Zwangsimpfungen in Ö: Warum ich wahrscheinlich zu Gericht gehe

Dieser Blogger. der gleich mehreren Risikogruppen angehört. hat a) aus prinzipiellen Gründen und b) auf Basis einer individuellen Risikoabwägung beschlossen, sich nicht impfen” zu lassen, sich also nicht einer Gentherapie zu unterziehen. Eine Meinungsänderung kann ich prinzipiell nicht ausschließen, kaum wird diese aber aufgrund irgendwelcher “totalitärer Paragraphen” stattfinden  Die sg. Volksvertreter  machen sich gerade daran, ein Gesetz über die Zwangsimpfung zu verabschieden und wenn man als Richtschnur das bisherige Verhalten des sich demokratisch nennenden Politgesindels anlegt, wird ein solches eher früher als später verabschiedet werden. Nach dem bisher vorliegenden Entwurf werden Nicht-Impfer und Booster-Verweigerer mit einem Bußgeld von 3.600 Euro sowie ggf. mit Ersatzfreiheitsstrafe bedroht. Ohne sich endgültig festlegen zu wollen, wird dieser Blogger im Fall des Falles wohl vor Gericht ziehen und den Rechtsweg voll ausschöpfen.

Vorbemerkung: Ich will “aus taktischen Gründen” und um nicht Gefangener der eigenen Ankündigungen zu werden, keine genauen Aussagen über künftige rechtsfreundliche Schritte machen. Das würde ich nicht einmal dann tun, wenn ich den endgültigen Gesetzestext kennen würde und ich mit meinem Rechtsanwalt gesprochen hätte. Meine Vorgehensweise ist aber absehbar.

Nach Meinung dieses Bloggers wäre ein solches Gesetz

  • a) klar verfassungswidrig sowie
  • b) nicht sachgerecht. Es würde
  • c)  nicht nur dem Menschen-/Naturrecht widersprechen, sondern auch
  • d ) wenigstens “dem Geist” so ziemlich aller Gesetze und Regularien zuwider laufen, die seit den Ärzteprozessen bis in die jüngere Vergangenheit Geltung erlangten.

Dennoch ist auf hoher See und vor Gericht nix fix.

Speziell Verfassungs- und EuGH-Richter sind “Kinder” eben jener politischen Klasse, die das quasi-faschistische Gesetz voraussichtlich beschließen wird.

Es ist nicht auszuschließen, dass solche Gerichte im Sinn jener politischen Instanzen entscheiden, die sie (faktisch) bestellt haben.

Wiederum lege ich mich nicht fest, was ich in diesem Fall tun würde, (ich halte Sokrates Handlungsweise im übrigen für kühn und edel, aber auch für ziemlich naiv).

Zu einem ev. Rechtshilfe-Fonds zur Verteidigung von Bürgern gegen Unrechtsgesetze will und werde ich entsprechend meinen Möglichkeiten beitragen .

Darüber hinaus sollen Wege erkundet werden, Personen, die klar verfassungswidrige Gesetze beschließen oder solchen Beschlüssen Vorschub leisten, persönlich für die Folgen ihres Handelns haftbar zu machen.

Unabhängiger Journalist

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