Der syrische Diktator ist ziemlich schlau. Assad ist so teuflisch schlau, dass er sogar davon profitiert, wenn ihm drei Viertel “seines” Staatsterritoriums und fast alle Öleinkünfte weggenommen werden. Das erklärt uns der politische Korrespondent der Welt, Richard Herzinger, in diesem perfekt dialektisch argumentierenden Kommentar (“Putin lügt sogar, wenn er die Wahrheit erzählt”). [Read more...]
Aktuell
Asylkosten: Wovon redet Felderer eigentlich? Groteske im Fiskalrat
Der frühere IHS-Chef Bernhard Felderer hat am Donnerstag in Wien demonstriert, was Expertisen des von ihm geleiteten Fiskalrats wert sind. Die Kostenansätze, die Felderer veranschlagt, sind zwar höher als die offiziellen, aber die Bezeichnung unterschätzt wäre ein Hilfsbegriff. Im Paralleluniversum, in dem er lebt, beziehen heuer lediglich 3.700 Flüchtlinge Mindestsicherung. NB zu Wiener Zahlen zu Mindestsicherung. [Read more...]
Österreich gewährte ’14 der Hälfte der Antragsteller Asyl – und heuer?
Mit neun Monaten Verspätung hat das österreichische Innenministerium jetzt die Asylstatistik 2014 vorgelegt. Sie zeigt, dass Asylanträge zu 49 Prozent erfolgreich waren. Über alle Schutzkategorien hinweg liegt die Anerkennungsquote bei 44 Prozent – ein Wert, der klar über dem vergleichbaren deutschen liegt. Für heuer lässt sich das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl praktisch überhaupt nicht in die Karten schauen. Edit 1 zu Alternativ- und Folgeanträgen sowie Schurz & Schutz. [Read more...]
EU soll bereit sein, weitere 400.000 Refutschies bei sich anzusiedeln
Die EU sei im Begriff Ankara zuzusagen, weitere 400.000 bis 500.000 syrische Flüchtlinge direkt umzusiedeln, erklärte der ungarische Premier Viktor Orbán am Mittwoch vor ungarischen Führungskräften. Er erwarte starken Druck auf die osteuropäischen Staaten, einen Teil der Asylwerber aufzunehmen. Ungarn werde dies aber nicht akzeptieren. [Read more...]
Berlin winkt Terroristen durch und montiert die eigene Rechtsbasis ab
Mutti Merkel & Bande komplimentieren IS-Terroristen durch’s deutsche Staatsgebiet, damit diese rechtzeitig zum geplanten Attentat in Paris sein können, brechen aber Völkerrecht und die eigene “Verfassung” um ein paar Bomben auf den IS abwerfen zu können (vorgeblich). Wenn das Demokratie & Rechtsstaat sind, bleiben keine Argumente mehr gegen deren Feinde. [Read more...]
Klima: Party der CO2-Trickser
Heute beginnt ein Klimagipfel, an dem Politiker aus 190 Ländern teilnehmen. In Paris werden sich blauäugige Dummbeutel ebenso wie zynische Rechenkünstler vergnügen, die nur gekommen sind, das Beste aus dem größten Mythos aller Zeiten herauszuschlagen: dass durch menschliche Aktivität entstandenes CO2 der alles überragende Treiber des Klimawandels ist. [Read more...]
Die irre Asylpolitik in Mitteleuropas Sozialstaaten
Ein genauerer Blick auf die Wanderungsströme zeigt, dass die langfristige Belastung der Sozialsysteme in Finnland, Schweden und Österreich deutlich höher ausfallen wird als in Deutschland. Dort kommen pro Monat 70.000 Flüchtlinge an, die keinen Asylantrag stellen – auch nicht im benachbarten Ausland. Die Auslegung des Völkerrechts, die das hiesige Vorgehen leitet, ist selbst in Europa einzigartig. NB zum Begriff Mitteleuropa, Edit zu österreichischen Asylzahlen. [Read more...]
