Der US-amerikanische Geostratege Robert Kaplan hat in Atlantic über Europa und den Islam nachgedacht und herausgekommen ist ein Stück, in dem sich überzeugende geostrategische Einsichten mit Oberflächlichkeiten mischen, die manchmal in äüßerst eigentümliche Feststellungen münden. [Read more...]
Der Quisling, der bis gestern Österreichs Bundeskanzler war, will sich “überlegen, ob ich etwas im Rahmen der EU in Brüssel mache”. Abgesehen, davon, dass “die EU” oft auch für Hellere (und “Verdienstvollere”) keinen Job hat, verrät Faymann doch, dass er glaubt, auf sein europäisches Lebenswerk als Ösi-Kanzler stolz sein zu dürfen. Er hat recht. Für das Geschäft der EU-Zentralisten war sich Werner für keine Verarsche zu schade. NB zu Faymanns politischer Integrität. [Read more...]
Die Freunde des Transatlantischen Freihandelsabkommens werden nicht müde, auf die Wohlfahrtseffekte hinzuweisen, die TTIP auf beiden Seiten des Großen Teichs haben könnte (und theoretisch auch haben müsste). Nur: Es existieren viel größere Hürden für den internationalen Warenverkehr als ein paar marginale Zölle und sonstige Hemmnisse – z.B., dass Exporteure für einen Dollar 120 und nur wenig später 70 Euro-Cents bekommen können. Sowas muss man ein echtes nicht-tarifäres Handelshemmnis nennen. NB zu einem festen und doch flexiblen Wechselkurssystem. [Read more...]
Frans Timmermans, der EU-Kommissar für bessere Rechtssetzung und interinstitutionelle Beziehungen ist ein geistiger Falschmünzer. Spotzt Ideologie wie ein Wasserspeier an einem alten Gebäude und gibt sich, als hätte er soeben Lunch mit der Weltgeschichte eingenommen. Leute wie der sind sich zu gut für’s Argumentieren. Für die ist postulieren ausreichend und das mag für das Raumschiff Brüssel auch genügen. Aber nur dort.
Es gibt Politicos, die würden hier gerne die Vereinigten Staaten von Europa einführen. Diese Leute können so toll auf die hiesige Kleinstaaterei schimpfen, dass einem Bismarckianer ganz warm ums Herz würde. Eigentlich eignen sich die beiden Fälle nur bedingt für einen Vergleich - aber man darf doch daran erinnern, dass die Bildung der amerikanischen Staatsnation parallel zur Ausrottung der dortigen Ureinwohner stattfand. Nachbemerkung zur Einwanderungs-/Homogenisierungsagenda der politischen Eliten. [Read more...]
“Ein erfolgreiches moralisches Scheitern” nennt El País einen seiner Berichte über das in Marokko befindliche spanische Melilla und das fasst die Ambivalenz gut zusammen, mit der man diesem Phänomen gegenübersteht. Ceuta und Melilla helfen unerwünschte Ein/Durchwanderung abzuwehren. Ein Blick ins westliche Mittelmeer. [Read more...]
Das Transatlantische Freihandelsübereinkommen TTIP ist tot und zuerst hat man darüber nicht im Wallstreet Journal erfahren, sondern auf ORF III, von zwei österreichischen Politicos - en passant und von den zusehenden Journos eher ignoriert. Der künftige österreichische Bundespräsident wird TTIP jedenfalls nicht unterschreiben und diese Unterschrift ist seltsamerweise ein unabdingbares Erfolgskriterium. Nachbemerkung zur Frage, ob VdB einfach lügen könnte. [Read more...]
Wer schützt den Kommt-drauf-an-Demokraten Van der Bellen vor sich selbst ? Nach dem ersten Wahlgang zum österreichischen Bundespräsidenten am Sonntag wird Stichwahlteilnehmer VdB gefragt, ob seine Weigerung, einen eventuellen Wahlsieger Strache mit der Regierungsbildung zu beauftragen nicht zu seinem schlechten Abschneiden beigetragen habe. VdB beginnt daraufhin zu dozieren, dass die Verfassung dem Bundespräsidenten keine Vorschriften mache … dann fällt die Übertragungsleitung aus. Nachbemerkung zur Vernebelungstaktik des Kandidaten.
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Die Mastdarmakrobaten der EU und die von ihnen kontrollierten Medien versuchen den Leuten vorzumachen, dass der vor einem Monat geschlossene Flüchtlingsdeal mit der Türkei Wirkung zeige. Dafür gibt es keinen einigermaßen belastbaren Hinweis. Die Erklärung, dass die Türkei darauf wartet, den Hauptteil der von ihr gewünschten Summe kassieren zu können, ist wenigstens genauso gut. Nachbemerkung zu den noch immer nach Griechenland Flüchtenden. [Read more...]
selbige verloren hat, nämlich beim Wahlvolk. Die Sache ist ein trauriger Schenkelklopfer, aber auch unheimlich, weil sie ein grelles Schlaglicht darauf wirft, wie die Regierenden und ihre Verbündeten in Parlamenten und Presse agieren. Diese Leute glauben den Salamischeiben-Putsch vollenden zu können, den ihre Vorvorgänger im Amt vor 20 Jahren begonnen haben. Dabei schaufeln sie sich ihr eigenes Grab, natürlich politisch gemeint 
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Im Schatten eines Massenspektakels gegen den Terror spielt sich in Belgien gerade ein Lehrstück über Ehrlichkeit & Polemik, religiöse Korrektheit und politisches Lobbyistentum sowie über die Rolle ab, die unsere traditionellen Medien bei all dem spielen. Ausgangspunkt war die Aussage des Innenministers, dass ein “bedeutender Teil” der Muslime vor Freude über die Terroranschläge getanzt habe. Momentan hält man bei der Frage, wie groß ein solch bedeutender Teil wirklich ist. [Read more...]
Eine äußerst interessante Position nimmt der russische Präsident gegenüber den Panama Papers ein, nach denen einige persönliche Freunde Putins über offshore-Firmen große Vermögen kontrollieren sollen. Für Putin ist die jüngste organisierte Berichterstattung von der CIA gesteuert – er bestreitet die Echtheit der Dokumente aber nicht. [Read more...]
Bei der früheren Hypo Kärnten ist am Wochenende das erste “reguläre” Bail-in Europas offiziell gemacht worden – die Beteiligung der Gläubiger an der Abwicklung einer kaputten Bank. Aber auch Kontobesitzer wie du & ich sind Bankengläubiger. Das ist im Fall der HETA kein Thema. “Reingebailt” wurden nur Anleihegläubiger und die machen bei Wahlen “das Kraut nicht fett”. Künftig sind auch die Einleger in der Ziehung. [Read more...]
Andreas Khol und Alexander Van der Bellen, die beim Kidnapping der Republik Österreich vor 20 Jahren tragende Rollen gespielt haben, machen heute auf Patriotismus um die Bundespräsidentenwahl zu gewinnen. Auch alte Böcke wollen Gärtner sein. [Read more...]