Glaubt man den Medien, ist der US-Präsident wieder einmal am Ende – wie schon die ganze Zeit seit seiner Wahl vor sechs Monaten. Der nun ernannte Sonderermittler wird hoffentlich endlich jenes Material vorlegen, das die Gerüchterstatter im Mainstream ohne Unterlass ankündigen. Wär’ nicht schlecht, wenn es ein bisschen konkreter, realistischer und überprüfbarer wäre als das, was Schlapphüte und Journos bisher ventiliert haben. Die Latte für ein erfolgreiches Impeachment liegt nämlich ziemlich hoch.
Bei der einfachen Mehrheit im Repräsentantenhaus und bei zwei Dritteln im Senat.
Was dazu führte, dass bisher kein einziger US-Präsident durch ein solches Enthebungsverfahren zu Fall gebracht wurde (Richard Nixon, bei dem das ziemlich sicher der Fall gewesen wäre, trat rechtzeitig zurück).
Nun ist es durchaus vorstellbar, dass sich der Kongress zu solch drastischem Vorgehen entschließt, sollten handfeste Indizien oder gar unwiderlegbare Beweise dafür vorgelegt werden, dass Trump oder ein ihm Nahestehender Geheimnisse verraten hat.
Das war bisher aber nicht einmal ansatzweise der Fall.
Die Story von Trump und den Russen wie sie bisher erzählt wurde, ist ein einziger nothing burger, wie sie jenseits des großen Teichs zu sagen pflegen.
Aufgeschäumte Spekulationen, Polit-Tratsch, von der demokratischen Konkurrenz bezahlte Berichte, “verschwiegene Kontakte”.
Eine riesige Hexenjagd, wie der Donald das selbst beurteilt.
Was irgendwie nachvollziehbar ist, denn:
Trotz des unablässigen polit-medialen Trommelfeuers ist ein halbes Jahr lang nichts aufgetaucht, was ernsthaft für ein Impeachment-Verfahren taugen würde – obwohl z.B. ein guter Teil der Schlapphüte Trump lieber heute als morgen gehen sehen würde.
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Nun können hoch politisierte Verfahren eine Eigendynamik entwickeln, wie vor 17 Jahren das Impeachment von Bill Clinton, der angeklagt worden war, weil er den Kongress unter Eid belogen hatte (“I never had sex with that woman.”)
Wie immer man die Frage beantworten mag, ob ein Blowjob den Tatbestand von Sex erfüllt – die fragliche Falschaussage bot keine wirklich nachvollziehbare Basis, einen gewählten Präsidenten seines Amts zu entheben (der Senat sprach Clinton übrigens frei).
Für Trump gilt (hoffentlich) analog, dass sich gesunder Menschenverstand und Augenmaß als stärker erweisen als Politikasterei.
Und dass es nur dann zu einem Verfahren oder gar einer Verurteilung kommt, wenn wirklich Gravierendes vorliegt und dokumentiert werden kann.
Dazu wird es freilich ein bisschen mehr bedürfen als fabrizierter Berichte über Moskauer Sexparties, ergebnisloser FISA-Lauschangriffe oder handschriftlicher Notizen geschasster Spitzenfunktionäre.
Demokraten, Medien und Geheimdienste haben nämlich eine Menge nicht offen deklarierter Motive Trump ans Leder zu wollen – eine Menge sachfremder versteckter Motive.
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