Während US-Demokraten zu hyperventilieren beginnen, sobald der der orange Jesus nur einen Mucks macht, geben sich drei britische Politologen betont, geradezu verdächtig gelassen: “Move on, nothing to see here.” Der Donald sei ein wenig erfolgreicher, “normaler” republikanischer Präsident, sagen sie. Das Trio hat in wirtschafts- und finanzpolitischer Hinsicht recht – und irrt bezüglich “Außen- und Medienpolitik”.
“Presidents of the United States are constrained by a constitutional structure that deliberately makes it very difficult to get things done. Indeed, the separation of powers and checks and balances were instituted specifically to hold ambitious and potentially tyrannical executives in check. They are the constitutional equivalent of a dog leash and muzzle.”
Trumps Stil, meinen Herbert, McCrisken und Wroe, sei zwar der eines bunten Hundes, die erste Hälfte seiner (ersten) Präsidentschaft gleiche aber eher einer republikanischen grauen Maus.
Das zeige sich beispielsweise an Trumps Steuerreform, die aussehe wie
nearly every other Republican tax bill in the last four decades, but it decidedly failed to address the economic precariousness of the “left behinds” that Trump had built his presidential campaign around.”
Von Trumps vollmundiger Wahlkampf-Ankündigung, er werde den politischen Sumpf Washingtons trocken legen, wäre auch nix übrig geblieben:
How do you do that when the swamp is full of clever, very large and aggressive alligators and your lead is short and muzzle strong?”
Und in der Außen- und Sicherheitspolitik, wo Alarmisten einen gefährlichen Irren zugange sähen, der den Finger am atomaren roten Knopf habe, agiere Trump unspektakulär und nach traditionell republikanischer Art – wie Nixon, Reagan und die zwei Bushes (“Frieden durch Stärke”).
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Letzteres ist, wie leicht zu demonstrieren, die eklatanteste Fehleinschätzung der Autoren.
Reagan finanzierte und trainierte die Mudschaheddin in Afghanistan, bombardierte Gadaffi und Vater & Sohn Bush griffen den Irak und Afghanistan an (Letzteres nur “Baby Bush”).
“Populist Trump” dagegen zieht – sehr zum Missfallen demokratischer Falken – aus Syrien, Afghanistan und möglicherweise bald aus dem Irak ab und hält ein Treffen mit dem russischen Präsidenten ab, das als Liebediener- und Spechelleckerei kritisiert wird.
The usual fare of US foreign policy” – wie bitte, was bitte?
Was die Trockenlegung des Washingtoner Polit-Sumpfs betrifft, sind Herbert, McCrisken & Wroe womöglich ein wenig zu voreilig (siehe hier) – und die Machtbefugnisse des POTUS sind – auch “dank” demokratischer Amtsvorgänger – viel umfassender als die Autoren das wahr haben wollen.
Auch die offene Feindschaft zwischen dem Ersten Mann und den Mainstream-Medien ist etwas bisher völlig Neues.
Immerhin lassen die Autoren keinerlei Zweifel daran, dass sich Trump in seinen ersten beiden Jahren penibel an geltendes Recht und weitgehend auch an politische Usançen gehalten hat.
Das ist keine selbstverständliche Ehrllichkeit.
Jon Herbert, Trevor McCrisken, Andrew Wroe, The Ordinary Presidency of Donald J. Trump. 2019
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