Im zweiten Wahlgang der österreichischen Präsidentenwahlen könnte es wegen der Wahlrechtsänderungen ’15 doch noch zu massiven Nachmeldungen gekommen sein, lauten die Aussagen zweier anonym bleibender Auskunftspersonen, die sich gemeldet haben. Ich konnte ihre Geschichten, ehrlich gesagt, nicht ernsthaft gegenchecken – sie waren aber in sich konsistent. In diesen Szenarien war die vom Wahlleiter am 22. Mai im TV kolportierte Zahl eingelangter Wahlkarten tatsächlich kein Endstand. In der Nacht auf Montag hätten sich noch gut 100.000 Stimmen “gefunden”. [Read more...]
Österreich
FPÖ schließt Augen vor Elefanten im demokratischen Wohnzimmer
Die FPÖ demonstriert über ihre Anfechtung der österreichischen Urnengangs zum Bundespräsidenten, dass auch sie den Wahlschwindel-Elefanten im Wohnzimmer unseres Medial-Politischen Komplexes nicht sehen will und dass ihr Ziel ein rein taktisches, nämlich die Abschaffung der Briefwahl ist. In Wirklichkeit vollendet sich gerade die Selbstausschaltung unseres Medial-Politischen Komplexes als demokratische Einrichtung. NB: Die Blauen haben sich mit zwei Tagen Verspätung zu Transparenz durchgerungen.
Blaue Allianz tot? Seite abgedreht oder “kontrollierte Opposition”
Die FPÖ-nahe Facebook-Seite “Blaue Allianz”, die in den vergangenen Wochen Material für eine mögliche Anfechtung der österreichischen Bundespräsidentenwahlen gesammelt hatte, ist unmittelbar vor dem geplanten Datum der Veröffentlichung von angeblich brisantem Material spurlos verschwunden. Die “Teaser”, die von der Allianz zuvor verstreut wurden, klangen durchaus sachkundig (und oft realistisch). Entweder wurde die Gruppe von außen “abgedreht” oder sie konnte/durfte nicht liefern. [Read more...]
Ösi-Wahl: Enthüllungs-FB-Seite ‘gesperrt’, FP-Strache weiter online
Knalleffekt bei den von einer “Blauen Allianz” angekündigten Enthüllungen zur österreichischen Wahl im Internet. Die FB-Seite ist Punkt 16.25 Uhr, als der Link zum in Aussicht gestellten livestream gepostet werden sollte, vom Netz gegangen. Der bereits einen Tag vorher verbreitete russische Link (.ru-Domain) funktioniert ebensowenig wie der Twitter-Account der Gruppe etwas verrät. Die FB-Seite des FPÖ-Parteibmanns ist erreichbar, zeigt aber keine auffälligen Aktivitäten.
Ösi-Wahl: Angeblich Konzentration “fremder” Karten auf vier Bezirke
Die FP-nahe Blaue Allianz, die für heute, Dienstag, weitere Enthüllungen angekündigt hat, hat vorab informiert, dass im zweiten Wahlgamg der Bundespräsidentenwahl gut die Hälfte der nicht “daheim” geschickten bzw. abgegebenen Wahlkarten in zwei Wiener Wahlbezirken sowie in Graz-Stadt und Innsbruck-Stadt eingebracht worden seien - also in vier von 113 zur Verfügung stehenden Distrikten, noch dazu städtischen. Die Bekanntgabe weiterer Informationen per livestream soll wegen angekündigter rechtlicher Schritte auf 16.30 Uhr vorverlegt worden sein Sie soll nach dem derzeitigen Stand über den russischen Link http://www.wahl16leaks.ru/, also in der ehemaligen UdSSR erfolgen. [Read more...]
Migration: Prinz Kurz und der australische Flüchtlings-Zickzack
Der österreichische Außenminister Kurz hat vorgeschlagen, die Boots-Migration im zentralen Mittelmeer nach australischem Muster zu kanalisieren und bezog dafür Prügel von jenen, die sich gern auf Kosten anderer als gute Menschen fühlen. Dabei ist das kritisierte Modell in down under selbst unumstritten und auch erfolgreich – was die Eindämmung der illegalen Immigration über das Meer angeht. [Read more...]
Wahlschwindel: Mysteriöse Lücke bei den ungültigen Wahlkarten
Während an den Urnen die ungültigen Stimmen ins Kraut schossen, ist deren Anteil in den großen Briefwahlbezirken, in denen Alexander Van der Bellen die zweite Runde der österreichischen Präsidentenwahl gewinnt, mysteriös niedrig. So wie zu erwarten wäre, wenn man der Verschwörungstheorie vom Stimmenaustausch über eingeschleuste Karten anhängt. [Read more...]
