Wofür stehen die USA?

Donald_Trump_(14235998650)_(cropped)
Quelle: Wiki Commons

Stehen sie für den Petrodollar, affirmative action  und eine selektive Durchsetzung globaler Menschenrechte – oder für citizen’s rights für US-Bürger, begrenzte Regierung und mehr Freiheit für Lebenstüchtige? Seit die Amerikaner “falsch gewählt” haben, sind im Rest der Welt Pro- und Antiamerikanisten dabei, ihre Rollen zu vertauschen. Gedanken zur Rückkehr zur amerikanischen Größe, die Trump der Wählerschaft versprochen hat. NB zum US-Dollar.

Wie auch im deutschen Sprachraum bekannt, kann man sich nicht darauf verlassen, dass auch nach den Wahlen gilt, was vorher gesagt wurde, und daher sollte man die Wahlverprechen des president elect nicht in den Rang einer religiösen Offenbarung erheben.

Klar ist aber auch, dass Trumps populistische Sager im Wahlkampf seine künftige Politik nicht ernsthaft widerspiegeln – wie sehr ihm diese angekreidet werden mögen, guten Glaubens oder nicht.

Immigration im weiteren Sinn ist das Paradebsispiel für ein Thema, das sich gut sowohl für den “Stammtisch”, als auch auch für kühl kalkulierte Populationistik eignet.

Trump hat nach der Wahl sein Versprechen erneuert, zwei Millionen Immigranten mit entsprechenden Verurteilungen abzuschieben. Nachdem die (Süd-)Grenze des Landes gesichert worden sei, solle über nicht-kriminelle Illegale entschieden werden, unter denen sich “fantastische Leute” befänden.

Nicht alle, die gemeint waren, halten sich illegal in den Staaten auf, umgekehrt gibt es dort aber zehnmal mehr unbescholtene Illegale als welche mit criminal record.

Trump hat eigentlich nur erklärt, dass er bei der Gruppe der rechtskräftig Verurteilten die gesetzliche Lage voll ausschöpfen wolle (ob Mexiko dies einfach hinnimmt, steht auf einem anderen Blatt); und er hat sich für die bereits im Land befindlichen Wetbacks, die eigentliche Gretchenfrage, alle Optionen offen gehalten – aber angedeutet, dass man sie wohl nicht summarisch auszuweisen versuchen werde.

Die Trump-Wähler fühlten sich durch den Sager ihres Champions in ihrer Entscheidung bestätigt, während Liberale zu jammern begannen, der neue Präsident wolle Millionen Menschen deportieren.

Unmissverständlich klar wurde immerhin, dass ein Präsident Trump die Unterbindung neuer Einwanderung ernst meint.

Ferner stehen auf dem präsidentiellen Wunschzettel:

  • Bekämpfung des Terrorismus,
  • Energieautarkie,
  • Steuersenkungen, -vereinfachungen,
  • Deregulierung der Realwirtschaft und Abschied von “schädlichen” Handelsabkommen,
  • Bau/Reparatur der Infrastruktur und
  • Schutz für Bürgerrechte, Fokus auf die “ursprüngliche Verfassung”.

Ernst zu nehmende Beobachter in Europa werten DJTs wirtschaftspolitische Programmpunkte als Versuch einer Reindustrialisierung, also des Wiederaufbaus einer produktiven Substanz, die durch ein angeblich zu liberales Handelsregime verloren gegangen ist (um es nicht zu vergessen: nachteiliger noch war die Rolle des US-Dollars als Weltreservewährung, die gleichzeitig ein exorbitantes Privileg, aber auch ein Fluch für die produktive Wirtschaft ist).

Diogenes Lampe meint gar, Trump strebe eine Art Rückbau des amerikanischen Imperiums an – und wenn es zuträfe, wäre das ein Ziel, das nur schwer offen kommuniziert werden kann.

Dies ist aber nicht so absurd wie es in manchen Ohren klingen mag und es schlägt sich auch keineswegs mit der von Trump angekündigten Modernisierung der Nuklearstreitkräfte.

Es würde auch nicht heißen, dass sich die Amerikaner südlich des Rio Grande darauf freuen dürften, nicht mehr “tan lejos de Dios y tan cerca de los Estados Unidos” zu sein.

Die Monroe-Doktrin stammt schon aus 1823. Und wenn die Vereinigten Staaten etwas aufgeben (müssen), wären es die 1.000 Militärbasen im Ausland und der Petrodollar.

Es bedeutete auch nicht, dass die USA keine Groß-, Supermacht mit Weltzerstörungspotenzial gar wären. Aber das wäre etwas anderes als ein weltumspannendes liberales Imperium.

Wahrscheinlich hängt wirklich alles am Petrodollar.

Bild: Michael Vadon via Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0

Nachbemerkung, 18.11., 13.30 Uhr : Die Dollarstärke hat nichts zu besagen, sie ist, glaube ich, kein Marktphänomen.

Unabhängiger Journalist

Comments are closed, but trackbacks and pingbacks are open.