Jason Chaffetz, ein ehemaliger konservativer Abgeordneter aus Utah, hat ein Buch über den Tiefen Staat in den USA geschrieben und dabei weniger an schurkische Geheimdienstler und Todesschwadroneure gedacht, als an die Berufsbeamten, die ihm in seiner Zeit als Bürokratie-Aufseher im Repräsentantenhaus den Stinkefinger gezeigt haben – mit klammheimlicher Billigung durch die Chef-Demokraten, wie der heutige Fox-Kommentator meint.

“I wrote this book because we can no longer stand by and let the bureaucrats, the politicians, and the big businesses collude against us. Our power must be asserted in all three branches of government. We’ve allowed the Congress, which represents us more directly than any other branch, to be usurped by unaccountable bureaucrats, self-interested partisans, and profit-hungry business interests.”

Die Tragik solcher Versuche besteht darin, dass nur wenige zu beurteilen versuchen und einordnen können, wovon zum Teufel die Rede ist oder warum das Berichtete “uns, das Volk” kümmern sollte:

allerhöchstens stört “uns, das konservative Volk” die Doppelmoral, mit der Liberale ( = “Linke”) “Rechte” mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen (wie es so schön heißt) – während sie ihre Klienten und Parteigänger laufen lassen.

Das ist es auch, was viele Amerikaner von der Ost- bis zur Westküste so in Saft gehen lässt (völlig zu Recht): Selektive Strafverfolgung, selektive Rechtsdurchsetzung und selektive Medien-Berichterstattung.

Für die komplizierte Sache selbst interessiert sich diese Klientel nur, wenn sie mit aus Funk & Fernsehen bekannten Politico-Gfriesern bebildert werden kann, mit O’Bummer, Hitlery und dem Donald.

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Dabei hätten Autoren wie Chaffetz eigentlich viel Interessantes und Amüsantes zu erzählen:

Von einer “Agentur”, die von der Fed finanziert wird, die im Keller bekanntlich eine Gelddruckmaschine stehen hat und die daher dem Parlament nicht rechenschaftspflichtig ist;

vom Body-Scanner-Porno der Transportation Security Authority; einem Spitzenbeamten der Umweltschutzbehörde, der ungestraft nicht zur Arbeit kam, weil alle glaubten, dass er auch für die CIA arbeitet;

von einer Außenministerin, die das Parlament belügt; einem Justizminister, der die vermukste sting operation einer untergeordneten Behörde deckt, deswegen das Parlament missachtet und es dann auch noch verabsäumt, sich selbst zu verfolgen – etc., etc.

Chaffetz war von 2009 bis 2017 im House, teils als Chairman des Committee On Oversight and Government Reform – und allein das reicht aus, um seinen angeblichen oder wirklichen bias zu erklären:

Das war im Wesentlichen der Zeitraum, in dem die Demokraten den Präsidenten stellten und den exekutiven Zweig der Regierung kontrollierten, während die Republikaner den Kongress dominierten und unangenehme Fragen stellen sollten & durften (ab demnächst ist das genau umgekehrt – zumindest im Unterhaus).

All das ist eigentlich nichts Unbekanntes – und auch nichts spezifisch Amerikanisches: der “Tiefe Staat” papierlt überall alle mehr oder minder Gewählten, die glauben, sie könnten “Druck machen”, weil sie gewählt sind – auf ein paar Jahre (wogegen der Tiefe Staat selbst, wie er glaubt, noch in ein paar hundert Jahren da sein wird).  

Präsident Trump, sagt Chaffetz möglicherweise zu Recht, sei der “ultimative Disruptor und Regelbrecher” gewesen, der den Tiefen Staat aus dessen selbstgerechten Schlummer gerissen habe – weswegen er auch so verbissen bekämpft werde.

Vielleicht, vielleicht auch nicht.

Vielleicht strebt DJT ja wirklich das Ziel des limited government der frühen USA an – vielleicht will er den Staatsapparat aber nur für sich und die Seinen haben; möglichst mächtig, intransparent und wenig rechenschaftspflichtig.

Das wäre nichts Neues.

John Denson hat schon vor geraumer Zeit eine Geschichte der Usurpation der Präsidentenmacht seit den Gründervätern vorgelegt. Sie heißt Reassessing the Presidency : The Rise of the Executive State and the Decline of Freedom.

Jason Chaffetz, The Deep State. How an Army of Bureaucrats Protected Barack Obama and is Working to Destroy The Trump Agenda. 2018, erhältlich u.a. hier.