Von dünnen und dicken Suppen

Suppe, dick
Suppe, dick

Älteren Semestern mag der Spruch noch geläufig sein: 1985, als sich in Österreich ein monströser Fall von Versicherungsbetrug und Polit-Korruption zusammenbraute, bei dem ein Schiff versenkt und sechs Menschen zu Tode gebracht worden waren, meinte der damalige Justizminister, dass für eine Anklage zu wenig strafrechtlich relevantes Material vorliege. Er tat das mit einem Satz, der hierzulande zum geflügelten Wort wurde: “Die Suppe ist zu dünn.” [Read more...]

EU-Wahl: Die NEOS, eine alte Europathen-Partei

Lernfähig sind die NEOS ja. Kaum in den Nationalrat eingezogen, haben sie in Rekordzeit erlernt, was die anderen jahrelang mühsam einstudieren mussten. Zum Beispiel das Phrasendreschen: “Politik muss wieder interessant werden”, “Wir binden dich ein, sprechen Klartext und zeigen Entschlossenheit”. [Read more...]

Warum ein EU-Staat (noch) nicht demokratisch sein kann – Kapitel 9

Ein Kapitel aus der Mitte des Buchs soll den Anfang machen. Ich ziehe es vor, weil in ihm wesentliche Voraussetzungen des Gesamttexts erläutert werden.

Titus Livius und Pallas Athene
Titus Livius und Pallas Athene

 Es erklärt, was unter Volkssouveränität verstanden wird, einer Lehre, aus der die demokratischen Staaten bisher ihre Herrschaftsberechtigung bezogen haben. Diese Doktrin hat sich als Antwort auf die “Fürstensouveränität” entwickelt, mit der die absoluten Herrscher der frühen Neuzeit ihre Machtansprüche begründet haben. Noch heute beginnen fast alle demokratischen Verfassungen mit dem Satz “Alle Gewalt geht vom Volk aus.”

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Die Ukraine, die EU-Frage und die Wichtigtuer aus Wien

Der Konflikt zwischen “dem Westen” und Russland, der sich um die Ukraine und die Krim abspielt, ist aus wenigstens einem Dutzend Perspektiven interessant. Das beginnt bei der Medienlandschaft, deren “klassische” sich ohne Zögern in die Armee des westlichen Bündnisses einordnet, während die unabhängige “Blogosphäre” dazu tendiert, den Machtkampf als gezielte, aus dem Westen finanzierte Subversion gegen einen prorussischen Status quo anzusehen und die dem FSB sein (offenkundig authentisches) Material mit Handkuss abnimmt. [Read more...]

Juncker, ein ehrlicher Lügenbaron

Mit der Wahl Jean-Claude Junckers zum Spitzenkandidaten für die EU-Parlamentswahlen haben die europäischen Christdemokraten einen Mann auf den Schild gehoben, der – wie andere auch – routinemäßig die politische Lüge einsetzt; doch anders als die anderen bekennt sich Juncker offensiv zur Täuschung der Öffentlichkeit – manchmal wenigstens. In seinen Anfällen von Ehrlichkeit unterscheidet er sich von so manchen anderen Politikern, die derlei nicht einmal in “schwachen Stunden” über die Lippen bringen würden. [Read more...]

Juncker, an honest Liar at the Helm

By choosing Jean-Claude Juncker as lead candidate for this May’s European Parliament elections, the European People’s Party has brought a man to the forefront, who routinely acts a proponent of political lies. It’s not that the other Euro parties act differently, but they usually do not admit it.

Juncker commits openly to fooling the public and doing so in a methodic manner. He speaks out about it every now and then, apparently being seized by the urge to tell the truth, no matter what. [Read more...]