“Das Justizministerium will hier also mit den Mitteln des Strafrechts eine rote Linie gegenüber politischen Ungustln ziehen. Das ist gut gemeint, aber noch lange nicht gut. Die Anklage, das ist absehbar, wird der größte PR-Erfolg der Identitären.“ Florian Klenk, Falter 20/18 NB zum IBÖ-Anzeiger & “Warner”. [Read more...]
Österreich
Rechte “Meinungsmafia” angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Graz hat 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich nach einem Mafia- und Terrorismus-Paragraphen sowie wegen Verhetzung und Sachbeschädigung angeklagt. Die Rechts-Aktionisten sagen, die Gesetze seien extra verschärft worden um sie zu kriminalisieren und dass man sie (vergblich) zu Gewalttaten verleiten habe wollen. IB-Sellner profiliert sich erneut als Champion des freien Worts. [Read more...]
Wie Europa energetisch in die Ecke getrieben wurde – Synopse
Die Energieversorgung besonders eines so “unisoliert” gelegenen Landstrichs wie dem Westzipfel der eurasischen Landmasse ist kompliziert und selbst das hier betrachtete Erdgas setzt sich aus einem Dutzend größeren Subthemen bzw. -fragestellungen zusammen. Vereinfachung tut also not, ebenso wie eine nicht-technische Sprache, will man von den 99,9 % Nicht-Experten potenziell verstanden werden. Hier der Versuch einer Zusammenfassung, NatGas in Europe for Dummies sozusagen. [Read more...]
Uhra-Opa und d. Besatzungs-Russe
Mein Ur-Großvater mütterlicherseits hat Hitler insgeheim gar nicht gemocht. Deswegen hat er sich anno 1945 in Schale geworfen, um die einmarschierenden Russen zu begrüßen. Das hat ihn seine goldene Taschenuhr gekostet. Eine Familienanekdote über Naivität und Schuld. [Read more...]
Ellwangen: Lieber Gesicht wahren als das wirkliche Problem beheben
Die deutsche Polizei hat Donnerstag eine Razzia in einem Flüchtlingsheim im südwestdeutschen Ellwangen durchgeführt, nachdem sie am Montag an einer “Überstellung” nach Italien gescheitert war. Ein Togolese hätte in jenes Land abgeschoben werden sollen, wo er zum ersten Mal EU-Boden betreten hat – 150 Lagerbewohner verhinderten das aber. Die Sache wirft zwar ein katastrophales Licht auf die Zustände – die Crux liegt aber definitiv nicht “in Dublin”. Die eigentlichen Probleme sind der massenhafte Missbrauch von internationalem Flüchtlingsrecht durch Migranten und die wirkliche oder gespielte Hilflosigkeit des deutschen Politgesindels. [Read more...]
Rechts-Aktionismus & Staatsmacht
Identitäre aus mehreren EU-Staaten haben kürzlich einen französisch-italienischen Pass besetzt, der von illegalen Migranten genutzt wird, und wie der Zufall so spielt, hat es am Freitagfrüh Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der IB Österreich gegeben. Das eine hat mit dem anderen natürlich nix zu tun. Auch nicht damit, dass die Identitären am 6. Mai einen Aktionstag für Meinungsfreiheit veranstalten wollen, in London, wo der aus Ö. stammende Martin Sellner zuletzt daran gehindert wurde öffentlich aufzutreten. NB zu Hausdurchsuchungen bei Beamten und Normalbürgern. [Read more...]
Scapegoating the Passenger Car – Ein Faktencheck mit Statistiken
Die Österreicher denken nicht im Traum daran, freiwillig Abschied von Autos mit Verbrennungsmotoren zu nehmen. Der Propagandasender ORF versucht die Politiker vor sich herzutreiben – ganz offenkundig um die Lasten der anstehenden, “alternativlosen” Emissionskürzungen einseitig dem Individualverkehr umzuhängen. 
Dies, obwohl heute nur 16 % aller Emissionen aus dem Pkw-Verkehr stammen und diese während des vergangenen Vierteljahrhunderts im Gleichklang mit BIP/cap (und Lkw) um etwa 30% gestiegen sind. NB zur anstehenden krisenhaften energy transition. [Read more...]
