Es gibt keinen vernünftigen Zweifel am Umstand, dass am Wahlabend die Zahl der bei der Briefwahl eingelangten Stimmen um 70.000 geringer war als die jetzt vom offiziellen Endergebnis ausgewiesenen. Daran führt kein Weg vorbei und das ist der Grund, warum man getrost von der Existenz eines Wahlschwindels ausgehen kann. Wie die zusätzlichen Stimmen ins Spiel gebracht wurden, wer daran beteiligt war und warum sich die Zahl der “Abgegebenen” scheinbar um nur 20.000 erhöht hat, darüber kann man beim derzeitigen Stand des Wissens nur Hypothesen bilden. [Read more...]

“Die Presse” hat in dieser Story die 46.800 nichtigen Wahlkarten der zweiten Runde der österreichischen Bundespräsidentenwahlen analysiert und dabei Zahlen geliefert, die sich mit meiner These, dass die Wahl über besonders stimmenstarke Wahlbezirke manipuliert wurde, gut vertragen. Eine herausragende Rolle bei den nichtigen Stimmen scheint die Steiermark zu spielen und das könnte darauf zurückzuführen sein, dass dort der bei weitem größte Wahlbezirk liegt (Graz-Stadt).

[Read more...]

ob die FPÖ diese anficht, oder nicht. Meine wichtigste Begründung ist, dass diese Wahl drei verdächtige Begleitumstände bzw. Phänomene aufweist, die Manipulationen begünstigen oder die am einfachsten damit zu erklären sind. Dass die Blauen (möglicherweise) still halten, hat nichts zu besagen. Das könnte aus einem halben Dutzend unterschiedlicher Motive so sein, ehrenwerten und dubiosen. [Read more...]

Bei staatsnahen österreichischen Instituten machen wirtschaftliche Fehlprognosen nichts aus. Heuer ist die Abweichung bereits nach einem Quartal beträchtlich. Speziell Schellings Steuerreform hat sich bisher als Schuss in den konjunkturellen Ofen entpuppt. [Read more...]

Wenn stimmt, was der Innenminister zu den Wahlbehörden in der 2. Runde der österreichischen Präsidentenwahl gesagt hat, haben die beiden ehemaligen Großparteien den Laden im Alleingang geschupft (und freie Hand zur Beeinflussung der Ergebnisse gehabt). Die FPÖ war für die mangelnde Kontrolle hauptverantwortlich. Das Sobotka-Zitat im Wortlaut. NB zur Wahrheit in der Übertreibung. [Read more...]

Während sich der (konservative) Innenminister Wolfgang Sobotka am Montag hinter seinen (sozialdemokratischen) Wahlleiter Stein gestellt und erklärt hat, er rechne nicht mit einer Wiederholung der Bundespräsidentenwahl, hält sich die FPÖ bezüglich einer möglichen Wahlanfechtung weiter bedeckt. Sie gibt keine Auskunft, ob sie höchstgerichtlliche Schritte einleiten wird. [Read more...]

Heute, Montag, tagt die Bundeswahlbehörde und um 11 Uhr will Innenminister Sobotka mit Robert Stein, dem Spitzenbeamten seines Hauses, der die Leitung der Wahl innehatte, eine PK geben. Scheinbar ist die Wahlbehörde aber mit ein paar Themen konfrontiert, die über vorzeitige Auszähluungeen in einzelnen Städten hinausgehen. Eine “Blaue Allianz” will festgestellt haben, dass die ab  14.45 Uhr am 23. Mai ausgezählten (Briefwahl-)Stimmen zu 93 % an Van der Bellen gegangen sind - was sie für unmöglich hält. NB: Sobotka stellt sich hinter Wahlleiter Stein. [Read more...]

Alexander van der Bellen dürfte der erste Politiker der Weltgeschichte sein, der – noch gar nicht im Amt -, schon die Kompetenzen seiner künftigen Funktion einschränken will. Was zuerst skurril klingt, ist völlig logisch: Die nur um Haaresbreite gewonnene österreichische Bundespräsidentenwahl hat dem politischen Establishment gezeigt, welche Gefahr ihm von einem Präsidenten droht, den es nicht kontrolliert. [Read more...]

Im zweiten Wahlgang der österreichischen Bundespräsidentenwahlen am Sonntag haben 67.000 Wahlbürger mehr ungültige Stimmen abgegeben als das auf Basis der ersten Runde zu erwarten gewesen wäre – obwohl der Wahlzettel (siehe unten rechts) wesentlich einfacher und übersichtlicher war als am 24. April. Woher kam diese wohl nur schwer begründbare Steigerung der ungültigen Stimmen um 78 Prozent ?  Sollten Zehntausende der hiesigen Wähler während der vergangenen vier Wochen verblödet sein? Nachbemerkung zur Möglichkeit von Wahlmanipulationen. [Read more...]

Sie starb infolge massiven Machtmissbrauchs von SPOVP.  Dieser wurde im Namen Europas begangen und spätestens seit der Nizza-Ratifikation von den Grünen unter dem heutigen Präsidentschaftskandidaten begünstigt. Richtig ist, dass das noch nie so deutlich sichtbar geworden ist wie in diesem Wahlkampf, in dem (fast) alle gegen einen Kandidaten mobil machten. Das Land ist heute in zwei gleich große Hälften gespalten. NB zur realen Bedeutung dieser Netzroller-Wahl. [Read more...]