Quelle: ORF.at & vermutlich APA. Ohne Worte
Österreich
Weiter Justiz-Gavotte in Wien
Eine Woche, nachdem ein Weekly auf ebenso vollem wie unbelüftetem Parkett einen fahren hat lassen, tanzt das politische Wien noch immer dieselbe Gavotte. Allmählich stellt sich die Frage, ob dahinter nicht mehr steckt als die übliche Polit-Tänzelei. Die Koalition zwischen Türkis und Grün ist zwar erst einen Monat alt, aber’s sind auch schon Hausherren in jungen Jahren gestorben. Die heutige Pirouette war jedenfalls zu 100% vorhersagbar: Der Staatsanwalt eröffnete ein Verfahren, bei dem nix rauskommt. [Read more...]
Ö: Der “Anpatzer” v. Ballhausplatz und die “liberalen” Regelbrecher
Ein paar Worte über den ca. 100. Aufguss des aktuellen Polit-Kulturkampfs in Österreich: Er spielt in jenem heimeligen Halbdunkel, in dem sich seit Jahrzehnten erste und vierte Gewalt treffen und dessen Regeln üblicherweise respektiert werden – mit Ausnahmen. Jetzt, 23 Jahre nach Schüssels “richtiger Sau”, war wieder eine Ausnahme fällig, weil die “liberale” Journaille fürchtet, dass die schwarz-türkise Exekutive nach der Bastion der Linken in der Justiz greift. [Read more...]
Ein postfaktisches Zeitalter in grün: Klimafake, Ökotrug & Bioschwindel
Linke und Grüne ereifern sich über Framing und echte Lügen des US-Präsidenten, verbreiten aber selbst groteske Wahngebilde rund um Umwelt, Klima und Erneuerbare Energien. Diese sind oft viel faktenaverser als die Trump-Schwindeleien. Dabei ist typisch, dass massiv getäuscht wird ohne dass manifest Falsches behauptet würde. Drei Beispiele.
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Journaille macht Strache jetzt fertig: “Pol. Scheidung”, Verdachtsberichte
In Österreich scheinen Journaille und “gut gesinnte FPÖler” Ex-Parteichef Strache in der Zange zu haben. Die Zeitungen sind voll mit angeblichen Spesenrittereien des Mannes (“so der Verdacht der Ermittler”), nachdem mit großer Geste angeblicher Postenschacher aufgedeckt worden war. Die Missbräuche, die Strache angelastet werden, klingen plausibel – schon deswegen, weil sie seit Jahrzehnten zum Standard-Repertoir seiner Berufskollegen gehören. [Read more...]
Austrians worldwide: Traditions-Pflege & Fehdehandschuh in Wien
Im Palais Coburg, dem “zweitwichtigsten Palast der Stadt” ist am Samstag eine Jubiläumskonferenz der Österreichischen Schule der Nationalökonomie abgehalten worden. Rund 150 Teilnehmer, oft aus dem ausländischen Europa und den USA, kamen u.a. um einer Auszeichnung Hans Hermann Hoppes beizuwohnen und Erzählungen über das Wien von vor 1914 zu lauschen. Die wirtschaftsliberale Denkrichtung scheint überall bekannter zu sein als in der Alpenrepublik selbst – aber wie der Präsident des Mises-Instituts in den USA in Frageform formulierte: “Austrian Economics: Back to Vienna?” NB zur Realitätsverweigerung der Coburg-Gemeinde. [Read more...]
“Öst. Klimaschutzmilliarde” – Die Fakten hinter dem Polit-Larifari
In der (östlichen) Alpenrepublik ist ein Infight zwischen SPÖ und Grünen über eine “Klimaschutzmilliarde” ausgebrochen, der CO2-Gläubige, die in der Sache keinen blassen Tau haben, interessieren mag, der aber nichts weiter ist als das sinnentleerte Herumgehopse einer “demokratischen” Pseudo-Öffentlichkeit. Ein Faktencheck anhand offizieller Zahlen. [Read more...]
Nobelpreis: Erst Jelinek, dann Handke – Sieht so Fortschritt aus?
