USA: Impeachment-Grund gesucht

Die US- Demokraten suchen mithilfe von zu Informationskriegern degenerierten MSM nach einem einigermaßen solide aussehenden Grund für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump. Ihr jüngster Versuch ist vorerst gescheitert, nachdem Sonderermittler Mueller eine “anonym gesourcte” Story von Buzzfeed (“Steele dossier”) als “nicht akkurat” bezeichnete. Es besteht jedoch kein Zweifel, dass sich etwas finden wird, denn das Amtsenthebungsverfahren ist ein politischer Prozess und die Demokraten haben seit zwei Wochen die Mehrheit im House.

Zum von den MSM gehypten Buzzfeed-Artikel selbst lässt sich von hier relativ wenig sagen – außer dass es um eine pure Erfindung gehen könnte, ebenso wie um eine lediglich unwesentliche Ungenauigkeit.

“Not accurate” kann alles Mögliche heißen.

Doch selbst wenn der Report “accurate” wäre, würde er wenig bedeuten. Aussagen des Michael Cohen müssen

  • mit mehr als nur einem Körnchen Salz genommen werden und
  • scheinen in diesem Fall wieder nicht die Hauptsache zu betreffen: die angebliche Abstimmung zwischen Trump und den Russen.

Darum freilich geht es gar nicht.

Trump muss weg, aus “Partei-Räson”, weil er die demokratischen Teile des Deep State bedroht und drittens Narrative pflegt, die denen der “Progressiven” zu 180 Grad entgegengesetzt sind, von Identitätspolitik über Gender, Immigration und außenpolitischen Isolationismus bis hin zum Klima.

Trump ist der Feind schlechthin und der Feind “muss weg” – egal, mit welchen Mitteln.

Drum ist auch klar, dass das demokratisch kontrollierte House ein Impeachment-Verfahren beginnen wird, das freilich kaum zu Ende geführt werden kann – erforderte dies doch eine Zweidrittelmehrheit im Senat.

Siehe dazu hier und hier.

Spätestens wenn der Krieg zwischen Repräsentantenhaus und Präsident ausbricht, wird der Aktienmarkt crashen, da hat Trump wohl recht.

Nicht recht hat er freilich mit seiner Behauptung, die Bubble-Wirtschaft der USA “laufe wegen seiner Präsidentschaft so gut”.

Unabhängiger Journalist

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