es geht es um Hunderte Pöstchen, Tausende Staatsaufträge und Zehn- und Hunderttausende Gefälligkeiten, die bis tief ins gemeine Volk reichen.

Nie ist es diesem Kartell um Europa, nie um Menschlichkeit gegangen; denn wer auf Europa Wert legt, lässt es nicht zu einem bürokratischen Monster entarten. Und wer Verfolgten ferner Länder helfen möchte, provoziert keine politische Reaktion, die selbst den kleinen Beitrag, den ein kleines Land leisten kann, infrage stellt.

Es geht unseren Chimära-Häuptern darum, ihr Wahlvolk zu täuschen – es organisiert zu belügen, so wie das vor 20 Jahren passiert ist, als die Österreicher für den Beitritt zu einem integrierten Wirtschaftsraum gestimmt, aber die Eingliederung in einen Großstaat bekommen haben.

Die Leute, die den Betrug damals ins Werk gesetzt/unterstützt haben, möchten jetzt in die Hofburg gewählt werden.

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Nun ist die Funktion des österreichischen Präsidenten im Normalfall nicht besonders wichtig. Bundespräsidenten sind, wie manchmal ironisch gesagt wird, “Ersatzkaiser”. Das heißt, dass ihre Handlungsfähigkeit im Regelfall beschränkt ist und die meisten ihrer Aufgaben repräsentativ sind.

Regieren tut eine Regierung, die nach Parlamentswahlen gebildet wird.

In Ausnahmesituationen hat der Bundespräsident aber sehr wohl Befugnisse, die von Exekutive und Parlament unabhängig ausgeübt werden können: etwa bei der Beauftragung der Regierungsbildung und bei ihrer Angelobung. Unter gewissen Umständen darf der Präsident Regierungen austauschen/entlassen, und auf Antrag der Regierung darf er sogar den Nationalrat auflösen. Formell ist er Oberbefehlshaber des Bundesheers.

Die Macht, die dem Amt in einem Ausnahmezustand zuwächst, ist der eine wichtige Grund, warum das Kartell an der Funktion interessiert ist. Die empfundene moralische Autorität des “Ersatzkaisers” ist der zweite Grund.

Ein unabhängiger Bundespräsident könnte zu völlig anderen politisch-moralischen Urteilen kommen als die Wiener Regierung und die sie unterstützenden Apparate in Parlament und Kammern.  

Er könnte beispielsweise wie der tschechische Präsident Miloš Zemann sagen:

Ich bin schwer überzeugt, dass das, dem wir uns gegenüber sehen, eine organisierte Invasion und keine spontane Bewegung der Flüchtlinge ist (…)

Aber der große Teil der illegalen Immigranten sind gesunde junge Männer ohne Familien. Und ich frage mich: ‘Warum nehmen diese Männer nicht eine Waffe in die Hand und kämpfen für die Freiheit?’ (…)

Am Ende meiner Weihnachtsbotschaft würde ich Euch gerne zwei klare Sätze sagen: ‘Dieses Land ist unser Land. Dieses Land ist nicht für alle da – und kann das auch nicht sein.’

Wer kann sich ernsthaft vorstellen, dass z.B. ein österreichischer Minister oder gar der aus dem Amt scheidende Bundespräsident solche Worte in den Mund nimmt?

Höchstens tut das der angeblich bösartige Oppositionsführer Strache. Der spricht von Völkerwanderung und der offenkundigen Tatsache, dass Faymann & Co. nicht imstande sind die Bevölkerung zu schützen.

Die Gangster vom Ballhausplatz haben von Beginn weg von Flüchtlingen gesprochen, die ein Dutzend Grenzen überqueren müssten um Zuflucht und Schutz zu finden. Unsere Regierungsgangster benutzen diese Sprachregelung,

• obwohl sie sehr genau wissen, dass ein großer Teil der Refutschies aus (nicht bedrohten) Camps in der Türkei sowie aus Palästinenserlagern im Libanon kommen, wo seit Beginn der “europäischen Flüchtlingswelle” etliche zehntausend Menschen verschwunden sind. Die Politicos tun das,
• obzwar sie über Erkenntnisse verfügen, dass die Genfer Konvention, auf die sie sich bei ihrem Tun berufen, einerseits massenhaft missbraucht und dass die Wanderung andererseits mit machtpolitischen und wirtschaftlichen Perspektiven gesteuert wird; und
• obschon ihnen bekannt ist, dass gut 200.000 in Deutschland Registrierte untergetaucht sind und dass mit diesen eine unbekannte Zahl von IS-Terroristen eingesickert ist.