Xavier Naidoo darf nicht zum Songcontest – ist rechtspopulistisch
Es ist mir eigentlich ziemlich egal, wer für welches Land zum Songcontest fährt (wenn man davon absieht, dass ich Matschbirnen und Damen mit Bart nicht per se für unterhaltsam halte). Dass Deutsch-Rapper Xavier Naidoo jetzt doch nicht für Deutschland antreten darf, hat trotzdem eine Saite zum Klingen gebracht. Der Typ glaubt nicht, dass die Bundesrepublik souverän und deren Regierung legitim ist. Ersteres glaubt Berlin zwar auch nicht, sagt’s üblicherweise aber nicht. [Read more...]
Terror: Pariser StaA bestätigt Einreise über Balkanroute
Weder die Schoßhündchen noch unsere fahrlässigen Polizeibehörden wollten es lange wahrhaben: Wenigstens zwei, möglicherweise bis zu fünf der Attentäter des Pariser Terrors vom vorvergangenen Freitag sind über die Balkanroute (und damit höchstwahrscheinlich über Österreich) nach Paris gereist. Darauf deutet eine Äußerung der Pariser Staatsanwaltschaft Ende dieser Woche hin. Fingerabdrücke zweier der drei Attentäter vor dem Stade de France seien schon am 3. Oktober bei der Einreise nach Griechenland registriert worden. [Read more...]
Terror: Paris musste gewarnt sein
Der Screenshot links zeigt die Headline eines Artikels wie sie original erschienen ist. Rechts unten ist die entschärfte Fassung, die erscheint, wenn man die URL heute ansteuert. Diese Version ist von allem gereinigt, was auf eine konkrete Warnung hindeuten könnte.
Gewarnt wurden laut Original-Story nur private Sicherheitsleute in Frankreich. Bagdad hat direkt informiert. [Read more...]
Terror: Paris lügt wie gedruckt und die Pinscher glauben ihm aufs Wort
Paris ist mehrfach und sehr konkret vor den Anschlägen am Freitagabend gewarnt worden, und es ist nicht erkennbar, dass es versucht hat, diese zu verhindern. Dabei bleibe ich. Es gibt Zeitungsberichte über diese Warnungen, die nachträglich manipuliert worden sind. Unsere Medien-Schoßhündchen fressen denselben Leuten, die die Existenz dieser Hinweise leugnen, aber aus der Hand. Ihre Storys über Razzien und die Zerschlagung von Terrorzellen etc. sind Müll, bloßes Entertainment. [Read more...]
Französisches 9/11 geplant? Drei Mysterien der Pariser Anschläge
Die Anschläge in der französischen Hauptstadt am vergangenen Freitag haben von allem Anfang Anzeichen eines “9/11″ getragen, eines Anschlags, der organisiert/zugelassen wird, um das Land nach innen in den Ausnahmezustand und nach außen in einen Krieg zu führen. Mittlerweile sieht es fast so aus, als habe man in Paris (nur dort ?) von diesem Vorhaben Abstand genommen. An wenigstens drei Stellen ist der offizielle Narrativ fragwürdig geworden. [Read more...]
Pariser Terror: Attentäter sprachen vor Anschlag mit IS in Syrien
Paris scheint fest entschlossen zu sein, sich militärisch in Syrien einzumischen und wie der Zufall so spielt, geben sich Geheimdienstkreise dies- und jenseits des Atlantiks jetzt einig, dass Pariser Attentäter vor den Anschlägen mit dem IS in Syrien kommuniziert hätten. Ist so ein Kriegsgrund noch zu toppen? Die Frage, ob ein über Griechenland in die EU geflüchteter Syrer am Blutbad beteiligt war, wird derweil unter einem Wust von Gequake über die sogenannte belgische Spur zugedeckt. [Read more...]
Der Terrorist von Paris und die österreichische Lügenpresse
Die Identifizierung der Terroristen, die vorgestern in Paris 150 Menschen getötet haben, läuft auf Hochtouren. Unter den Tätern findet sich auch ein Syrer, der über Griechenland eingereist und über die Balkanroute in die EU gelangt ist. Er scheint quasi offiziell durch österreichisches Territorium geschleust worden zu sein. Die österreichischen Medien-Schoßhündchen, die – nach dem Motto “wie wir involviert sind” – sonst jedem lokalisierbaren News-Fetzerl nachjagen, übergehen das mit noblem Schweigen. Nachbemerkung zu “Blic” und “Spekulation”. [Read more...]