“Flüchtlinge”: Nachtrag zu den Immigranten aus Afghanistan

Hier steht, was unsere Politicos und ihre Hofberichterstatter dem Publikum über eine bestimmte Gruppe von “Flüchtlingen” suggerieren möchten - und wie die Realität aussieht. Ein eigentlich Immobilien gewidmetes Portal der Basler Zeitung hat zum Thema unbegleitete minderjährige “Flüchtlinge” ein Interview mit einem Psychologen gemacht, das auch für Nicht-Schweizer sehr erhellend ist. Es ist schon vier Wochen alt, mir aber erst jetzt bekannt geworden (Danke, N. !). Ein paar Sätze aus dem Gespräch. [Read more...]

Migration: Das Rührstück von den unbegleiteten Minderjährigen

In der europapolitischen Tragikomödie zum relocation-Programm der EU hat Kanzler Kern nun grünes Licht für die Aufnahme von 50 Minderjährigen aus Italien gegeben, berichten österreichische Medien. Was für eine große humanitäre Geste, steht zwischen den Zeilen: Bürgerkriegstraumatisierte kleine Mädchen mit Kulleraugen, an den Rockzipfeln ihrer Mütter hängend. Weit gefehlt. 17-jährige Burschen aus Afghanistan. [Read more...]

Vorarlberger Mindestsicherung: Die Steuerzahler-Verarsche geht weiter

ÖVP, Grüne und NEOS (sic) haben im Vorarlberger Landtag ein Gesetz zur “Beschränkung der Mindestsicherung” beschlossen, von dem nur Analphabeten glauben können, dass drin ist, was drauf steht. Während man sich z.B. in Oberösterreich noch bemüht hat, die wirkliche Intention des Gesetzgebers im Paragraphendschungel zu verstecken, ist das Vorgehen im westlichsten Bundesland an dummdreister Offenheit nicht mehr zu überbieten. [Read more...]

Asyl in Österreich: Die miesen Polit-Tricks um die Mindestsicherung

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Landes-Rosstäuscher Pühringer

Freunde der Migration pflegen aufzuschreien,wenn Politicos ehemaliger Volksparteien Asylgesetze verschärfen und/oder Leistungen zu kürzen scheinen. Das ist nur selten sachlich zu begründen, denn die SPÖVP tut weder das eine noch das andere. Speziell hiesige Christdemokraten wollen sich bei ihrer “politischen Basis” nur einweimperln, während sie nicht-öffentlich eine ganz andere Agenda verfolgen..Das Beispiel Mindestsicherung. [Read more...]

Werft Sobotka und Dosko raus – Nein zum Oktroy von Lissabon !

In der österreichischen Regierung ist ein “Streit” darüber ausgebrochen, ob die Republik am Umverteilungsprogramm für Flüchtlinge teilnehmen soll, für das die damalige Innenministerin im EU-Ministerrat votierte. Die relocation wurde mit qualifizierter Mehrheit angenommen, und über die opponierenden Višegrad-Staaten ist man genüsslich drübergefahren. Beide, die SPÖ des vormaligen ÖBB-Schlepperkönigs Kern und die “originale EU-Partei” ÖVP, haben 2008 die Wurzel des Übels durch’s Parlament gepeitscht – den Vertrag von Lissabon, gemeinsam mit den Grünen. NB zum irrelevanten innenpolitischen Getänzel. [Read more...]

Europath legt Verfassungsbeugung durch den US-Präsidenten nahe

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Lxbg. Außenminister Asselborn

Während in den USA Demokraten ein Absetzungsverfahren durch den Kongress vorbereiten, hat ein EU-Politiker, der oft als Sprachrohr des Kommissionspräsidenten fungiert, den US-Präsidenten des Verfassungsbruchs bezichtigt – indirekt, aber unzweideutig: Trump wolle gegen die Gewaltenteilung in den USA vorgehen. Das ist falsch. Zumindest bis heute zeichnet sich Trumps Verhalten durch strikten Legalismus aus. [Read more...]

Europäer gegen Musel-Immigration

Master_Deu_3Eine große Mehrheit in zehn EU-Ländern möchte, was der neue US-Präsident angeblich will und wofür er von “liberalen Medien” routinemäßig gezüchtigt wird – einen “muslim ban”, genauer: Nullimmigration aus vorwiegend muslimischen Ländern. Das ist gar nicht schön, weil’s allem zuwider läuft, was den Europäern seit Jahrzehnten von ihren Erziehungsmedien eingebläut wird. [Read more...]