Welcher dieser Vorteilsnehmer im Nadelstreif wagte bisher auch nur anzudeuten, dass die Explosion der Anspruchsberechtigten ein Sicherungssystem nach dem anderen umlegen und dazu führen wird, dass Beiträge massiv erhöht und/oder Leistungen gekürzt werden?

Wer von den Menschenfreunden in Amt und Würden mit ihren fetten Gagen aus den öffentlichen Kassen und ihren Villen in der Hinterbrühl hatte den Mut, derlei auch nur zu umschreiben – und dabei gegen den herrschenden moralischen Kanon zu verstoßen?

Derlei trauen sich auch die um die Präsidentschaft werbenden Kartellanten nicht.

Ihnen fällt es nicht im Traum ein,  einen Zeman abzuziehen - siehe zum Beispiel hier und hier.

Nur Khol nimmt eine etwas längere Leine für sich in Anspruch. Das darf er auch, denn seine Aufgabe besteht darin, immigrationskritische Stimmen für das Kartell zu sichern. Das ist auch der Sinn seines Nächstenliebe-Wahlkampfs.

Dieses Vorgehen stört manche, denen die heimlichen Kampfgenossen des katholischen Tirolers sympathischer sind. Zumindest nach außen stört sie das. Dass hochgradige Mietmäuler die Wahlstrategie des Kartells nicht verstehen, ist wenig glaubwürdig.

Khols Vergangenheit

Der Verein zur Vermeidung politischer Konkurrenz, von dem hier die Rede ist, bestand ursprünglich lediglich aus SPÖ und ÖVP, er ist ab Mitte der 1990er aber um die Grünen erweitert worden. Das LIF wäre auch ein Kandidat für eine Kooptierung gewesen, ist seit der Nationalratswahl 1999 aber nicht mehr im Parlament vertreten.

Bis 1994 verfügten SPÖVP im Nationalrat über eine Zweidrittelmehrheit und konnten dort nach Lust und Laune schalten und walten.

Knapp vor dem Beitritt verloren sie kurzfristig die Verfassungsmehrheit und das war ein Warnschuss. Im darauf folgenden Jahr gab es eine vorgezogene Neuwahl, die den rotschwarzen Machthaberern temporär die Supermajorität zurückgab.

Dieser Erfolg erlaubte ihnen, den sogenannten Souverän endgültig auszuschalten und aus eigener Kraft die Grundlagen des Staats umzuwälzen. Mit Begleitgesetzen, die üblicherweise nur Hilfsregeln zur Umsetzung budgetpolitischer Entscheidungen sind, passten sie das Staatswesen an die Jahre später stattfindende Einführung einer Gemeinschaftswährung an – aus eigener Machtvollkommenheit ohne dass nur irgendjemand um Erlaubnis gefragt wurde.

Es war die erste von Dutzenden Grundsatzentscheidungen, bei denen sich die Kartellparteien Rechte angemaßt haben, die ihnen nicht zustehen. Versuche, diese ihre politische Amokfahrt einzubremsen, wurden und werden bis heute als “populistisch” diffamiert.

Dazu gäbe es sehr viel mehr zu sagen und hier – in meinem Rumpf-Text – findet sich etwas mehr darüber.

Hier nur so viel: Andreas Khol zum Präsidenten der Republik Österreich zu machen wäre, als würde man den Stellvertreter Al Capones als Justizminister einsetzen.

Der Pensionistenvertreter war ab 1996 Klubobmann der ÖVP und als solcher (auf schwarzer Seite) für die Umsetzung der Putsch-Gesetze 1996 zuständig.

Obmann Schüssel schaffte an und Khol sorgte dafür, dass die Befehle umgesetzt wurden. Was in den Jahren 1996/97 passiert ist, war jedenfalls ein Vielfaches gravierender als alle Gesetze zusammen, die Schwarzblau ein paar Jahre später mit einfacher Mehrheit beschließen musste.