Kasperl-Journalismus in Österreich
Das Praktische an den beengten österreichischen Verhältnissen ist, dass Neues selten, dass die Variabilität selbst der Skandale beschränkt ist und Mutationen vorhersagbar sind. Das konnte der gelernte Österreicher denken, als er die aktuelle Schlagzeile Wirbel um Inserate in rechtslastigen Medien las (“die FPÖ macht weiter wie bisher, nur in blau”). Nach 10 Sek. musste er sich korrigieren: “Unsere Journos sind noch dämlicher als gedacht”. [Read more...]
Ö: Konspiration im Mainstream
Die Suspendierung des österreichischen BVT-Chefs Peter Gridling, das plötzliche “Abtauchen” von schwarzen Spitzenbeamten und die Bestellungspolitik von Innenminister Kickl sehen “wirklich einschlägig” aus. Bloß: Wenn behauptet wird, das sei eine “Umfärbeaktion” (die noch jede Partei gemacht hat), sollte zumindest ansatzweise erklärt werden, wie das gegangen ist. Hat die FPÖ im Frühjahr 2017 vier Zeugen aufgeboten, um sicherzustellen dass nach der Wahl im Oktober und der Koalitionseinigung im Dezember der neue blaue Innenminister umfärben kann? [Read more...]
Migration: Wiener VfGH macht Rosstäuscherei der NöVP deutlich
Der österreichische Verfasungsgerichtshof hat – wie zu erwarten – eine auf “Flüchtlinge” gemünzte Änderung des nö. Mindestsicherungsgesetzes aufgehoben, die von St. Pölten zur Beschwichtigung der Wähler verwendet wurde. Die Entscheidung wurde am Montag publiziert, “zeitgerecht” sechs Wochen nach der Landtagswahl. Der Spruch war so eindeutig, dass das Gesetz mit sofortiger Wirkung aufgehoben wurde.
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Ö: 80 Jahre “Anschluss” – Unterbergers Anmerkungen
In Österreich jährt sich dieser Tage zum 80. Mal der sogenannte Anschluss, also die Übernahme des nach dem 1. WK entstandenen “Rumpfösterreich” durch NS- Deutschland – am 12. März ’38 durch militärischen Einmarsch und ein Monat später mit einer Volksabstimmung, die zu 99,9 Prozent für den Anschluss ausging. Andreas Unterberger hat hier Anmerkungen zu diesen Ereignissen gemacht, die dieser Blogger fast zur Gänze unterstützen kann (der aber keine Zeit findet, einen eigenen Beitrag zu schreiben). [Read more...]
Ö: “Lockeres Verhältnis zu pol. Überzeugungen” – Zitat d. Tages
Alexandra Bader zum Wechsel der früheren grünen Klubchefin zu einem Glücksspielkonzern: “Es klingt zugegeben schräg, dass sie als ‘Verantwortungsmanagerin’ zuständig ist für ‘Corporate Responsibilty und Sustainability’. Doch wer so tut, als seien die Grünen bislang grundsatztreu gewesen, führt in die Irre. So wird ganz vergessen, dass die angeblich gewaltfreie Partei für jede US-Militärintervention eintreten musste und dass Basis vertrieben wurde, wenn sie z.B. hier dagegen war.” [Read more...]
Das Kreml-Palaver und das Erdgas – Was die Medien NICHT berichten
Bundeskanzler Basti wird (wurde) am Mittwoch vom wahlkämpfenden russischen Präsidenten empfangen. Die Schoßhündchen-Medien wissen nicht recht, was sie berichten sollen, weil für den öffentlichen Gebrauch bestimmtes Diplomatengeschwätz alles ist, was sie haben. Wie wär’s mit einer Erdgas-Geschichte, in der auch die EU ihr Fett abkriegt? [Read more...]
Selektive Justiz, Lügenjournalismus in Österreich – Zitat d. Tages
“Da veranstaltet die Wiener Staatsanwaltschaft nur Stunden, nachdem der ‘Falter’ über ein anscheinend antisemitisches (jedoch leider anonymes) Liederbuch berichtet hat, eine Hausdurchsuchung bei jener Burschenschaft, der das Liederbuch laut Falter angeblich gehört. War schon dieses Tempo merkwürdig genug, so war zweifellos noch anrüchiger, dass einzig Redakteure dieser linksradikalen Zeitung mit genauen Details dieser Hausdurchsuchung informiert worden sind, die umgehend und triumphierend darüber berichteten. Samt bedauernden Sprüchen eines Staatsanwalts, dass sich aus der ganzen Aktion wahrscheinlich leider nichts Strafbares ergeben dürfte.” A. Unterberger [Read more...]