Die ÖVP fürchtet sich vor einer Blamage, sollte die Bundespräsidentenwahl wiederholt werden müssen, siehe hier oder hier. Die Blamage ist jedoch bereits eingetreten – zuerst, als sich unser Polit-Kartell entschlossen hat, den nun stündlich offenkundiger werdenden Wahlschwindel zu begehen und danach mit dem Versuch, Zeugen im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof einzuschüchtern. [Read more...]
Österreich
Wahlschwindel in Österreich: Was die Höchstrichter nicht interessiert
Während der VfGH den offenkundigen Wahlschwindel vom 22. Mai links liegen lassen darf, kriminalisiert man noch vor der Anfechtung der Präsidentenwahl Zeugen. Staatsanwälte ermitteln gegen von der FPÖ nominierte Aussagende – und nur gegen diese – wegen rechtswidriger Praktiken im Wahlprozess. Für Prof. Sascha ist dieses System selektiver Justiz ein Rechtsstaat, dem man vertrauen muss. [Read more...]
Präsi-Wahl: Brachten 96 Prozent für Van der Bellen die Entscheidung?
Montag, 23. Mai, Nachmittag: Kurz bevor den Journalisten der Internet-Link gekappt wurde, der sie mit der Zentrale der Stimmenauszähler im Innenministerium verband, lag der ehemalige Chef der Grünen knapp 90.000 Stimmen vor seinem Gegner (nur Briefwahl), wie eine diesem Blogger vorliegende Datei zeigt. Als eineinhalb Stunden später die Lichter wieder angingen, war der Abstand auf 174.000 Stimmen gewachsen und Van der Bellen hatte gesiegt. Das heißt, dass in der Zwischenzeit 96 Prozent der gültigen Stimmen auf VdB entfallen sein müssen.
Wahlmogelei in Österreich: Warum meldeten Wien, Stmk, Tirol 2 Mal ?
Wir wissen nicht, was im umgekehrten Bermudadreieck der österreichischen Bundespräsidentenwahlen, wo Stimmen aufgetaucht (statt verschwunden) sind, genau stattgefunden hat – die Ungereimtheiten sind aber dermaßen, dass die vernünftigste Erklärung in einer zentralen Manipulation besteht (neben “Überzeugungstätern” auf Sprengelebene). Die Frage ist, warum Bezirke aus wenigstens drei Bundesländern am Montag (zum zweiten Mal) gemeldet haben, obwohl sie sofort agieren und bereits am Abend des Vortags ausreichend informiert sein mussten. [Read more...]
Gute Kernbuam, böse Orban-Janos
Der Nationalismus schläft nie, vor allem nicht im Umfeld des runden Leders. Das hat ein österreichisches Magazin verleitet, die EM-Partie Österreich-Ungarn ein wenig zu knackig auf den Punkt zu bringen. Für Weekend geht es um das ewige Match Gut gegen Böse – wobei der neue österreichische Bundeskanzler der Gute ist. Das ist überraschend. Weniger, dass Viktor Orban der böse Bube ist. Er ist dieses Rollenfach gewohnt. Der hiesige Presserat hat dennoch Arbeit bekommen. [Read more...]
In voller Sicht versteckt – Fragen zum Wahlmysterium in Österreich
Der Verfassungsgerichtshof wird nicht umhin können, den zweiten Wahlgang zum österreichischen Bundespräsidenten aufzuheben, weil die Zahl der eindeutig rechtswidrig ausgezählten/gewerteten Stimmen den Vorsprung des nach dem zweiten Wahlgang zum Sieger erklärten Kandidaten um ein Vielfaches übersteigt. Das ergibt eine Durchsicht der am Wochenende veröffentlichten Wahlanfechtung der FPÖ (vorausgesetzt, der VfGH sieht die angebotenen Beweise als valide an). Das von großem Fleiß zeugende Schriftstück geht jedoch mit keinem Wort auf das größte Mysterium ein – aus dem Nichts aufgetauchte, knapp 70.000 Wahlkarten. Nachbemerkung zu den Zeugen der Anklage. [Read more...]
Österreich-Wahl: Ein alternatives Szenario mit Nachmeldungen
Im zweiten Wahlgang der österreichischen Präsidentenwahlen könnte es wegen der Wahlrechtsänderungen ’15 doch noch zu massiven Nachmeldungen gekommen sein, lauten die Aussagen zweier anonym bleibender Auskunftspersonen, die sich gemeldet haben. Ich konnte ihre Geschichten, ehrlich gesagt, nicht ernsthaft gegenchecken – sie waren aber in sich konsistent. In diesen Szenarien war die vom Wahlleiter am 22. Mai im TV kolportierte Zahl eingelangter Wahlkarten tatsächlich kein Endstand. In der Nacht auf Montag hätten sich noch gut 100.000 Stimmen “gefunden”. [Read more...]