“Der Schwafelzausel braucht die Kohle doch eh nicht (…) Die drei Oesterreicher, die verdient haetten, gelesen zu werden, sind Robert Musil, Heimito von Doderer und Thomas Bernhard. Trakl ist ne andere Sache. Übrigens finde ich zudem, der Nobelpreis gehörte abgeschafft und für das Geld sollte man netten jungen Menschen, zum Beispiel Greta, einen Porsche finanzieren.” Poster Oblomow im Gelben Forum
Ö: Wirtschaftsprognostiker träumen mal wieder von Biskotten
Die österreichischen Wirtschaftsforscher haben soeben ihre Herbstprognose abgesondert und sagen für nächstes Jahr ein BIP-Wachstum von 1,4 (WIFO) bzw. 1,3 (IHS) Prozent voraus (“weit von Rezession entfernt”). Mal sehen, wie unsere seriellen Fehlprognostiker diesmal liegen. Vielleicht stellen sie ja ihren Rekord von vor elf Jahren ein, als sie fast 5 Prozentpunkte daneben gehaut haben. Im Oktober 2008 wurde für 2009 noch fast ein Prozent reales Wachstum prophezeit, minus 3,9% sind’s dann geworden. Zu 2020 siehe u.a. hier und hier.
Kurzfristiger Pyrrhus-Sieg in Österreich – Zitat des Tages
“Übrig bleibt daher eine Renaissance der Stillstands- und Streitkoalition mit dem Verlierer SPÖ oder das Marihuana-Experiment mit den Gewinnern, den GrünInnen. Ob das der fromme Wunsch ihrer Wähler war, wage ich selbst am Tag ihres verständlichen Siegesrausches zu bezweifeln. Auch 2002 war es das Kalkül Schüssels, auf Kosten des eigenen Partners zu gewinnen anstatt den Wettbewerb mit den Regierungsgegnern zu suchen.” Gerald Grosz, Herr Kurz, gratuliere! Österreich ist schwarz/grün.
Österreich: Ein angeblicher FPler rührt in der Zentralbank um
Der neue Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), der “auf einem Ticket der Freiheitlichen” an die Spitze der Institution gekommen sein soll, stört die Kreise der rotschwarzen Wiener Machthaberer. In den ersten Tagen seiner Amtstätigkeit hat er u.a. eine Spitzenfunktionärin geschasst, die “zufällig” die Tochter der langjährigen Grauen Eminenz im ÖVP-Bankensektor ist. Die “unabhängige Journaille”, die schon immer ein Faible für die schwarzroten Wiener Machthaberer hatte, berichtet entsprechend. [Read more...]
Österreich: Der “Postenschacher” um den FP-nahen Aufsichtsrat
Die österreichische Journaille ereifert sich über einen angeblichen Postenschacher im Asfinag-Aufsichtsrat, besonders der Staatssender (weil nämlich ein im März 2018 neu ernanntes AR-Mitglied einem FPÖ-nahen Verein 20.000 Euro gespendet hat). Das ist eine “besonders leckere Dummheit”. Ein einfaches AR-Mitglied wird im Gesamtjahr mit 4.000 Euro pauschal und 500 Euro pro Sitzung vergütet. Postenschacher fand & findet statt, auch und gerade um die staatliche Straßenbaugesellschaft – aber nicht im AR.
Ibiza-Affäre – “Medienjustiz” ohne Strafprozessordnung
Journalisten, die einen siebenstündigen Lauschangriff auf einen FPÖ-Politiker auf fünf Minuten kondensiert und dabei u.a. den Sturz der Wiener Regierung ausgelöst haben, erzählen angebliche Entstehungsumstände ihrer Story und pochen auf ihre Version des “Belastungsmaterials”. Trotz wesentlicher entlastender Umstände entspricht ihr Vorgehen dem eines Staatsanwalts, der “im Zweifel gegen den Beschuldigten” Anklage erhebt. “In dubio pro reo” und StPO sind für diesen Fall nicht vorgesehen. Auch der offenkundige Missbrauch des rechtsstaatlich gebotenen Quellenschutzes hat es in sich. [Read more...]
“Rechtsstaat Ö”: Warum saß Polizei 25 Tage auf Durchsuchungsbefehl?
Die Causa um die angebliche Postenschacher-Affäre der FPÖ wird immer kurioser: Die Razzia z.B. bei HC Strache, die Beweise gegen den Ex-FP-Obmann sichern helfen sollte, fand mehr als drei Wochen nach der Ausstellung der Anordnung statt. Das sieht nicht nach “dringendem Aufklärungsbedarf” aus, sondern eher nach “Vorratsbeschluss für den Bedarfsfall”. [Read more...]