Wahlschwindel in Österreich: Die Gesetzeslage für die Wahlkarten
Ok, bei diesen österreichischen Bundespräsidentenwahlen konnte erstmals in jedem Wahllokal per Wahlkarte gewählt werden. Aber das heißt nicht, dass man abwarten musste, bis die letzte Stimme “von Bregenz nach Wien” geschippert worden wäre. Die Bezirkswahlbehörden mussten sofort melden. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Bundesbehörde am späteren Wahlabend über alle eingelangten Wahlkarten inklusive nichtige informiert war. Alles andere sind Ausflüchte. NB: Schlussfolgerung für jene, die die Geschichte nicht intensiv mitverfolgt haben [Read more...]
Scheindebatte um Flüchtlingsarbeit – Ernüchterndes Beispiel Schweden
In der hiesigen Öffentlichkeit wird so getan, als stünde die Integration der Flüchtlinge in die Erwerbstätigkeit vor der Tür – man müsse sich nur darum bemühen, indem man z.B. den Arbeitsmarkt öffnet oder mehr Geld in Schulungen steckt. Das ist ziemlich zweifelhaft. Das Beispiel Schweden zeigt, dass Asylwerber keine Arbeit annehmen können/wollen sowie dass Asylanten selbst nach zwei Jahren Vorbereitungskurs kaum arbeitsmarktfähig sind. [Read more...]
Wahlbetrug in Österreich: Was sicher ist und was Spekulation
Es gibt keinen vernünftigen Zweifel am Umstand, dass am Wahlabend die Zahl der bei der Briefwahl eingelangten Stimmen um 70.000 geringer war als die jetzt vom offiziellen Endergebnis ausgewiesenen. Daran führt kein Weg vorbei und das ist der Grund, warum man getrost von der Existenz eines Wahlschwindels ausgehen kann. Wie die zusätzlichen Stimmen ins Spiel gebracht wurden, wer daran beteiligt war und warum sich die Zahl der “Abgegebenen” scheinbar um nur 20.000 erhöht hat, darüber kann man beim derzeitigen Stand des Wissens nur Hypothesen bilden. [Read more...]
Wahlbetrug in Österreich: Ein “Smoking Gunerl” in der Presse
“Die Presse” hat in dieser Story die 46.800 nichtigen Wahlkarten der zweiten Runde der österreichischen Bundespräsidentenwahlen analysiert und dabei Zahlen geliefert, die sich mit meiner These, dass die Wahl über besonders stimmenstarke Wahlbezirke manipuliert wurde, gut vertragen. Eine herausragende Rolle bei den nichtigen Stimmen scheint die Steiermark zu spielen und das könnte darauf zurückzuführen sein, dass dort der bei weitem größte Wahlbezirk liegt (Graz-Stadt).
Warum die österreichische Wahl geschoben war, unabhängig davon
ob die FPÖ diese anficht, oder nicht. Meine wichtigste Begründung ist, dass diese Wahl drei verdächtige Begleitumstände bzw. Phänomene aufweist, die Manipulationen begünstigen oder die am einfachsten damit zu erklären sind. Dass die Blauen (möglicherweise) still halten, hat nichts zu besagen. Das könnte aus einem halben Dutzend unterschiedlicher Motive so sein, ehrenwerten und dubiosen. [Read more...]
Asylanträge-neu: “Umso schlimmer für die Tatsachen”
“Wenn die Tatsachen nicht mit der Theorie übereinstimmen, umso schlimmer für die Tatsachen”, hat Hegel einmal gesagt und Stalin soll Ähnliches vermeldet haben (er sprach von Wirklichkeit und Statistik). Der neue österreichische Bundeskanzler ist ein Anhänger dieser Sichtweise. Statt von 22.000 eingegangenen Asylanträgen spricht unser Bescheißerchen vom Ballhausplatz jetzt nur mehr von 11.000. Recht so ! Was nicht passt, muss man passend machen! [Read more...]
Wirtschaft: Prognostiker bleiben auch 2016 auf dem Holzweg
Bei staatsnahen österreichischen Instituten machen wirtschaftliche Fehlprognosen nichts aus. Heuer ist die Abweichung bereits nach einem Quartal beträchtlich. Speziell Schellings Steuerreform hat sich bisher als Schuss in den konjunkturellen Ofen entpuppt. [Read more...]