Bis 2010 hätte man das “europäische Projekt” der politischen Klassen noch für einen normalen Versuch halten können, eine epochale politische Veränderung kontrolliert herbeizuführen – wäre man naiv genug gewesen, die Geschehnisse um den Verfassungsvertrag und den Vertrag von Lissabon zu ignorieren. Das ist seit drei Jahren aber selbst dem Naivsten nicht mehr möglich. [Read more...]
Up to 2010 you could have mistaken the “european project” – if you had been an extraordinarily gullible person that is. You could have considered it as an attempt to bring about long term change in a controlled way. Something like a long and winding road, giving the opportunity to phase out “Austria” and to blend in “EU” without violating the constitutional basis of the republic (too much). Provided of course, that the political leaders would be able to make a convincing case for european integration. [Read more...]
Der österreichische Finanzminister Michael Spindelegger hat am Samstag im ORF-Radio erklärt, die Wähler sollten in Sachen Hypo “nicht den Feuerwehrmann für den Brand bestrafen” (er meinte sich selbst) und man benötige auch keinen Untersuchungsausschuss, weil ohnehin jeder wisse, wer dafür verantwortlich sei. Ich muss gestehen, dass ich nicht jeder bin und dass einem bei dieser Frage auch einige noch lebende Personen in den Sinn kommen. [Read more...]
Der Wahlkampfslogan des ÖVP-Spitzenkandidaten Othmar Karas lautet: “Weil ich Österreich liebe, arbeite ich für ein besseres Europa.”
Das ist nicht besonders originell, aber ein Wahlspruch, der es in sich hat – wenn er von jemandem kommt, der seit 20 Jahren an führender Stelle beigetragen hat, dass “Europa” heute so ist, wie es ist. [Read more...]
Before starting with my introdction I try to explain why contemporary Europe and 19th century America are two different matters. Europe has never had a chance to begin from scratch. It always has been a densely populated area without the opportunity to expand westwards like the United States (providing a pressure relief valve). Apart from that the process of anerican state formation was not exactly an easy-peasy one. [Read more...]
Das 8. Kapitel erklärt, warum man Europa nicht mit Amerika vergleichen sollte; oder besser: warum man sich daraus keine besonderen Erkenntnisse erwarten kann. Die Frage, wieso die EU heute nicht das Gleiche tut wie die Vereinigten Staaten des 19. Jahrhunderts, stellt sich nicht, weil die kulturellen Gegebenheiten und die historischen Umstände ganz andere sind. [Read more...]
“Europe will be forged in crises, and will be the sum of the solutions adopted for those crises.” Jean Monnet
There is plenty of evidence, that the euro crisis was used to vice-like force together european nation states. Most of the post 2010 so called reforms, which were imposed on the european nations, would have never been possible without a crisis. As I write in my book, there is even room for the suspicion, that this financial crsis was engineered/managed to achieve integrationist goals. [Read more...]
Heute vor 35 Jahren ist Jean Monnet gestorben. Aus diesem Anlass habe ich die geplante Reihenfolge meiner Veröffentlichungen wieder geändert und stelle einen Unterabschnitt meines 7. Kapitels zum Download zur Verfügung. Er trägt den Titel “Der Opa von Europa war der Onkel aus Amerika”. Der Text nimmt sich des wohl wichtigsten Gründervaters der Europäischen Union an. [Read more...]
Today, March 16, is the 35th anniversary of Jean Monnets death. This is why I change the schedule for my publications yet again. There is a free downlad link of a subchapter of my book on Volltext. The chapter as a whole addresses europeanist ideologies. The subsection is devoted to a critical appraisal of this founding father, a man, who is central to the whole EU project. The title means in free translation “Europe’s Granddad was Uncle Sam”. [Read more...]
Der Wiener Austria haftet seit Urzeiten das Image an, die besten Balltechniker zu haben, die buchstäblich “alles mit dem runden Leder aufführen können”. Leider schießt diese Mannschaft zu wenig Tore oder bekommt in letzter Minute Gegentore. Finanzminister Spindelegger und Nationalbank-Nowotny sollten sich beim FAK bewerben. [Read more...]
Älteren Semestern mag der Spruch noch geläufig sein: 1985, als sich in Österreich ein monströser Fall von Versicherungsbetrug und Polit-Korruption zusammenbraute, bei dem ein Schiff versenkt und sechs Menschen zu Tode gebracht worden waren, meinte der damalige Justizminister, dass für eine Anklage zu wenig strafrechtlich relevantes Material vorliege. Er tat das mit einem Satz, der hierzulande zum geflügelten Wort wurde: “Die Suppe ist zu dünn.” [Read more...]
Lernfähig sind die NEOS ja. Kaum in den Nationalrat eingezogen, haben sie in Rekordzeit erlernt, was die anderen jahrelang mühsam einstudieren mussten. Zum Beispiel das Phrasendreschen: “Politik muss wieder interessant werden”, “Wir binden dich ein, sprechen Klartext und zeigen Entschlossenheit”. [Read more...]
Ein Kapitel aus der Mitte des Buchs soll den Anfang machen. Ich ziehe es vor, weil in ihm wesentliche Voraussetzungen des Gesamttexts erläutert werden.
Es erklärt, was unter Volkssouveränität verstanden wird, einer Lehre, aus der die demokratischen Staaten bisher ihre Herrschaftsberechtigung bezogen haben. Diese Doktrin hat sich als Antwort auf die “Fürstensouveränität” entwickelt, mit der die absoluten Herrscher der frühen Neuzeit ihre Machtansprüche begründet haben. Noch heute beginnen fast alle demokratischen Verfassungen mit dem Satz “Alle Gewalt geht vom Volk aus.”
The series of publications begins with the 9th chapter, in the middle of my book. Starting point is the concept of “sovereignty of the people”. This was the answer that the age of enlightenment gave to a previous doctrine, the “sovereignty of monarchs”. People’s sovereignty is the corner stone concept of democracy up to this day.
Tellingly, todays politicians, who obtained their office by an election process, disavow this principle, asserting that it is not compatible with the world in which we live. This applies especially to EU politicians and policy makers. [Read more...]