Die Engländer nennen den Fraktionschef im Parlament whip, Peitsche – und eine treffendere Bezeichnung dieser Funktion existiert nicht. Der Klubobmann einer Regierungspartei sorgt in der parlamentarischen Realität dafür, dass die Abgeordneten im Sinn des Machtapparats funktionieren und das tat Khol auch. Er war der Dompteur der ÖVP-Abgeordneten.

Ewiger Anwärter auf Teilhabe an der Macht

Hundstorfer hat offenbar nichts Vergleichbares aufzubieten – wenigstens ist das nicht öffentlich dokumentiert. In der fraglichen Zeit waren das schwer durchschaubare Rathaus und der Gemeinderat der Stadt Wien seine Tätigkeitsfelder.

Hundstorfer stammt aus demselben Stall wie Faymann und sein Sinn für Loyalität gegenüber seinen WohltäterInnen (und seine Vergangenheit als Obersozialpartner) qualifizieren ihn zum vollwertigen Capo. Aus dem Kreis der ursprünglichen roten Kartellanten sind in der aktiven Politik nur mehr Heinz Fischer und Ewald Nowotny übrig

Ein interessanterer Fall ist Alexander Van der Bellen, ein Tiroler Landsmann Khols. Der Ökonom bewirkte mit seiner Ankunft im Grünen Klub 1994 einen der vielleicht radikalsten Schwenks der österreichischen Parteiengeschichte. Van der Bellen baute den Verein Grüner EU-Muffel zur Partei Glühendster Europäer um.

Orientierten sich die alten Grünen noch an Leopold Kohr oder Ernst Schumacher, konnte es Van der Bellen in Sachen Europa nicht schnell, groß und zentralistisch genug zugehen.

Der Professor leidet noch heute tierisch unter dem Europa der Nationen, schlimmer vielleicht als weiland Bismarckianer unter der deutschen Zersplitterung des 19. Jahrhunderts. Begriffe wie Zwergstaat und Verzwergung gehören für Van der Bellen auch heute zu den denkbar stärksten Injurien.

Mit dem Geld der Zwerge wollte er schon Anfang 1996 nichts mehr zu tun haben: “Ich persönlich bin für die Währungsunion sofort.”

Er war zwar gegen den Stabi-Pakt, aber dass es keine europäische Regierung und keinen offenen Finanzausgleich gab, war ein Manko. Der Euro musste her, koste es was es wolle – selbst wenn die Gemeinschaftswährung mit Praktiken entriert wurde, wie sie frühere Handelsvertreter bei Haustürgeschäften verwendet haben mögen, siehe hier:

Vertrag ist Vertrag, befand Van der Bellen damals achselzuckend – selbst wenn man das Wahlvolk vor der EU-Abstimmung in die Irre geführt hatte. Vor die Wahl gestellt, mit den Staats-Kidnappern des Machtkartells oder mit der Haider-FPÖ zu gehen und für eine Volksabstimmung zu votieren, entschieden sich Bellen & company für Ersteres.

Van der Bellen begründete seine Haltung 1998 wie alle in SPÖ und ÖVP, die einen weiteren Volksentscheid vermeiden wollten – dass nämlich weitere Integrationsschritte immer schon und speziell seit 1992 geplant gewesen seien und dass diese Vorhaben von den Österreichern am 12. Juni 1994 pauschal genehmigt worden seien (oder alternativ, dass Verfassungsjuristen weitere Abstimmungen für nicht erforderlich hielten, etc etc).

In seiner Reinform lief das Argument, wie es Haider bei seinem missglückten Volksabstimmungsversuch 1996 entgegengehalten wurde, darauf hinaus, dass Wien gar keine andere Wahl habe als einer durch den EU-Beitritt entstandenen internationalen Verpflichtung nachzukommen (eine Behauptung, die zwei Jahre später durch die schwedische Entscheidung den Euro nicht zu übernehmen, Lügen gestraft wurde).

Die damalige Rede vom juristischen Sachzwang erinnert jedenfalls frappant an die heutige Behauptung, dass die Republik gar keine andere Wahl habe als den Asylantrag jeder Person zu prüfen und diesem nachzukommen, die das wolle und die die Voraussetzungen dafür mitbringe. So etwas müsste für die anderen 140 Unterzeichner dieses Vertragswerks auch gelten und das ist offensichtlich nicht der Fall.

