Wie die Russen in Sachen Osteuropa hereingelegt wurden

Erfurt, Volkskammerwahl, FDP-Wahlkundgebung, Genscher
Deutscher Außenminister, 1990: Vereinigung auf Basis eines gebrochenen Versprechens

Das Versprechen, auf eine NATO-Expansion nach Osten zu verzichten, wurde 1990 zwar abgegeben – aber nie “mit Brief und Siegel versehen”. Die Zusage war schon für die im gleichen Jahr vollzogene deutsche Wiedervereinigung zentral. Die Causa spielt bis heute, in die aktuelle Ukraine-Krise hinein, eine wichtige Rolle. [Read more...]

Verschollenes Staatsgold: Das Tarnen und Täuschen geht weiter

 

Gruppenbild mit Regierung, Parlament und Medien (v.l.n.r.)
Gruppenbild mit Regierung, Parlament und Medien (v.l.n.r.)

Die österreichische Nationalbank veranstaltet Ausstellungen über das Tauerngold, verweigert aber Auskünfte über die ihr anvertrauten 280 Tonnen Währungsmetall. Die in ihrem Geschäftsbericht angeführten Bestände könnten theoretisch zur Gänze aus wertlosen Forderungen bestehen – ohne dass man den verantwortlichen Herrschaften auch nur ein kleines Bilanzdelikt anlasten könnte. [Read more...]

Osterweiterung: Österreich hat NICHT besonders profitiert

 

Osterweiterung 2004 (blaue Staaten)
Osterweiterung 2004 (blaue Staaten)

Der 10. Jahrestag der Osterweiterung des Jahres 2004 wurde von den Freunden der politischen Integration genutzt, um einen Schwall von Propaganda über der wehrlosen Öffentlichkeit abzuladen. Doch die Argumentation ist nicht nur alt, sie ist teils auch fauler Zauber. Wirklich belegt wird nur eines: dass ein friedlicher, möglichst freier ökonomischer Austausch zwischen Nachbarvölkern allen nützt. Dass die Osterweiterung der Alpenrepublik besonders zugute gekommen wäre, ist Quatsch – eher im Gegenteil. [Read more...]

EU-Konflikt mit Russland: Eine selektive Gedächtnisschwäche

Am Sonntag hatte das neue Diskussionsformat des ORF mit dem Namen “Focus Europa” Premiere. Die Debatte kam aus dem Landesstudio St. Pölten, weshalb auch der renommierte Außenpolitik-Experte Erwin Pröll teilnahm. Das Panel war auch sonst recht prominent besetzt, unter anderem mit dem bulgarischen  Staatspräsidenten Rossen Plewneliew und dem tschechischen Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg, der sich einmal bescheiden als “Gastwirt” bezeichnet hat. Eigentlich war er ja Hotelier und seine Absteige das Palais Schwarzenberg in Wien gewesen. [Read more...]

Hypo Kärnten: Wer ist schuld? Täter, die gemeint sein könnten

 

Der Bi-Ba-Butzemann war's
Der Bi-Ba-Butzemann war’s

Der österreichische Finanzminister Michael Spindelegger hat am Samstag im ORF-Radio erklärt, die Wähler sollten in Sachen Hypo “nicht den Feuerwehrmann für den Brand bestrafen” (er meinte sich selbst) und man benötige auch keinen Untersuchungsausschuss, weil ohnehin jeder wisse, wer dafür verantwortlich sei. Ich muss gestehen, dass ich nicht jeder bin und dass einem bei dieser Frage auch einige noch lebende Personen in den Sinn kommen. [Read more...]