Die Aufnahme von zehn osteuropäischen Ländern in die EU war nach 2004 in wirtschaftlicher Hinsicht für beide Seiten überwiegend vorteilhaft – obwohl der Handel davor schon weitgehend liberalisiert war. Trotzdem war der Beitritt kein Selbstläufer und auch nicht, was man eine “Win-win-Situation” nennt. [Read more...]
Aktuell
Wieder kritiklose EU-Schönfärberei in Österreichs Staatsfernsehen
Der ORF-zählt zu seinen Kernaufgaben die “Förderung der Idee der europäischen Integration” Das sollte ihn aber nicht daran hindern, sich Werbebotschaften zu versagen. Der Beitrag im Wirtschaftsmagazin Eco am gestrigen Donnerstag war wieder ein Beispiel für eine Propagandamischung aus Wahrheit, Halbwahrheit und Falschinformation. [Read more...]
“Sündenbock Brüssel”: Der ORF verbreitet eine Dolchstoßlegende
Das ORF-Fernsehen hat vorausschauend mitgeteilt, wer bzw. was für die absehbar schlechte Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen sowie die Stimmengewinne der Euroskeptiker verantwortlich zu machen ist: Politiker, die darauf hinweisen, dass als nachteilig empfundene Weichenstellungen nicht von ihnen selbst, sondern “von der EU” vorgenommen worden sind. Daraus konstruiert man ein Hirngespinst. [Read more...]
Putin, Conchita Wurst und das dekadente Gesicht Europas
Der Sieg einer Drag-Queen beim Europäischen Songcontest hat ein machtvolles visuelles Symbol in die Auseinandersetzung zwischen Russland und den USA/EU geworfen. Während der Westen den Sieg aufkläererischer Werte feierte, fiel die russische Diagnose etwas anders aus: Dekadenz im Endstadium. [Read more...]
Zu Staatsgold: Es geht um die Freiheit, nicht um irgendein Metall
In den vergangenen 24 Stunden haben mich ein paar Emails zum Posting von vorgestern erreicht. Eines von ihnen stammt von einem (früheren) Freund, der meint, dass ich mich mit dem Gold-Thema “verrannt habe”. Das sehe ich anders. Es geht dabei nicht um Metallklumpen, sondern um den internationalen Handel, den Frieden und die Freriheit – auch und gerade für die “Kleinen”. [Read more...]
Verschollenes Staatsgold: Das Tarnen und Täuschen geht weiter
Die österreichische Nationalbank veranstaltet Ausstellungen über das Tauerngold, verweigert aber Auskünfte über die ihr anvertrauten 280 Tonnen Währungsmetall. Die in ihrem Geschäftsbericht angeführten Bestände könnten theoretisch zur Gänze aus wertlosen Forderungen bestehen – ohne dass man den verantwortlichen Herrschaften auch nur ein kleines Bilanzdelikt anlasten könnte. [Read more...]
Nachtrag: Warum die NEOS eine Oligarchenpartei sind
Weil ihr Financier ein “Oligarch” ist und sich seine wirtschaftlichen Interessen in der von ihm gesponserten Partei widerspiegeln. Das ist nichts Anrüchiges solange es wirklich dabei bleibt und das Kind auch beim Namen genannt wird. Auch die ÖVP ist eine Oligarchenpartei, eine von Funktionärs-Oligarchen. [Read more...]
EU-Armee: NEOS-Mlinar spricht aus, was die anderen nur denken
Zumindest was die Abschaffung der Neutralität und die Einrichtung einer EU-Armee betrifft. Ihre Politikerkollegen sagen es aber nicht offen, weil sie keinen Schaden erleiden wollen. Denn dummerweise will eine deutliche Mehrheit die Neutralität nicht aufgeben und schon gar nicht wird die Teilnahme an einem Profiheer von EU und/oder NATO gewollt. [Read more...]
Osterweiterung: Österreich hat NICHT besonders profitiert
Der 10. Jahrestag der Osterweiterung des Jahres 2004 wurde von den Freunden der politischen Integration genutzt, um einen Schwall von Propaganda über der wehrlosen Öffentlichkeit abzuladen. Doch die Argumentation ist nicht nur alt, sie ist teils auch fauler Zauber. Wirklich belegt wird nur eines: dass ein friedlicher, möglichst freier ökonomischer Austausch zwischen Nachbarvölkern allen nützt. Dass die Osterweiterung der Alpenrepublik besonders zugute gekommen wäre, ist Quatsch – eher im Gegenteil. [Read more...]
Griechenland-Krise: Pseudo-Demokratie brütet Faschismus aus
Dürfen selbsternannte Demokraten alles, wenn sie sich im Kampf gegen Faschisten befinden? Dürfen Minister Richtern anschaffen, Oppositionspolitiker zu verhaften? Genau das ist in Griechenland geschehen, gab der Generalsekretär der Regierung Samaras in einem heimlich aufgezeichneten Gespräch an. Jetzt verlangt auch die “Konkurrenz” von Golden Dawn, die linke Syriza, eine Parlamentsdebatte über den Vorgang. Die Regierung will diese bis nach der EU-Wahl vertagen. [Read more...]
Griechenland-Rettungsverarsche 3: Fünf Jahre Elend in Hellas
Selten bin ich lustloser an das Verfassen eines Texts gegangen. Es gibt es kaum ein trostloseres Thema als Griechenland während der vergangenen fünf Jahre. So lange ist nämlich es schon her, seit dort die Krise “ausgebrochen” ist und seit die Zentrumsparteien die dortige sogenannte Reformpolitik in die Hand genommen haben. Die europäischen Sozial- und Christdemokraten und ihre griechischen Filialbetriebe sind für deren Scheitern in vollem Umfang verantwortlich. [Read more...]
Dany und Václav zu Revolution, Demokratie und Redefreiheit
Im folgenden stelle ich miteinander unvereinbare Ansichten zweier Personen zum Konflikt um die Ukraine und die damit verbundenen prinzipiellen Fragen nebeneinander. Der eine ist ein sogenannter Linker, Daniel Cohn-Bendit, der scheidende Fraktionschef der Grünen im EU-Parlament. Der andere ist ein sogenannter Rechter, der frühere tschechische Präsident Vácvlav Klaus. [Read more...]
Greek Rescue Hoax, Part 2: Tremendous costs
In absolute terms the size of the Greek economy is small and does not even reach three percent of Euroland’s GDP. But relatively seen, the rescue packages were a lot bigger than the US Marshall Plan from 1948 to 1951. [Read more...]
Die große Griechenland-Rettungs-Verarsche 2: Die Kosten sind enorm
Nicht selten wird darauf hingewiesen, dass Griechenland nicht einmal drei Prozent der Wirtschaftsleistung der Eurozone erbringt und dass das Problem daher leicht zu bewältigen sein müsse. Doch relativ gesehen hat die EU auf Attika viel mehr als jenen Betrag versenkt, den die Amerikaner in der Marshallplan-Hilfe für den Wiederaufbau Westeuropas locker gemacht haben. [Read more...]