In der zweitgrößten Stadt Österreichs ist es am Sonntag zu einer Verschiebung des politischen Spektrums nach rechts gekommen. Klarer Wahlsieger ist der Platzhirsch, der langjährige Bürgermeister Siegfried Nagl (VP, fast + 5%). Die ungewöhnlich starken Kommunisten stagnierten bei 20%, Sozialdemokraten und Grüne verloren teils dramatisch. Die FPÖ legte moderat zu, aber nur halb so stark wie die ÖVP (+ 2,2 %). [Read more...]
Ein Poster wundert sich: “How is it the DOJ can file a legal request on a Saturday night and get an answer Sunday morning when I can’t even get anyone to answer the phone at the town hall mid day during the week?” 
Das Florettfechten um die Blockade eines Dekrets des neuen amerikanischen Präsidenten geht weiter. Die Regierung Trump ist geradezu demonstrativ bemüht, die rechtsstaatliche Form zu wahren und dem Gerichtsweg seinen Gang zu lassen. Sie hat ein als besonders “liberal” geltendes Berufungsgericht angerufen, die einstweilige Verfügung des Bezirksgerichts in Seattle aufzuheben. Rechtsstaat, demonstrativ legalistisches, chevalreskes Handeln gar? NB zur Strategie der full compliance. NB II zur erwarteten Berufungsentscheidung. [Read more...]
“Einstweilige Verfügung”, “Vollzugsaufschub” – Nichtjuristen könnten selbst dann nicht würdigen, worum es bei den aktuellen Gerichts-Scharmützeln um die Einreisebeschränkungen des neuen US-Präsidenten geht, wenn in den USA Deutsch gesprochen würde. Klar ist nur, dass es sich um ein juristisches Florettfechten handelt, dessen Ausgang auf Dauer gesehen wenig ändert. NB zu “Propagandacoup”. [Read more...]
Glaubt man unseren Wahrheits-Medien, hat der böse US-Präsident auch den Mittwoch genutzt um richtig garstig zu sein. Trump soll bei einem Telefongespräch mit Australiens Premier mitten in der Konversation aufgelegt haben, berichtet die Washington Post und mit ihr die halbe Welt. In der Sache ging es um 1.250 Bootsflüchtlinge, die eigentlich nach Australien wollten, die aber in Camps auf Papua untergebracht wurden (bezahlt). [Read more...]
Die Eurozone ist ein Lehrbeispiel dafür, welches Desaster droht, wenn heterogene Wirtschaftsräume über den Kamm einer gemeinsamen Währung geschoren werden sollen. Hans-Werner Sinn erklärt in diesem listig geführten YT-Interview das Problem der innereuropäisch verzerrten relativen Preise, die Nachteile, die eine unterbewertete Währung mit sich bringt und auf welche Art die Zone an der Enteignung der deutschen Sparer genesen will:
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“Wenn die Freiheitsstatue Kopf steht, wie die Huffington Post jetzt meint, dann hat sie mit dieser Leibesertüchtigung mitten in der Regierungszeit Obamas begonnen”, schreibt der Anwalt-Blogger Joachim Steinhöfel im liberal-konservativen Tichy-Blog und greift in die große Kiste mit den außenpolitischen Verfehlungen der USA.Tichy ist Deutscher und dieses Volk darf die Hauptlast jener gelenkten Migration tragen, deren Urspung die Politicos im angeblichen Bürgerkrieg in Syrien sehen. [Read more...]
Ich habe den Verdacht geäußert, mit der Begriffsneubildung Anhropozän solle nur faktenarm, aber mit großer Geste über den Zustand der Welt gelabert werden. Es gibt freilich bedenkliche Charakteristika der Jetztzeit, über die gar nicht genug diskutiert werden könnte: z.B.über den Bevölkerungszuwachs und.die verknappenden Ressourcen, speziell Energieressourcen. Darüber wird meist geschwiegen. Lieber mystifiziert man die Dinge und bedient sich dabei modischen Wortgeklingels. [Read more...]
Der neue US-Präsident, der für US-Demokraten und die tonangebenden Europäer bekanntermaßen ein rotes Tuch ist, hat die noch von Obama ernannte kommissarische Justizministerin gefeuert, die angekündigt hat, ein Dekret über Einreisende aus sieben “moslemischen Ländern” nicht verteidigen zu wollen. Er hat Diplomaten vor die Wahl gestellt, seine order mit zu tragen oder zu gehen. Der Medien-Mainstream überschlägt sich in Fake News. [Read more...]
Ein Blick ins Holozän, das jüngste Kapitelchen der Erdgeschichte zeigt, dass sich auch in den vergangenen 11.000 Jahren das Klima ständig variiert und dass dies oft abrupt und nur regional stattgefunden hat. Es war ein natürlicher Klimawandel, der (überregional) gar nicht “vom Menschen verursacht” werden konnte. Seit dem 20. Jahrhundert soll sich alles geändert haben. Wissenschafts-Ideologen möchten den homo sapiens in den Rang eines geologischen Faktors erheben. NB Globales Treibhaus, lokaler Wechsel, auch heute. [Read more...]
Der mexikanische Silber-Fan Hugo Salinas Price hat dem neuen US-Präsidenten Ignoranz vorgeworfen und gemeint, Trump wisse nicht, dass die Leistungsbilanzdefizite seines Landes Folge der globalen monetären Ordnung und nicht schlechter Handelsverträge seien. Die Schuld Mexikos bestehe nur darin, “nach den Regeln agiert zu haben, die die USA selbst etabliert haben”. Salinas Price erwartet zwar die Ersetzung des US-Dollars durch ein närrisches Konstrukt rund um Sonderziehungsrechte des IWF, fordert den Gouverneur der mexikanischen Zentralbank aber auf, seiner Idee einer auf Silber basierenden Alltagswährung näherzutreten. NB zum Entstehen der Maquíladora-Industrie. [Read more...]
Der neue US-Präsident wird demnächst mit dem Bau “seiner” Mauer an der Grenze zu Mexiko beginnen, einer Meisterleistung symbolischer Politik. Sie kann höchstens dazu dienen, die illegalen Grenzübertritte um schätzen wir: 50% zu verringern. Die von den Regierungen der vergangenen Jahrzehnte begünstigte graue Einwanderung ist nicht mehr aus der Welt zu schaffen – bzw. nur mit Gewaltmitteln einer ethnischen Säuberung. Es gibt keine ernst zu nehmenden Anzeichen, dass Trump das anstrebt. [Read more...]
Glaubt man den etablierten Medien, ist die neue US-Regierung noch immer handlungsunfähig, weil der Senat erst zwei Minister bestätigt hat (während Trump agiert, als befände er sich in einem Wettlauf). Der neue US-Präsident will auch untersuchen lassen, ob – wie er selbst glaubt – am 8. November Millionen nicht Wahlberechtigte mit gestimmt haben. NB zu Hinweisen auf voter fraud. [Read more...]
Unter den Untergebenen des neuen US-Präsidenten herrscht ein erstaunlicher Mangel an Loyalität, “informiert die NY Times mithilfe anonymer Quellen aus Trumps nächster Umgebung”. Laut Qualitätsmedien schaut Trump TV und bekommt Anfälle. Irgendwer kündigt Verträge, friert Budgets ein und lässt Mauern bauen. [Read more...]