Die AfD ist zwar keine autoritäre Partei, aber sie verstößt gleich mehrfach gegen den (sichtbaren) gesellschaftlichen Grundkonsens. Darin unterscheidet sie sich fundamental von den anderen Parteien. Ein solcher Dissens betrifft die Klimaschutzpolitik, die sie als verfehlt ansieht. In der Debatte um den menschengemachten Klimawandel (AGW) hat sie viele Argumente für sich – kann aber auch keine Gewissheit über den Nexus CO2-Klima geben. In praktischer Hinsicht ist unter deutschen Bedingungen das AfD-Verdikt vom Irrweg Klimaschutz trotzdem richtig. [Read more...]
Meck-Pomm: Wo, bitte, verbergen sich hier dunkeldeutsche Faschos ?
Im nordöstlichsten deutschen Bundesland wurde gewählt und die Alternative für Deutschland ist dort sofort auf 21 Prozent der Stimmen gekommen und zweitstärkste Partei geworden. Hier ist die dazu abgehaltene Pressekonferenz, in der neben regionalen AfD-Kandidaten auch Leitungspersonal der Bundesebene aufgetreten ist. Ich verfüge ja nun wirklich über eine ziemlich dunkle Fantasie, aber ich kann beim besten schlechten Willen keinen Adolf oder einen möglichen Wegbereiter von einem solchen erkennen.
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Die Lügen der “Lückenpresse”
Der Publizist Ulrich Teusch hat ein Buch über die rapide Entfremdung zwischen den Medien und deren Konsumenten geschrieben. In ihm finden sich zahlreiche zutreffende Feststellungen über die Auslassungen und Verdrehungen des Mainstreams – der Lückenpresse, wie er diesen nennt. Leider ist sein Text selbst ein Beispiel, welche Blindheit von einseitiger Lückenprosa erzeugt werden kann. Eine Buchbesprechung und ein Vorwurf.
Migration: “Balkan-Route” wieder offen – Politicos lügen wie gedruckt
Während über “Notverordnung” eine Nebelkerze nach der anderen steigt, hat die angeblich geschlossene Balkanroute wieder aufgesperrt - zum Nachteil Österreichs, das fast alle nach Mitteleuropa gelotsten Flüchtlinge übernehmen muss. Von den gut 6.000, die im August nach Serbien kamen, sind in der Alpenrepublik 4.000 aufgekreuzt. Der Rest ist in Ungarn, kommt mit großer Sicherheit aber nach. NB zum dosierten Aufdrehen des Hahns: damit der österreichische Teller nicht leer wird. [Read more...]
Nachtrag II zu Macht-Kontrolle: Ist “Geld” für die Demokratie off limits?
Bei meinen Überlegungen zur Kontrolle der demokratischen Macht (bzw. den Reaktionen darauf) ist eine neue, alte Überlegung aufgetaucht: Es ist das Argument, dass Währungsfragen auch in unserem demokratisch-republikanischen System nicht Mehrheitsentscheidungen unterworfen werden könnten und dass das auch für die Ersetzung der nationalen Währungen durch den Euro gelte. Das rührt an eine unüberschaubare Debatte mit tiefen ideengeschichtlichen Wurzeln, in der ich nur als interessierter Laie agieren kann. Mit dem vorgebrachten Prinzip bin ich einverstanden, aber nicht eines Sinnes mit dem Einwender. NB zu den Vorteilen von flexiblen Wechselkursen und Währungswettbewerb. [Read more...]
Das Pressefoyer ist tot – es lebe der Kanzlerblog ! Christian Kern erklärt
Die SPÖ hat jetzt eine weitere Heilige Kuh geschlachtet. Etwa die Angewohnheit, diesem Land ihre Apparatschiks aufzudrängen? Mitnichten! Kanzler Kern schafft das seit Bruno Kreisky bestehende Pressefoyer nach dem Ministerrat ab. Damit hat er die zentrale Institution unserer scheinkritischen Scheinöffentlichkeit in den Orkus geschickt. Bedeutet das weniger Ahnungslosigkeit, Speichelleck-Berichte oder Medienlügen? Auch nicht. Kern erklärt (Achtung Satire!)
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Nachtrag zur Kontrolle der Macht: Reise in die jüngste Vergangenheit
Eine logische Lücke in meinem ahistorischen Gedankenexperiment zum Präsidenten Norbert Hofer anno 1996/97 führt 20 Jahre in die Vergangenheit und eröffnet Einsichten in die Mechanik der Macht am Wiener Ballhausplatz: Klestil war ohnedies nie interessiert, das regierende Machtkartell zu kontrollieren oder gar dessen legalen Euro-Putsch zu verhindern. Aber auch ein anderer Bundespräsident hätte nur die Option eines totalen Kriegs mit der Regierung gehabt. NB über die bis heute nachwirkenden, propagandistischen Euro-Narrative.
