In der extremen Dribbelei um den EU-Austritt Großbritanniens, die kein Mensch mehr durchblickt, dürfte eine Vorentscheidung gefallen sein: die britische Premierministerin ersucht den Rat der EU um eine Verschiebung des eigentlich “automatisch ablaufenden” Brexit um (nur) drei Monate. Abhängig von der einstimmigen Zustimmung von 27 EU-Ländern läuft dies auf einen No Deal-Austritt hinaus, in dem das britische Parlament ggf. noch ein paar Wochen Zeit für flankierende Maßnahmen bekommt. [Read more...]
Europa
Die Iden des März: UK-Parlament “zu selbstbewusst” für die EU?
Der Sprecher (Vorsitzende) des britischen House of Commons, John Bercow, hat angekündigt, ein drittes Meaningful Vote über das von Theresa May und Michel Barnier verhandelte Austrittsabkommen zu verhindern, sollte die May-Regierung versuchen, einen unveränderten Text dem Parlament vorzulegen. Von John James, erstmals erschienen bei b.com. [Read more...]
In der EU bleiben oder in der Union bleiben – das ist hier die Frage
“Was hier jetzt ansteht, ist eindeutig: Die Bürger in Großbritannien können Referendum machen, was sie wollen – Großbritannien bleibt in der Europäischen Union.” Kaitag am Freitag. Systemunabhäniguiger Nachrichtenüberblick [Read more...]
Meinungswandel im UK-Parlament?
Während die Regierung May im Gleichklang mit der EU (Rat) eine langfristige Verzögerung des für den 29. März angesetzten Austritts des Königreichs aus der EU anstrebt, haben sich die Präferenzen der Unterhaus-Abgeordneten merklich zugunsten eines No Deal Brexit verschoben. Letzteres meinte der aus dem United Kingdom stammende Politologe John James am Donnerstag in Wien. [Read more...]
Brexit: Viel Lärm um nichts
Die Voten im Unterhaus in London dieser Woche ändern inhaltlich nichts an der verfahrenen Situation, in der sich Grossbritannien befindet. Frage: Warum wird immer wieder über dieselben Fragen abgestimmt, obwohl das Ergebnis klar ist? Von John James. [Read more...]
Die Neutralität und ihre Wurzeln auf Hoher See – Buchbesprechung
Der schwedische Historiker Leos Müller hat den Fixstern am Himmel der Zweiten Österreichischen Republik, eines Binnenlandes, über 500 Jahre zurückverfolgt – und siehe da: Die Neutralität entpuppt sich als Kind des Zeitalters der Entdeckungen, des Seehandels und des Kolonialismus – als etwas Europäisches, aber zugleich global Maritimes. Mit dem Konzept konnten kleine oder zweitrangige Seefahrer-Nationen die permanenten Kriege der großen Mächte umschiffen.
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“Ölreichstes Land der Welt”: Post-Truth in der Venezuela-Krise
“Post-Truth” ist ein eigentlich tauglicher Begriff für ein Gespinst aus Lügen, Halbwahrheiten und Fake News etablierter Politicos und Journos. Die linksmodernistische Doxa, die einen Teil der Staatskanzleien und Redaktionen kontrolliert, verwendet ihn & dessen “Nachbarn” aber einseitig um rechte Lügen zu diskreditieren. Selbst hat sie kein Problem mit genehmen Unwahrheiten. Zur selektiven Entmythologisierung um Venezuela. NB zu Blackout und Plünderungen in Caracas.. [Read more...]
Populismus verstehen mit Eric Kaufmanns “Whiteshift”
Eric Kaufmann, ein Großmeister im Interpretieren von Meinungsumfragen, hat häretische Beobachtungen zum “Match” von elitärer Polit-Korrektheit und “volksnahem” Rechtspopulismus veröffentlicht. Selbst ist er nicht wirklich “rechts”. Im Namen demographischer Trends und eigener paläoliberaler Werte plädiert Kaufmann für die Enttabuisierung weißer Identität; die wünschenswerte ethnische Zukunft westlicher Gesellschaften ist für ihn eine “gemischtrassige weiße Mehrheit”, die sich freilich an Archetypen und Mythen des “historischen Weißen Mannes” orientiert. [Read more...]
