
Der Originaltext, der diesem Posting zugrunde liegt, befasst sich mit der faktischen Abschaffung der “immerwährenden Neutralität”im Zug des Beitritts zur Europäischen Union. Die Sowjets hatten 1955 den Verzicht auf eine militärische Westintegration zur Voraussetzung für die Wiedererlangung der politischen Selbstbestimmung gemacht. 40 Jahre später machte der EU-Beitritt die Reform des Gesetzes notwendig – Veränderungen, die von den Staatsbürgern akzeptiert wurden.

Doch schon in den Jahren danach gingen Sozialdemokraten und Volkspartei weit über das erforderliche Maß hinaus und verwässerten das Gesetz bis zur Unkenntlichkeit. Seither sind “friedensschaffende Maßnahmen” auch ohne UN-Mandat erlaubt. [Read more...]