‘Töpfchen koche’: Das Märchen von der österreichischen Asylstatistik

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Zusammensetzung der Asylsucher

2016 haben sich die in Österreich gestellten Asylanträge halbiert, während die zugehörige Bürokratie ins Kraut geschossen ist. Der Akten-Berg ist gemäß EU-Statistik kaum kleiner geworden – trotz 400 neuer Mitarbeiter. Eurostat zeigt auch, dass in der ersten Instanz 70 und nicht, wie suggeriert, 50% der Anträge genehmigt werden. NB:Reale Anerkennungsquoten Syrer, Iraker und Afghanen. [Read more...]

“Staat” deckt falsche Dokumente – ein deutscher Arzt erzählt

Ein (un)glaubliches G’schichterl erzählt uns Vera Lengsfeld: Bei einem Frauenarzt in Darmstadt wird von einer Sozialarbeiterin einer quasi-öffentlichen Einrichtung eine junge Frau angemeldet, wobei, einander ergänzend, zwei unterschiedliche Dokumente vorgelegt werden – eines einer Asylwerberin aus Angola und eins eines drei Jahre jüngeren Teenagers. [Read more...]

Trump demonstriert Rechtsstaat

Das Florettfechten um die Blockade eines Dekrets des neuen amerikanischen Präsidenten geht weiter. Die Regierung Trump ist geradezu demonstrativ bemüht, die rechtsstaatliche Form zu wahren und dem Gerichtsweg seinen Gang zu lassen. Sie hat ein als  besonders “liberal” geltendes Berufungsgericht angerufen, die einstweilige Verfügung des Bezirksgerichts in Seattle aufzuheben. Rechtsstaat, demonstrativ legalistisches, chevalreskes Handeln gar? NB zur Strategie der full compliance. NB II zur erwarteten Berufungsentscheidung. [Read more...]

USA: Juristisches Florettfechten um Einreise-Order des Präsidenten

“Einstweilige Verfügung”, “Vollzugsaufschub” – Nichtjuristen könnten selbst dann nicht würdigen, worum es bei den aktuellen Gerichts-Scharmützeln um die Einreisebeschränkungen des neuen US-Präsidenten geht, wenn in den USA Deutsch gesprochen würde. Klar ist nur, dass es sich um ein juristisches Florettfechten handelt, dessen Ausgang auf Dauer gesehen wenig ändert. NB zu “Propagandacoup”. [Read more...]

Die Flüchtlinge, die keiner will, auch der garstige Donald nicht

Glaubt man unseren Wahrheits-Medien, hat der böse US-Präsident auch den Mittwoch genutzt um richtig garstig zu sein. Trump soll bei einem Telefongespräch mit Australiens Premier mitten in der Konversation aufgelegt haben, berichtet die Washington Post und mit ihr die halbe Welt. In der Sache ging es um 1.250 Bootsflüchtlinge, die eigentlich nach Australien wollten, die aber in Camps auf Papua untergebracht wurden (bezahlt). [Read more...]

USA: Trump, Obama und die syrischen Flüchtlinge – Zitat d. Tags

“Wenn die Freiheitsstatue Kopf steht, wie die Huffington Post jetzt meint, dann hat sie mit dieser Leibesertüchtigung mitten in der Regierungszeit Obamas begonnen”, schreibt der Anwalt-Blogger Joachim Steinhöfel im liberal-konservativen Tichy-Blog und greift in die große Kiste mit den außenpolitischen Verfehlungen der USA.Tichy ist Deutscher und dieses Volk darf die Hauptlast jener gelenkten Migration tragen, deren Urspung die Politicos im angeblichen Bürgerkrieg in Syrien sehen. [Read more...]

Asyl-Keynesianismus: Fake News zum Jahresende – Zitat des Tages

Gut gesinnte deutsche Journos haben sich von Wirtschaftsforschern sagen lassen, dass die 16 Mrd. Euro, die die Bundesrepublik für Flüchtlinge ausgegeben hat, das BIP um 0,3% erhöht haben. Ein Kollege aus Österreich hat nachgerechnet, was auf den ersten Blick eine Nona-Aussage ist (dass sich staatliche Ausgaben in unserer schrägen volkswirtschaftlichen Rechnung oft niederschlagen als handle es sich um pure Wertschöpfung). Ergebnis: Etwa die Hälfte dieses Impulses ist ins Ausland gegangen. [Read more...]