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Dass sich die Grünen 1996 der Forderung nach einer Euro-Volksabstimmung verschlossen, fiel in den 1990ern in keiner Weise ins Gewicht,verfügten SPÖVP doch über eine bequeme, gar eine Zweidrittelmehrheit. Der Schwenk legte aber den Grundstein für die grüne Bewerbung um Aufnahme in das österreichisch-europäistische Machtkartell.

In den Anfangsjahren hielt man sich noch zurück und speziell in der Causa Neutralität/Nato-Beitritt, die damals von der Volkspartei forçiert wurde, machten die Ökos nur einige wenige Konzessionen. Doch was an Bereitschaft zur militärischen Eingliederung in den Westen fehlte, wurde durch anderweitigen Integrationseifer mehr als wettgemacht.

Die Ambition war zuerst kaum erkennbar, aber 2004/05, mit dem verunglückten Verfassungsvertrag, war die neue Rolle der Grünen als Musterknaben/-mädchen im Klassenverband der eutopäistischen Musterklasse nicht mehr zu übersehen. 

Bei der (ohnedies unnötigen) Ratifizierung des Verfassungsvertrags wiederholte sich das Schauspiel von 1996. Populist Haider, dessen politisches Lebenswerk soeben den Bach hinuntergegangen war, verlangte auch jetzt eine Volksabstimmung (wie sie später auch in Frankreich und den Niederlanden stattgefunden hat, jeweils mit negativem Ausgang).

Die grünen Nicht-Populisten hielten solch Umständemacherei dagegen nicht für angebracht, nicht wegen eines lausigen Verfassungsvertrags.

Auch 2005 war gewissermaßen eine Fleißaufgabe, weil das gleichzeitig regierende und oppositionelle Kartell wieder über die Zweidrittelmehrheit verfügte. Immerhin konnten Van der Bellen & Co. signalisieren, dass auf sie Verlass war (das Dritte Lager war heillos gespalten und darauf war auch Verlass).

Drei Jahre später war der missglückte Verfassungs- als Knebelvertrag von Lissabon wieder auferstanden und im April 2008 ließen die Grünen es sich nicht nehmen, auch diesen ohne Fisimatenten durchzuwinken. Ihr Parteisprecher nutzte die Gelegenheit für den Hinweis, die Union habe es dankenswerterweise ermöglicht, verkrustete Kartelle etwa in der Zuckerbranche und bei den Banken aufzubrechen.

Das war seine letzte Fleißaufgabe. Ironischerweise war es Van der Bellen, der zehn Jahre lang Vorleistung auf Vorleistung getürmt hatte, nicht mehr gegönnt zu kassieren. Das Kartell hatte zu seinen politischen Lebzeiten einfach keine Verwendung für ihn.

Und ironischerweise war es gerade die Wahl vom September 2008, die den Professor zum Rücktritt veranlasste, wegen des Verlusts von läppischen 0,6 Prozentpunkten.

SPÖ und ÖVP haben da ganz andere Nehmerqualitäten. Bei derselben Wahl verloren die Ex-Großparteien zusammen fast 15 Prozentpunkte – und das bedeutete, dass Rotschwarz zum Erreichen der Verfassungsmehrheit wieder auf die Grünen angewiesen war, erstmals seit 2002.

Van der Bellens Nachfolgerin enttäuschte 2012 nicht und auch in der darauf folgenden, aktuellen Legislaturperiode springt sie bei Bedarf ein.

Wenn man von Wien absieht, warten die Grünen aber noch immer d’rauf, dass sich das Kartell erkenntlich zeigt. Das zehrt an den Nerven, denn schon hat sich die nächste Gruppierung um eine Mitgliedschaft beworben. Die Newcomer haben sich in einem früheren Leben zwar auch schon angestellt, diese haben für die Jahre 2000 bis 2014 jedoch absolut nichts vorzuweisen.

Aber vielleicht kann man dem Professor ja in die Hofburg helfen – sollten die fortschrittlichen Kräfte des Kartells die Nase vorn haben. Der Sascha hätte sich’s verdient und außerdem ist er hundert Mal berechenbarer als die Griss.

Foto: Lampas-Gruppe [Public domain], Reinhard CC BY 3.0, Wikimedia Commons