Weiter Justiz-Gavotte in Wien

Eine Woche, nachdem ein Weekly auf ebenso vollem wie unbelüftetem Parkett einen fahren hat lassen, tanzt das politische Wien noch immer dieselbe Gavotte. Allmählich stellt sich die Frage, ob dahinter nicht mehr steckt als die übliche Polit-Tänzelei. Die Koalition zwischen Türkis und Grün ist zwar erst einen Monat alt, aber’s sind auch schon Hausherren in jungen Jahren gestorben. Die heutige Pirouette war jedenfalls zu 100% vorhersagbar: Der Staatsanwalt eröffnete ein Verfahren, bei dem nix rauskommt.

Das war notwendig geworden, weil der Kanzler erklärt hatte, zwei Groß-Journos hätten ihm erzählt, die Staatsanwaltschaft habe sie mit Material gefüttert.

Das ist natürlich verboten und deshalb musste ein Verfahren gegen Unbekannt eröffnet werden, geht gar nicht anders.

Natürlich wissen Krethi & Plethi, dass derlei schon seit vielen Jahren so gehandhabt wird – und wer die Begünstigten sind, lässt sich durch Medienbeobachtung leicht herausfinden (nicht immer sind’s dieselben, aber es ergeben sich bezeichnende Häufungen).

Wahrscheinlich lässt sich nichts Näheres herausfinden -  aber nicht einmal darauf tät’ dieser Blogger “Gift nehmen”.

Vielleicht stellen sich diesmal doch gerichtsverwertbare Beweise ein – zufällig, eh klar.

***

In der österreichischen Innenpolitik ist es manchmal nämlich wie im Lotto oder bei Reinhard Fendrich: Alles ist möglich, aber nix is’ fix.

Vieles lässt sich schwer vorhersagen, wenn man das Drehbuch nicht kennt,

wie z.B. wenn Hr. Kurz am Montag im Staatsfernsehen seine Vorwürfe aus dem Hintergrundgespräch wiederholt, verbindlich im Ton, aber hart in der Sache.

Und dieser Blogger glaubte vor fünf Tagen noch, der Kanzler habe keine andere Wahl als zu schweigen, siehe hier.

Wie naiv!

So wie das Thema in den vergangenen Tagen medial gehypt wurde, hat Basti jedenfalls eine perfekte Rechtfertigung für seinen Fernsehauftritt:

Alle sollen etwas zu der Causa sagen dürfen – nur er nicht?

Buchstäblich alle sehen ein, dass so etwas unfair wäre – selbst Kurz-Feinde.

Die Frage ist “nur”: Was heißt das für seine Koalition mit den Grünen?

Eine derartige ideologische und machtpolitische Grätsche kann nur überleben, so lange beide Seiten bereit sind Konflikte zu verschwurbeln und nicht Klartext zu reden.

Die Amis würden heute vielleicht formulieren: “Kurz spielt jetzt hard ball”.

Man sollte nur nicht erwarten, dass er dabei unhöflich wird oder dass er sich die Schuld für einen ev. Koalitionbruch geben lässt.

Unabhängiger Journalist

Comments are closed, but trackbacks and pingbacks are open.