Klimaschwindel: EU- & US-Autos stoßen zusammen 5% d. CO2 aus
Scharlatane in Politik und Medien wollen den Leuten weis machen, dass die “Rettung vor der Klimakatastrophe” im Eindämmen des Individualverkehrs zu suchen wäre. Das ist eine dumme Aussage, machen die Transportsektoren von USA und EU zusammen doch gerade noch 5,1 Prozent des weltweiten Ausstoßes von Treibhausgasen aus.
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“Ersatzvornahme” für Sophia?
Sophia ist eine in Europa lebende hypothetische Zweijährige. Sie ist der Liebling einer statistisch viel älteren Umgebung und wohl deshalb im historischen Vergleich ein bisserl verwöhnt. Trotzdem interessieren sich nur wenige für Sophias längerfristige (Über)Lebensinteressen. Ein Teil ihrer wohlmeinden Umsorger glaubt diese quasi automatisch zu beachten, weil man ja allgemein für Menschenrechte, social justice und Klimaschutz sei. Das ist eine seltsame Ideologie. [Read more...]
Der EU-Beitrag zum Klimawandel
In Brüssel sind am Sonntag auch Tausende Kinder “für das Klima marschiert”, d,h. sie wurden von ihren Eltern auf die Demo geschickt Doch welchen Anteil hat die EU eigentlich noch am weltweiten Ausstoß von Kohlendioxid, das der Hauptverursacher des Klimawandels sein soll? 10% wie die Grafiken zeigen. Die Europäer spielen damit keine wesentliche Rolle mehr. [Read more...]
Was man von Peter Zeihan lernen sollte – und was besser nicht
Peter Zeihan, ein US-Geopolitiker, begründet knapp und prägnant, warum die USA eine Supermacht sind und dies auf absehbare Zeit bleiben werden: fruchtbare Böden, Energie-Ressourçen, Transportmöglichkeiten im Inneren und leicht zu sichernde Grenzen nach außen. Aus dieser Position der Stärke würden sich die USA demnächst von ihrem Nach-WK II-Imperium verabschieden. Er “vergisst” aber auf zwei unangenehme Details. NB: Isolationsmus vor Trump und antizipiertes Chaos. [Read more...]
Brexit: Gefeilsche auf Hochtouren
Theresa May muss am Abend ihrem Parlamament einen “Plan B” vorlegen und Brüssel will, wie gehabt, so lange abstimmen lassen “bis das Ergebnis passt”. May fürchtet aber den Trotz der Briten, sollte sich in UK der Eindruck verfestigen, dass auf der (Haupt-)Insel nachgespielt werden soll, was 2009 in Irland vorexerziert wurde. Nicht, dass das Unterhaus dem abgeneigt wäre – aber es ist praktisch unmöglich, derlei als alternativen Austritts-Plan zu verkaufen. [Read more...]
Has London the EU over a barrel?
Theresa May hat unerwartet das Misstrauensvotum im britischen Unterhaus überstanden, was paradoxerweise eine ganz neue Situation schafft. Statt eines neuen PMs, der den Austrittsantrag zurück zieht, bleibt eine Regierungschefin im Amt, die sich immer wieder auf den Austritt fest legt – so oder so. Gleichzeitig ist der mit Brüssel verhandelte Deal Makulatur. Die Union muss entweder doch noch “nachbessern” oder die Republik Irland dazu zwingen, eine EU-Außengrenze zu errichten, die sie wieder von den nordirischen Geschwistern trennt – keine Option mit Erfolgsaussichten. [Read more...]