Dumm, strunzdumm, Mainstream: Die selbst ernannte liberale Öffentlichkeit, die dem neuen US-Präsidenten so gerne einen saftigen Skandal umhängen würde, ist in den Besitz einer historischen ESt-Erklärung des früheren Immobilien-Tycoons gekommen, die zeigt, dass Trump 25 Prozent Einkommenssteuer abgedrückt hat. Das ist ein Scoop bzw. eine belastende Information. Geht’s noch blöder? NB zu Spitzen- und Durchschnittssteuersatz. [Read more...]

Who the hell is Dr. Pieczenik? Dieser Blog hat ein Faible für verrückte Typen, die den Eindruck erwecken, ihr Name sei Niemand – ehe sie den Zyklopen blenden. Pieczenik will für eine Gruppe verfassungstreuer Militärs und Geheimdienstler sprechen, die mit Trump einen legalen Counter-Coup gegen den tiefen Staat durchgezogen hat.
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Der unter mysteriösen Umständen zurückgetretene erste Sicherheitsberater der Regierung Trump, Michael Flynn, hat als Privatmann gut 500.000 US-Dollar indirekt vom türkischen Staat erhalten um für die Auslieferung des in den USA lebenden islamischen Predigers Fetullah Güllen zu lobbyieren. Dieser zum Todfeind mutierte einstige Weggefährte des türkischen Präsidenten Erdogan gilt als Intimus der “Clinton-Welt”. [Read more...]

US-Medien interessieren sich neuerdings für den möglicherweise wichtigsten intellektuellen Input für das mastermind hinter Donald Trump – ein vor 22 Jahren erschienenes Buch mit dem Titel “The Revolt of the Elites and the Betrayal of Democracy”. Bannon selbst hat Axios seine Rezeption davon beschrieben. Er sieht im knapp nach Erscheinen verstorbenen Autor einen hellsichtigen Genius, der die heutige “populistische Revolution” vorhergesagt hat. [Read more...]

Der jüngste Vsult 7-Leak von CIA-Dokumenten zeigt u.a., dass der Dienst sogar abgeschaltete Elektronikgeräte zur Überwachung einsetzen und dass er die eigenen Cyberattacken so aussehen lassen kann, als steckten andere Dienste dahinter. Dazu ein paar Bemerkungen von Wikileaks-Chef Julian Assange:
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Das Herumgeeeiere um den möglichen staatlichen Lauschangriff auf den vormaligen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump wird immer verwirrender. Keine Seite will ihre Karten auf den Tisch legen – außer vielleicht die Demokratische Partei. Mit treuherzigem Augenaufschlag betont sie, dass der frühere Präsident nie und nimmer eine solche Aktion genehmigt hätte. Als ob es einen Unterschied machen würde, ob ein von Obama selbst ausgestellter Marschbefehl gefunden wird! Dass die Watergate-Einbrecher von Nixon selbst losgeschickt wurden, wurde ja auch nie bewiesen. [Read more...]

Sollte die elektronische Überwachung des Wahlkämpfers Trump auf einer gerichtlichen Genehmigung beruhen, musste ein Regierungszweig Obamas um diese ansuchen. Das geht z.B. aus Title IV, Rule 6 der Verfahrenrichtlinien für die United States Foreign Intelligence Surveillance Courts hervor. Gemäß dem 2008 novellierten Foreign Intelligence Surveillance Act geht das ohne Justizministerium (Attorney General) bzw. Geheimdienstdirektor nicht. Das FISA-Ansuchen scheint noch Obamas Justizministerin Lynch bzw. das ihr unterstellte FBI eingebracht zu haben. Das Department of Justice (DOJ) liegt nicht im Weißen Haus, sondern in 500 Metern Entfernung.    [Read more...]

Die Wahlkampagne des neuen Präsidenten scheint seit spätestens Mitte 2016 auf Antrag der Vorgänger-Regierung bespitzelt worden zu sein. Bahnt sich in den USA ein zweites, “umgedrehtes Watergate” an, eines in dem der amtierende Präsident nicht zurücktreten muss, sondern eines, das ihn dazu legitimiert, die personellen Netzwerke seines Vorgängers zu zerschlagen? NB zu “wirklich belastendem” Material. [Read more...]

Der neue US-Präsident geht nun in Sachen Immigration dran, die im Wahlkampf abgegebenen Versprechen demonstrativ einzulösen. “Sein” Heimatschutzministerium verfolgt offiziell das Ziel, die bestehenden Gesetze umzusetzen bzw. (fast) alle gesetzlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Es beginnt mit den Abschiebungen bei Straffälligen/Kriminellen, wobei dieser Begriff weiter ausgelegt wird als unter Barack Obama. Gleichzeitig scheint man mit DAPA und DACA zwei zentrale Duldungsdekrete der Obama-Zeit zu übernehmen. [Read more...]

Der neue US-Präsident hat sich einen aktiven Soldaten als Sicherheitsberater geholt, der alles andere als ein Yes man ist. McMaster ist Historiker, aber auch so etwas wie der Futurologe der US Army. Als Soldat hat er gehorchen gelernt, als Intellektueller pflegt er sich aber kein Blatt vor den Mund zu nehmen. McMaster scheint das Anecken geradezu zur Lebensphilosophie gemacht zu haben – auch und gerade in der militärischen Hierarchie. [Read more...]