Die Regionalwahlen in der Steiermark (Österreich) sind am Sonntag mit einem mittlerweile vertrauten Ergebnis nach dem Muster der Bundes-Wahlen von Ende September zu Ende gegangen: Massive Verluste der ÖVP, noch massivere Zugewinne der FPÖ, Halbierung der Grünen und prolongiertes Leiden der ohnedies schon maroden SPÖ. Trotzdem könnte sich in diesem Bundesland eine Große Koalition etablieren, die – um das Landes-Budget “durchzubringen” – freilich auf eine Behübschung durch “Liberale” oder Kummerln angewiesen wäre. Grün wär’ auch ok, aber die haben diesmal ca. die Hälfte der Stimmen von 2019 verloren – und Wahlverlierer gibt’s unter den “etablierten Parteien” wahrlich mehr als genug.
Dieser Blogger, der moralisierenden Erklärungen eher abhold ist, kann es sich an dieser Stelle nicht verkneifen zu bemerken, dass derlei passieren kann, wenn man in einer “Demokratie” dem angeblichen Souverän allzu deutlich zu verstehen gibt, dass er in Wahrheit sch… gehen kann.
Das passiert auf Bundesebene seit fast zwei Monaten täglich und insofern ist die selbst-exkulpierende “erste Reaktion” des amtierenden steirischen LH durchaus richtig.
Im Rückblick hat es auch nix genutzt, die Verkündung einer pink behübschten verhunzten Ampel auf Bundesebene bis nach den steirischen Landtagswahlen zu verschieben
- der Zusammenbruch der seit ca. 40 Jahren verfolgten “Vranitzkyschen Ausgrenzungspolitik” der FPÖ hat sich erneut manifestiert
und wird immer augenfälliger (ironischerweise hat dieser Zusammenbruch im “grünen Herz” genau die richtigen Politicos, nämlich die Schützenhöfer-Nachfolger stark getroffen).
Das steirische (vorläufige) Endergebnis ähnelt also jenem der bundesweiten Wahlen, wobei allfällige Großkoalitionäre in Graz nicht einmal theoretisch die Mehrheit hätten (abgesehen von einer verdeckten Koalition vulgo “Duldung”).
Nein, um den Anschein aufrecht erhalten zu können, braucht es (ohne FPÖ) einen dritten “anständigen” Regierungspartner, den nur die im LT vertretenen Kleinparteien liefern können, also Grüne, NEOS oder Kommunisten.
Die Grünen würde dieser Blogger aus mehreren Gründen ausschließen (obwohl die’s super-billig geben könnten und man prinzipiell NIE etwas ausschließen soll).
Die Kummerln sind auch eher unwahrscheinlich, obwohl eine Thüringen-Lösung auf Steirer-Art natürlich “auch in den Karten ist” (die deutsche Journaille hat – kreativ wie sie ist – den Begriff “Brombeer-Koalition” geprägt).
Bleiben die sg. Liberalen, die eh schon ganz regierungsgeil sind. Die haben in der Stmk. immerhin ein halbes Prozentpunkterl gewonnen (wohingegen die Blauen mehr als 17 Prozentpunkterl gewonnen haben ).
Und letztlich wird - auch auf Bundesebene – eine “nicht-anständige” Koalition mit der FPÖ doch immer wahrscheinlicher.
Das muss zwar nicht heißen, dass es diesmal erneut ein oder mehrere “Kompromate” über FP-Spitzenpolitiker gibt, aber natürlich können auch “Fler” domptiert werden. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
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