FPÖ schließt Augen vor Elefanten im demokratischen Wohnzimmer
Die FPÖ demonstriert über ihre Anfechtung der österreichischen Urnengangs zum Bundespräsidenten, dass auch sie den Wahlschwindel-Elefanten im Wohnzimmer unseres Medial-Politischen Komplexes nicht sehen will und dass ihr Ziel ein rein taktisches, nämlich die Abschaffung der Briefwahl ist. In Wirklichkeit vollendet sich gerade die Selbstausschaltung unseres Medial-Politischen Komplexes als demokratische Einrichtung. NB: Die Blauen haben sich mit zwei Tagen Verspätung zu Transparenz durchgerungen.
Blaue Allianz tot? Seite abgedreht oder “kontrollierte Opposition”
Die FPÖ-nahe Facebook-Seite “Blaue Allianz”, die in den vergangenen Wochen Material für eine mögliche Anfechtung der österreichischen Bundespräsidentenwahlen gesammelt hatte, ist unmittelbar vor dem geplanten Datum der Veröffentlichung von angeblich brisantem Material spurlos verschwunden. Die “Teaser”, die von der Allianz zuvor verstreut wurden, klangen durchaus sachkundig (und oft realistisch). Entweder wurde die Gruppe von außen “abgedreht” oder sie konnte/durfte nicht liefern. [Read more...]
Ösi-Wahl: Enthüllungs-FB-Seite ‘gesperrt’, FP-Strache weiter online
Knalleffekt bei den von einer “Blauen Allianz” angekündigten Enthüllungen zur österreichischen Wahl im Internet. Die FB-Seite ist Punkt 16.25 Uhr, als der Link zum in Aussicht gestellten livestream gepostet werden sollte, vom Netz gegangen. Der bereits einen Tag vorher verbreitete russische Link (.ru-Domain) funktioniert ebensowenig wie der Twitter-Account der Gruppe etwas verrät. Die FB-Seite des FPÖ-Parteibmanns ist erreichbar, zeigt aber keine auffälligen Aktivitäten.
Ösi-Wahl: Angeblich Konzentration “fremder” Karten auf vier Bezirke
Die FP-nahe Blaue Allianz, die für heute, Dienstag, weitere Enthüllungen angekündigt hat, hat vorab informiert, dass im zweiten Wahlgamg der Bundespräsidentenwahl gut die Hälfte der nicht “daheim” geschickten bzw. abgegebenen Wahlkarten in zwei Wiener Wahlbezirken sowie in Graz-Stadt und Innsbruck-Stadt eingebracht worden seien - also in vier von 113 zur Verfügung stehenden Distrikten, noch dazu städtischen. Die Bekanntgabe weiterer Informationen per livestream soll wegen angekündigter rechtlicher Schritte auf 16.30 Uhr vorverlegt worden sein Sie soll nach dem derzeitigen Stand über den russischen Link http://www.wahl16leaks.ru/, also in der ehemaligen UdSSR erfolgen. [Read more...]
Migration: Prinz Kurz und der australische Flüchtlings-Zickzack
Der österreichische Außenminister Kurz hat vorgeschlagen, die Boots-Migration im zentralen Mittelmeer nach australischem Muster zu kanalisieren und bezog dafür Prügel von jenen, die sich gern auf Kosten anderer als gute Menschen fühlen. Dabei ist das kritisierte Modell in down under selbst unumstritten und auch erfolgreich – was die Eindämmung der illegalen Immigration über das Meer angeht. [Read more...]
Wahlschwindel: Mysteriöse Lücke bei den ungültigen Wahlkarten
Während an den Urnen die ungültigen Stimmen ins Kraut schossen, ist deren Anteil in den großen Briefwahlbezirken, in denen Alexander Van der Bellen die zweite Runde der österreichischen Präsidentenwahl gewinnt, mysteriös niedrig. So wie zu erwarten wäre, wenn man der Verschwörungstheorie vom Stimmenaustausch über eingeschleuste Karten anhängt. [Read more...]
Wahlschwindel in Österreich: Die Gesetzeslage für die Wahlkarten
Ok, bei diesen österreichischen Bundespräsidentenwahlen konnte erstmals in jedem Wahllokal per Wahlkarte gewählt werden. Aber das heißt nicht, dass man abwarten musste, bis die letzte Stimme “von Bregenz nach Wien” geschippert worden wäre. Die Bezirkswahlbehörden mussten sofort melden. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Bundesbehörde am späteren Wahlabend über alle eingelangten Wahlkarten inklusive nichtige informiert war. Alles andere sind Ausflüchte. NB: Schlussfolgerung für jene, die die Geschichte nicht intensiv mitverfolgt haben [Read more...]