In Österreich gehen die Wogen rund um ein Rauchverbot hoch, das die neue Regierung angeblich abschaffen ( d.h. abmildern) will. Ziel ist es, speziell die kleinere Regierungspartei zu treffen, weswegen nach jedem verfügbaren Wurfgeschoß gegriffen wird – bis hin zu arkanen Details (“Initiativantrag”). Der größte Witz ist aber, dass “Volksabstimmung nicht geht”, weil Referenden aus europapolitischen Gründen bis 2021 verschoben wurden. [Read more...]
Aus dem Eintrag “Schilder-Wachler und Mistkübel-Stierler”: “Auch diesbezüglich wäre nur ein Wechsel vom repräsentativen zum direktdemokratischen System eine Besserung. Denn in diesem ist die Persönlichkeit der Parlamentarier und Regierungsmitglieder lange nicht so wichtig wie im System der (Parteien- oder Präsidenten-)Diktatur auf vier Jahre. Denn die Bürger selbst wären durchaus imstande, primär die Sachfragen zu debattieren.”
In Wien hat Freitagabend eine Kundgebung selbst ernannter Humanisten stattgefunden. Geschätzte 4.000 bis 6.000 Menschen demonstrierten “gegen Ausländerfeindlichkeit” und gedachten dabei der kürzlich verstorbenen Philanthropin Ute Bock. Der Ausdruck Gutmensch sei “kein Schimpfwort, sondern eine Auszeichnung”, hieß es in einer der Reden. NB zum Unterschied zwischen 1993 und 2018. [Read more...]
Nicht genug, dass gegen den 31-jährigen Spitzenkandidaten der niederösterreichischen FPÖ eine Rufmordkampagne geführt wurde, deren größter Profiteur die niederösterreichische ÖVP war. Gerade wurde deren Opfer noch verboten, ein (sowieso nur zeremionielles) Amt zu bekleiden – wie von der ÖVP Niederösterreich entschieden wurde. [Read more...]
Die Wähler zum niederösterreichischen Landtag erleben seit einigen Tagen eine konzertierte Kampagne gegen den 31-jährigen FPÖ-Kandidaten. Sie sollten sich folgende Frage vorlegen: “Erscheint mir der Umstand bedenklicher, dass im Vorfeld der FPÖ hier und da noch Nazi-Liedgut gepflegt wird – oder aber, dass Experten, Politiker und Medien wie auf Knopfdruck gegen den Kandidaten einer Außenseiter-Partei zu kampagnisieren beginnen?” NB zum großkoalitionären Rufmord. NB II über den Lohn der bösen Tat. [Read more...]
Jahrzehnte haben sich rote und schwarze Sekretäre und Polit-Pensionisten die Republik unter den Nagel gerissen. Jetzt sind auch die Blauen am Zug, während die Roten was Produktives arbeiten müssen (oder sich auf fette Ruhegenüsse zurückziehen dürfen). So ist das Leben, könnte man nun sagen. Fraglich nur, ob Basti und HC deswegen gewählt wurden. [Read more...]
Alexander Dugin, ein angeblich neofaschistischer Theoretiker, will/wollte auf Einladung FP-naher Kreise nach Wien kommen und einen Vortrag über die Europäische Zivilisation halten. Das geht natürlich gar nicht, wie die Liste Peter Pilz und der Standard meinen. Schließlich steht der Russe, ist zu erläutern, auf einer Sanktionsliste des US-Finanzministeriums. Noch Fragen, Kienzle? [Read more...]
Österreichische Medien beginnen manchmal, sozusagen präventiv, zu kläffen, wenn ihnen ein Thema, das sie nicht durchschauen, suspekt erscheint – wonach sie verwirrt innehalten, wenn sie merken, dass sie die einzigen sind, die Laut gegeben haben. Wie bei der doppelten Staatsbürgerschaft für Südtiroler, einem Vorhaben von Kurz/Strache. Der Grund für Roms Schweigen ist wohl, dass es selbst vorgeäfft hat, was Wien jetzt nachäffen will.. [Read more...]
Die vom Wiener Innenministerium veröffentlichten Zahlen zu “Asyl und gemanagter Migration” scheinen mathematischen Gesetzen zu widersprechen – stehen wenigstens aber im Gegensatz zu “Überlegungen des Hausverstands”. Hauptziel der selektiven Veröffentlichungspolitik der Behörde scheint die Beruhigung “asylkritischer Gemüter” zu sein. Um jeden Preis. Auch um den, Misstrauen zu schüren statt Vertrauen zu erzeugen. NB zu Konzentrations-Kickl. NB II zu den blauen Wundern der Asylstatistik. [Read more...]
2017 hat sich (in der ersten Instanz) der Anteil von Asyl-Zulassungen zwar verringert, weil das Wiener BFA jedoch 42% mehr Anträge erledigen konnte, hat es 3.100 “Asylanten” mehr aufgenommen als im Vorjahr. Das geht aus Daten der in Luxemburg ansässigen EU-Statistik hervor. [Read more...]
Nach Ansicht gewisser Bürokraten gibt es einerseits die Wirklichkeit und andererseits die Darstellung derselben, die “halt so oder so erfolgen” kann. Nirgendwo zeigt sich diese Haltung besser als in der Statistik des österreichischen Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Das hat 2016 72% der Asylwerber zugelassen, aber eine Anerkennungsquote von 48% bekanntgegeben. [Read more...]
Die “patriotische Wiener Regierung”, die demnächst angelobt wird, betritt höchstens insofern Neuland, als sie den Ausverkauf früherer Versprechen mit bisher nicht gekannter Schnelligkeit vorantreibt – zum Beispiel bei “direkter Demokratie”, EU und Asyl. Von den Anliegen, die im vergangenen Oktober zur “Abkehr der Wähler vom rotschwarzen Kartell” geführt haben, findet sich im neuen Regierungsprogramm so gut wie nichts. NB über das Mindestsicherungs-Gelaber. [Read more...]
“Die Spitzenvertreter der Tiroler Kammern warnten gemeinsam vor einer Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft oder Kürzung der Kammerbeiträge durch die künftige Bundesregierung. Zuvor hatten bereits die Salzburger Interessenvertreter einen ähnlichen Schulterschluss öffentlich gemacht.” ORF Tirol
Erstens die Wahrheit, dass unser künftiger Bundesknazler ein “flexibler” (irritierender, bescheidener) Mann ist. Zweitens darf man davon ausgehen, dass die Aussagen authentisch - schlimmstenfalls ein wenig ungenau, dass sie aber abgestimmt sind, zwischen dem Präsidenten mit der Aversion gegen die österreichische Bundeshymne und dem Bundeskanzler in spe. So etwas liegt in der Natur von Limited Hangouts. NB zu – wieder einmal – Desinformation mit Wahrheit. [Read more...]