Stefan Schubert wurde in der Polizei sozialisiert, er ist Deutscher, Etatist und der gemeine Ungefähr-Denker würde ihm wohl das Etikett “Rechter” verpassen – die nach Mehrheitsmeinung der Studienräte dieser Welt ja nur “antidemokratisch” sein können. In seinem neuesten Buch schreibt Schubert dennoch gegen den schleichenden, nun an einen Kulminationspunkt gelangten Aufbau eines totalitären Staats an. Dessen Baumeister sind unsere politische Kakokratie und die von dieser kooptierten Medien (deren raison d’être eigentlich in der Kontrolle der “ersten drei Gewalten” besteht). Das (vorgeblich) liberale und sozialistische Machtkartell versucht sich und seine Ziele mit den Mitteln einer (Pseudo-)Seuchen-Diktatur durchzusetzen.

Vorbemerkung: Dieser Blogger, der fast ein Leben lang dem Ideal der Demokratie bedingungslos ergeben gewesen war, ist von dieser Position zunehmend abgerückt, weil er die Realität von deren Verfallsformen, der Kako- und Ochlokratie, nicht länger ignorieren konnte.

Das hat mich zwar nicht zum Monarchisten gemacht

- aber für Ernüchterung & einen schärferen Blick auf die Schwächen unserer aktuellen Regierungsform gesorgt.

Das Insistieren unseres Autors auf Gewaltenteilung, Grundgesetz und demokratisches Procedere besteht aber insofern zurecht,

als die Idee der “Volksherrschaft” seit einem Jahrhundert die alleinige Quelle politischer Legitimation ist.

Unsere reale Demokratie hat zwar zu einem Extremismus hoher Zeitpräferenz und zur aktuellen Herrschaft moralisch gehandicapter und kognitiv beeinträchtigter Individuen geführt, andere Herrschaftsformen haben aber auch massive und womöglich irreparable Probleme,

beispielsweise bei der Rekrutierung von “Eliten”.

Der heutige Demokratie-Fetisch gilt auch und gerade für die amtierende Kakokratie und ihre ideologischen und medialen Wurmfortsätze.

Deren antidemokratische Wende setzte mit voller Wucht erst mit der aktuellen Pseudo-Seuche ein, die Politicos & Journaille eine komfortable Ausrede bietet -

diese Kehrtwende hat sich in Teilen des “herrschenden antipopulistischen Diskurses” aber bereits seit Jahren abgezeichnet.

Offen konnten und können bis heute Liberale & Linke nicht gegen “die Demokratie” zu Felde ziehen,

sehr wohl aber unter dem Deckmantel akademischer oder medialer Populismus-Kritik oder in Form einer (nicht wirklich) “alternativlosen Seuchengesetzgebung”.

Die starken Punkte

Schubert hat diese epochale Zäsur erfasst, wenngleich seine Terminologie nicht immer rigoroser Untersuchung standhalten mag (“totalitär”).

• Er hat aber verstanden, dass das System Merkel (und vergleichbare Systeme anderswo) auf die Abschaffung der Demokratie zielen, sowohl der repräsentativen als auch der direkten (wo vorhanden) und dass das heute im Namen von Corona passiert;
• dass Polizei- und Geheimdienstbürokratien gegen Staatsbürger in Stellung gebracht werden, die in einem arbeitsteiligen Prozess zum Schweigen gebracht, diffamiert und kriminalisiert werden,
• dass teilweise verfasssungswidrig, mit Küchenkabinetten und rein exekutiv, sozusagen im kurzen Dienstweg regiert wird,
• dass das Machtkartell eine (teilweise) unabhängige Justiz unter seine Fuchtel gebracht hat,
  
• ebenso wie die vormals (relativ) unabhängigen Medien
• und dass dies in einen niedrigschwelligen (“low intensity”) Krieg gegen die autochthone Bevölkerung mündet (was auch aus einer “egoistischen Sicht” der Funktionseliten selbstmörderisch ist).
• Schubert stellt mE richtig dar, dass das mit globalistischen und europäistischen Ideologemen gerechtfertigt wird und in der Analyse “fremder Gebiete “verlässt er sich auf das Urteil sachkundigerer Dritter wie beispielsweise Daniel Stelter. Hier agiert Schubert gewissermasßen als “Aggregator”.
• Proprietäres Wissen und spezielle Zugänge dürfen ihm dagegen bei Themen wie Kriminalstatistik, innere Sicherheit und bei der “Destabilisierung Deutschlands” über unterschiedslose Immigration und islamistischen Terrorismus zugetraut werden.
• Ein dickes Lob verdient Schubert auch, weil er bereit ist, seine Meinung auf Basis besserer Einsicht zu ändern wie sich anhand von Vorsicht Diktatur! exemplarisch zeigen lässt. Der Mann tendierte ursprünglich zur Ansicht, dass die aktuelle Pandämie eine echte Krankheitswelle wäre, die mit den historischen Seuchen von Pest bis Keuchhusten vergleichbar sei. Er hat diese seine anfängliche Meinung aber geändert und sein eigentlich schon fertig gestelltes Buch nochmals umgeschrieben – was in den Eingeweiden des Texts noch erkennbar ist (“Staatsversagen”, “nur Nationalstaaten handlungsfähig”, etc.) Seine jüngste Perspektive fokussiert dagegen auf die Instrumentalisierung der Krise durch etwas, was der Autor “den Linksstaat” nennt.

Eine Mängelliste

Das ist eine beeindruckende Aufzählung von Pluspunkten, aber eine Rezension wie diese wäre nicht vollständig, würden jene Themen unter den Tisch fallen, bei denen man dem Autor besser nicht folgt oder wo durch Auslassungen ein irriger Eindruck entsteht:

• Zum Beispiel bei den “remittances” von Ausländern, die nicht mit staatlich geschenkter Entwicklungshilfe oder einem Transfer von  erschlichener Sozialkohle in einen Topf geworfen werden sollten. Bis zum Beweis des Gegenteils darf man davon ausgehen, dass der größere Teil dieser Auslandsüberweisungen aus gesetzeskonformen Arbeitseinkommen stammt.
• Der Sultan hat die “Schutzgelderpressung” mit Flüchtlingen auch nicht  erfunden, sondern diese nordafrikanischen Potentaten nachgemacht und
• die Resettlement-Programme der EU, zumindest die offiziellen, scheinen von vernachlässigenswerter Größenordnung zu sein. Auf einem anderen Blatt steht der offizielle & offiziöse Statistikschwindel mit den “Geflüchteten”. Hier legt Schubert eine Sachkenntnis an den Tag, die den “Technikern” der Asylindustrie wenigstens ebenbürtig ist.
• Unter “Systemkollaps” würde dieser Blogger auch nicht primär die sich abzeichnende Mega-Krise des Öffentlichen Diensts subsumieren, die der Autor im 8. Kapitel antönt, sondern eine ungleich schlimmere Kalamität.

Stefan Schubert, Vorsicht Diktatur!: Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird. 2020