In den USA hat der Geheimdienstausschuss des Kongresses ein Memorandum veröffentlicht, das den politischen Missbrauch der “FISA courts” dokumentiert, geheimen Sondergerichten, die (theoretisch) angerufen werden müssen, wenn ein Dienst US-Staatsbürger bespitzelt. Die Demokraten und die mit ihnen gleichgeschaltete “liberale” Presse laufen dagegen Sturm. Die Medien versuchen mit allen Mitteln abzulenken. Das “tiefere” Thema ist das nicht mehr kontrollierbare Regierungs-/Geheimdienstkartell. NB “Unschuldsvermutung” für Trump. NB II zur Verlängerung des FISA-Gesetzes. [Read more...]
Month: Februar 2018
Lichter-Teich der Tugendsamen
In Wien hat Freitagabend eine Kundgebung selbst ernannter Humanisten stattgefunden. Geschätzte 4.000 bis 6.000 Menschen demonstrierten “gegen Ausländerfeindlichkeit” und gedachten dabei der kürzlich verstorbenen Philanthropin Ute Bock. Der Ausdruck Gutmensch sei “kein Schimpfwort, sondern eine Auszeichnung”, hieß es in einer der Reden. NB zum Unterschied zwischen 1993 und 2018. [Read more...]
Ö: Mi-Lei entscheidet FP-Personalia
Nicht genug, dass gegen den 31-jährigen Spitzenkandidaten der niederösterreichischen FPÖ eine Rufmordkampagne geführt wurde, deren größter Profiteur die niederösterreichische ÖVP war. Gerade wurde deren Opfer noch verboten, ein (sowieso nur zeremionielles) Amt zu bekleiden – wie von der ÖVP Niederösterreich entschieden wurde. [Read more...]