Präsidenten-Wahl in Österreich: Welche Kontrolle Macht benötigt
Der von der FPÖ in den Präsidenten-Wahlkampf geschickte Kandidat lässt affichieren, dass Macht Kontrolle benötige – was ihm einen Plagiatsverdacht eingetragen hat. Das regierende Kartell läuft Gefahr, dass der Spruch umgesetzt werden und “Präsident Hofer” ein neues Amtsverständnis wahr machen könnte. Die Nagelprobe wäre, wenn Hofer mit seiner Machtkontrolle weitermachte, sollte FP-Strache Kanzler werden. NB zum 2. Oktober. [Read more...]
Mitteleuropas Flüchtlingskrise wird gesteuert, Kern & Co. (er)dulden es
Die (mittel)europäische Flüchtlingskrise ist ein kontrollierter Vorgang, der sogar einer Art Feinsteuerung unterliegt – was z.B. den Zeitablauf oder die Zusammensetzung der Wandernden betrifft. Die Politicos in den Zielländern leisten Vorschub – auch in Österreich. Fragen (und Gegenindizien) zur Theorie von der spontanen Wanderbewegung. [Read more...]
Deutsche Bürgerkriegsmaschine Asylamt läuft auf Hochtouren
120 % mehr Anträge, 316 % mehr Asylgewährungen und eine astronomische reale Anerkennungsquote von 72 % - in der deutschen Asylbürokratie wütet der Furor Teutonicus. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) produzierte heuer jedes Monat 30.000 neue Anspruchsberechtigte - und blieb trotzdem hinter den eigenen Zielvorgaben zurück. Den deutschen Michel, in dessen Namen das alles geschieht, kümmert’s nicht. Den drückt höchstens seine Schlafmütze. [Read more...]
Muffensausen in Alpbach
Es ist ein Brauch von Alters her: In Alpbach trifft sich in der zweiten Augusthälfte alles, was in der Republik Österreich Rang und Namen hat (oder eben das von sich glaubt). Das Forum dient als Kulisse für etwas, was in der Innenpolitik Herbstauftakt genannt wird. Heuer ist der Geist HCs in geschätzt jedem zweiten Tratscherl auf der Böglerhof-Terrasse präsent. Ob Strache ins Feindesland reist, ist ungewiss. NB zu HC und mir.
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Dollar stark, Eurogold schwach: Das Rätsel der Währungs-Kreuze
Wie ausdauernde Leser dieses Blogs wissen, wird hier die These vertreten, dass der Goldpreis zu währungs- und zinspolitischen Zwecken systematisch “gemanagt” wird – siehe z.B. hier -, unter anderem durch Leerverkäufe an Warenbörsen. Eine weniger abrupte, aber kontinuierlich verwendete Methode konnte in der Nacht auf Montag am FX-”Markt” beobachtet werden. Sie erzeugt ein Phänomen, das es eigentlich gar nicht geben dürfte: einen Euro, der gegen den US-Dollar verlor, in dem “Gold” aber gleichzeitig Wert einbüßte. [Read more...]
Nachtrag: Was ist noch mal ein “sorgfältig vorbereiteter Patsy”?
Auf mehrfachen Wunsch eine Erläuterung zum Geheimdienst-Slang, den Wolfgang Eggert in seiner von mir nacherzählten Version der Ereignisse in München vom 22. Juli benutzt: z.B. “Patsy”. Der angebliche Täter von München, Ali David Sonboly, sagt E., sei ein sorgfältig vorbereiteter Patsy (gewesen). Ein guter Sündenbock, ergänzt dieser Blogger, ist für den politischen Erfolg eines Amoklaufs/Attentats wichtiger, als dass es dabei genügend bzw. die richtigen Opfer gab. Ein Erklärungsversuch. [Read more...]
Münchener Terror, eine gekaperte Polizeiübung? Die Lesart W. Eggerts
Der Buchautor Wolfgang Eggert, der sich auf Geschichten mit geheimdienstlichen Zutaten spezialisiert hat, sieht den “Amoklauf” im Olympiazentrum München als eine von einem ausländischen Dienst gekaperte deutsche Antiterror-Übung. Obwohl es sich um ein weitgehend virtuelles Geschehen gehandelt habe, habe sich Berlin erpressbar gemacht. Um den Schaden zu begrenzen, sei es gezwungen gewesen, einen deutsch-iranischen patsy als Täter zu akzeptieren. NB zu ständigen Anschlägen gleichzeitig mit Anti-Terror-Drills. [Read more...]