Am Sonntag hatte das neue Diskussionsformat des ORF mit dem Namen “Focus Europa” Premiere. Die Debatte kam aus dem Landesstudio St. Pölten, weshalb auch der renommierte Außenpolitik-Experte Erwin Pröll teilnahm. Das Panel war auch sonst recht prominent besetzt, unter anderem mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rossen Plewneliew und dem tschechischen Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg, der sich einmal bescheiden als “Gastwirt” bezeichnet hat. Eigentlich war er ja Hotelier und seine Absteige das Palais Schwarzenberg in Wien gewesen. [Read more...]
Einleitung zum “Staatsstreich in Zeitlupe” – Kapitel 1
Bis 2010 hätte man das “europäische Projekt” der politischen Klassen noch für einen normalen Versuch halten können, eine epochale politische Veränderung kontrolliert herbeizuführen – wäre man naiv genug gewesen, die Geschehnisse um den Verfassungsvertrag und den Vertrag von Lissabon zu ignorieren. Das ist seit drei Jahren aber selbst dem Naivsten nicht mehr möglich. [Read more...]
Introduction to “Staatsstreich in Zeitlupe” – Chapter 1
Up to 2010 you could have mistaken the “european project” – if you had been an extraordinarily gullible person that is. You could have considered it as an attempt to bring about long term change in a controlled way. Something like a long and winding road, giving the opportunity to phase out “Austria” and to blend in “EU” without violating the constitutional basis of the republic (too much). Provided of course, that the political leaders would be able to make a convincing case for european integration. [Read more...]
Hypo Kärnten: Wer ist schuld? Täter, die gemeint sein könnten
Der österreichische Finanzminister Michael Spindelegger hat am Samstag im ORF-Radio erklärt, die Wähler sollten in Sachen Hypo “nicht den Feuerwehrmann für den Brand bestrafen” (er meinte sich selbst) und man benötige auch keinen Untersuchungsausschuss, weil ohnehin jeder wisse, wer dafür verantwortlich sei. Ich muss gestehen, dass ich nicht jeder bin und dass einem bei dieser Frage auch einige noch lebende Personen in den Sinn kommen. [Read more...]
EU-Wahl: Ein falscher Fuffziger “arbeitet für ein besseres Europa”
Der Wahlkampfslogan des ÖVP-Spitzenkandidaten Othmar Karas lautet: “Weil ich Österreich liebe, arbeite ich für ein besseres Europa.”
Das ist nicht besonders originell, aber ein Wahlspruch, der es in sich hat – wenn er von jemandem kommt, der seit 20 Jahren an führender Stelle beigetragen hat, dass “Europa” heute so ist, wie es ist. [Read more...]
Why Europe and the USA cannot be compared easily – chapter 8
Before starting with my introdction I try to explain why contemporary Europe and 19th century America are two different matters. Europe has never had a chance to begin from scratch. It always has been a densely populated area without the opportunity to expand westwards like the United States (providing a pressure relief valve). Apart from that the process of anerican state formation was not exactly an easy-peasy one. [Read more...]
Warum EU und USA schwer vergleichbar sind – 8. Kapitel
Das 8. Kapitel erklärt, warum man Europa nicht mit Amerika vergleichen sollte; oder besser: warum man sich daraus keine besonderen Erkenntnisse erwarten kann. Die Frage, wieso die EU heute nicht das Gleiche tut wie die Vereinigten Staaten des 19. Jahrhunderts, stellt sich nicht, weil die kulturellen Gegebenheiten und die historischen Umstände ganz andere sind. [Read more...]
Ukraine – another crisis-”best chance” for EU empire building
“Europe will be forged in crises, and will be the sum of the solutions adopted for those crises.” Jean Monnet
There is plenty of evidence, that the euro crisis was used to vice-like force together european nation states. Most of the post 2010 so called reforms, which were imposed on the european nations, would have never been possible without a crisis. As I write in my book, there is even room for the suspicion, that this financial crsis was engineered/managed to achieve integrationist goals. [Read more...]
Monnet: Seltsamer Geschäftsmann an der Wiege der EU
Heute vor 35 Jahren ist Jean Monnet gestorben. Aus diesem Anlass habe ich die geplante Reihenfolge meiner Veröffentlichungen wieder geändert und stelle einen Unterabschnitt meines 7. Kapitels zum Download zur Verfügung. Er trägt den Titel “Der Opa von Europa war der Onkel aus Amerika”. Der Text nimmt sich des wohl wichtigsten Gründervaters der Europäischen Union an. [Read more...]
Monnet: A shady business man at the cradle of the EU
Today, March 16, is the 35th anniversary of Jean Monnets death. This is why I change the schedule for my publications yet again. There is a free downlad link of a subchapter of my book on Volltext. The chapter as a whole addresses europeanist ideologies. The subsection is devoted to a critical appraisal of this founding father, a man, who is central to the whole EU project. The title means in free translation “Europe’s Granddad was Uncle Sam”. [Read more...]
Hypo Kärnten: Selbstüberdribbelkünstler
Der Wiener Austria haftet seit Urzeiten das Image an, die besten Balltechniker zu haben, die buchstäblich “alles mit dem runden Leder aufführen können”. Leider schießt diese Mannschaft zu wenig Tore oder bekommt in letzter Minute Gegentore. Finanzminister Spindelegger und Nationalbank-Nowotny sollten sich beim FAK bewerben. [Read more...]
Von dünnen und dicken Suppen
Älteren Semestern mag der Spruch noch geläufig sein: 1985, als sich in Österreich ein monströser Fall von Versicherungsbetrug und Polit-Korruption zusammenbraute, bei dem ein Schiff versenkt und sechs Menschen zu Tode gebracht worden waren, meinte der damalige Justizminister, dass für eine Anklage zu wenig strafrechtlich relevantes Material vorliege. Er tat das mit einem Satz, der hierzulande zum geflügelten Wort wurde: “Die Suppe ist zu dünn.” [Read more...]
EU-Wahl: Die NEOS, eine alte Europathen-Partei
Lernfähig sind die NEOS ja. Kaum in den Nationalrat eingezogen, haben sie in Rekordzeit erlernt, was die anderen jahrelang mühsam einstudieren mussten. Zum Beispiel das Phrasendreschen: “Politik muss wieder interessant werden”, “Wir binden dich ein, sprechen Klartext und zeigen Entschlossenheit”. [Read more...]
Warum ein EU-Staat (noch) nicht demokratisch sein kann – Kapitel 9
Ein Kapitel aus der Mitte des Buchs soll den Anfang machen. Ich ziehe es vor, weil in ihm wesentliche Voraussetzungen des Gesamttexts erläutert werden.
Es erklärt, was unter Volkssouveränität verstanden wird, einer Lehre, aus der die demokratischen Staaten bisher ihre Herrschaftsberechtigung bezogen haben. Diese Doktrin hat sich als Antwort auf die “Fürstensouveränität” entwickelt, mit der die absoluten Herrscher der frühen Neuzeit ihre Machtansprüche begründet haben. Noch heute beginnen fast alle demokratischen Verfassungen mit dem Satz “Alle Gewalt geht vom Volk aus.”