Die Braunen Nasen der Union veranstalten am kommenden Donnerstag einen Gipfel mit der Türkei um sich wieder einmal nach Herzenslust demütigen zu lassen, so wie in Antalya. Die Rechnung für die SM-Eskapaden lassen unsere Politicos ihren Völkern zustellen – notfalls halt nur Deutschland & Co. [Read more...]
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben Verluste für die früheren Volksparteien und ein Erstarken der Rechtspopulisten gebracht und im Kommentariat ist vielfach von einer “Quittung” für die herrschenden Mächte, einer “Abwahl auf Raten” oder einer “Rebellion” der Bürger die Rede. Das ruft unrealistische Erwartungen hervor. Bei uns in Österreich werden die alten Mächte seit 30 Jahren “auf Raten abgewählt” und sitzen noch immer fest im Sattel. NB: Die grüne Blockpartei eilt zu Hilfe. [Read more...]
Es gibt Leute, die empfinden Mordlust gegen alle, die ihrer Meinung nach Schuld daran tragen, dass sie 500 Euro für 30 Quadratmeter Wohnraum blechen müssen – und trotz dieser gefährlichen Situation hat einer der Hauptverdächtigen für die Erzeugung von Preisblasen soeben “Hier!” geschrien – die Oesterreichische Nationalbank. Die ist in diesem Fall ausnahmsweise aber nicht schuldig - nicht im traditionellen Sinn. Ihre Verantwortung beschränkt sich darauf, die Sparer ins Betongold zu treiben. [Read more...]
Die Grundsatzvereinbarung, die die EU in der Nacht auf Dienstag mit der Türkei abgeschlossen hat, geht auf eine Blaupause zurück, den eine von George Soros und den Rockefellers finanzierte Denkfabrik im vergangenen Herbst verfasst hat. Unter dem Titel “Der Merkel-Plan” nimmt die European Stability Initiative die Vereinbarungen der EU mit der Türkei bis in Details vorweg, siehe hier. Der größte Unterschied liegt darin, dass in der Blaupause alle Verpflichtungen, auf denen heute “EU” geschrieben steht, von Deutschland übernommen werden – inklusive der Ansiedlung” von 500.000 Syrern. [Read more...]
Die Führung der Europäischen Konservativen und Reformer will die beiden AfD-Europaabgeordneten Beatrix von Storch und Marcus Pretzell aus der Fraktion werfen. Man hat die zwei ultimativ aufgefordert, von allein zu gehen. So weit so unerheblich (es gibt immerhin noch eine EP-Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie). Nachbemerkung zum Compact-Magazin in einem Polizeiwagen. NB II zu einem inszenierten Aufreger. [Read more...]
Wir schaffen das, wir schaffen das/ auch wenn’s keiner will, wir schaffen das/ uns hat zwar nie einer gefragt/ aber Mutti, die hat ja gesagt. [Read more...]
Die Europäische Union bietet der Türkei 6 Milliarden Euro, einen Visumsverzicht und die Ansiedlung Hunderttausender Immigranten aus türkischen Lagern, sofern Ankara bereit ist, “illegal” nach Griechenland strömende Flüchtlinge zurückzunehmen. Die in der Nacht auf Dienstag erzielte Abmachung ist noch nicht offiziell, de facto aber fixiert. Die deutschsprachigen Medien berichten über nebensächliche Aspekte, kaum aber über den Kern der Abmachung. Nachbemerkung: Wem die Täuschung der Bürger nutzt. [Read more...]
Es gibt Bücher, über die freut und ärgert man sich in einer Tour. Auf einer Seite vermitteln sie einem das Gefühl, als könnten sie helfen die Welt neu zu entdecken und auf der nächsten muss man sich über eine gedankenlose Phrase ärgern oder darüber, dass sich der Autor nun, da er einen bis zu einer unbekannten Lichtung geführt hat, weigert weiterzugehen. “Der Souveränitätseffekt” ist so ein Buch. Eine Besprechung. [Read more...]
Managergehälter, Vermögenssteuer und Leistungseinschränkungen für Selbstständige – der Begriff Neid-Debatte zählte lange zum Arsenal der “Rechten”, die sich damit gegen Steuererhöhungen und ständige Staatseingriffe wehrte. Seit sich die Sozialdemokraten darauf spezialisiert haben, Neubürger in spe zu pampern, gibt es den Kampfbegriff in rosarot. Als Neidgenossen kritisiert werden Proleten, die sich vom Staat zurückgesetzt fühlen (implizit) sowie Konservative, Rechtspopulisten und Nazis (explizit). [Read more...]