Der Isolierte bei den BRICS

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Brics-Leader Roussef, Singh, Putin, Xi, Zuma

Dieses Foto ist, zugegeben, ein bisschen manipulativ. Es zeigt die Führungsgarnitur der BRICS-Staaten im Jahr 2013. In der Mitte steht Putin, der heute angeblich isoliert ist. Das Gipfel-Foto, das heute gemacht wird, wird kaum anders aussehen.

Die BRICS sind ein Zusammenschluss von fünf Schwellenländern, die 40 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren (die G-7 kommen auf ca. 15 Prozent). Der aktuelle BRICS-Gipfel beginnt heute, am 15. Juli, im brasilianischen Fortaleza.

Das alte Bild zeigt die Staats(Regierungs)chefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bei einem Treffen vor einem Jahr. Das neue Foto wird sich aller Voraussicht nach nur in drei Details unterscheiden:

  • Der Mann mit dem Turban ist nicht mehr dabei. Der neue indische Premierminister heißt Narendra Modi und trägt eher selten eine Kopfbedeckung.
  • Im Hintergrund wird heuer kein Petersburger Schloss zu sehen sein und
  • Der russische Präsident wird auch nicht im Zentrum stehen, weil er nicht Gastgeber ist. Gastgeberin ist diesmal die Dilma Roussef.

Sonst wird Vieles gleich sein. Die BRICS werden über ihre neue Entwicklungsbank und den geplanten Mini-Währungsfonds reden und die Russen werden über ihre Idee einer Energie-Assoziation quatschen, die den anderen BRICS angeblich energetische Versorgungssicherheit bieten kann. Gegenüber 2013 ist ja auch nicht viel passiert.

Oder vielleicht doch ?

In Osteuropa hat sich ein neuer Kalter Krieg entzündet, dessen bisheriger Höhepunkt die handstreichartig erfolgte Rückholung der Krim in die Russische Förderation gewesen ist, ein Territorium, das die Sowjetunion vor 60 Jahren (sic) an ihre Teilrepublik Ukraine verschenkt hatte. Die Russen rechtfertigten ihr Vorgehen mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und einem unter ihrer Schirmherrschaft abgehaltenen Referendum – ihre Motivation war aber eindeutig eine (militär)strategische.

Das Vorgehen, das sie dabei wählten, war ebenso eindeutig völkerrechtswidrig – etwa so wie die Bombardierung Serbiens (1999), der zweite Krieg gegen den Irak (2003) und die westliche Militärintervention gegen Muammar al Gaddafi (2011).

Der Westen war dann auch ziemlich indigniert und schwor sich, die Moskowiter für ihre Tat zahlen zu lassen. Er begann umgehend, Moskau zu “isolieren”.

Das glückte im Handumdrehen, zum Beispiel dadurch, dass man Putin nicht mehr zum G7-Gipfel einlud oder dass man dem Freundeskreis einfach verbot, zur nächsten Russen-Party in St. Petersburg zu gehen.

Dass denen das teuer zu stehen kommt, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin schon im März.

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Und auch der künftige Kommissionspräsident stieß ins gleiche Horn:

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Um noch härter zu züchtigen, nahmen USA und EU ein paar Dutzend Kreml-Spießgesellen in eine Sanktionsliste auf, was es der westlichen Justiz ermöglichen soll, deren Gelder bei westlichen Banken einzufrieren (die diese Leute dort immer schon unter Klarnamen gehalten haben). Das trifft die Schurken natürlich bis ins Mark, zum Beispiel, wenn sie nach anstrengenden Aufsichtsratssitzungen in Westeuropa

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kein Geld beim Bankomaten mehr abheben können.

Wie auch immer – seit der Krim-Annexion sind die Russen isoliert, krächzt auch der Schwarm der Medien-Papageien: “Isoliert, isoliert, isoliert….”

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Weil auch blinde Hühner manchmal ein Korn finden, hat diese Geschichte einen wahren Kern. Tatsächlich goutiert die große Mehrheit der Staaten die unilaterale Veränderung von Grenzen keineswegs. Deshalb hat die UNO-Vollversammlung Ende März eine Veränderung des ukrainischen Staatsgebiets abgelehnt.

Das Votum dieser nicht bindenden Resolution war mit 100 gegen 11 Stimmen auf den ersten Blick eindeutig. Weiß man aber, dass sich 58 Staaten enthalten haben und dass die Resolution von mächtigen Gebernationen, den USA und der EU unterstützt wurde, sieht das Bild plötzlich ziemlich eigenartig aus.

Speziell dann, wenn man sich vor Augen führt, dass viele der Abstiummenden selbst Ärger mit “abtrünnigen Provinzen” und keinerlei Interesse daran haben, einen wie immer gearteten Separatismus zu unterstützen. Die Russen selbst hätten für diese Resolution stimmen müssen, wären sie nicht Konfliktpartei gewesen.

Auch die BRICS haben sich in der UN-Abtimmung enthalten und sich dagegen verwahrt, den Aggressor mit Sanktionen zu bestrafen. Sie sind sogar den Australiern übers Maul gefahren, die geglaubt hatten, die Russen von der nächsten G-20-Party in Brisbane ausladen zu können. 

Diplomatische Beobachter werten das als eindeutige Unterstützung für die russische Position.

Es sollte also niemand verwundert sein, wenn sich am Dienstag der Chinese, der Inder, die Brasilianerin und der Südafrikaner mit dem isolierten Putin fotografieren lassen. Mal sehen, was die Papageien dazu sagen – wahrscheinlich nichts… Kurzum: “This parrot is dead”

Foto: Roberto Stuckert Filho/PR (Agencia Brasil), Creative Commons

 

 

Unabhängiger Journalist

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