Die österreichischen Wirtschaftsforschungsinstute haben ihre Herbstprognose vorgelegt und die gute Nachricht ist, dass das hiesige Wachstum 2016 in etwa den Wert erreichen soll, der vor einem Jahr prognostiziert wurde (im Schnitt + 1,6 Prozent mehr BIP). Die schlechte Nachricht ist, dass das nichts mit “Aufschwung” zu tun hat, sondern mit den Einmaleffekten aus einer Steuerreform und den Kosten aus der Flüchtlingsbetreuung. [Read more...]

Ich habe hier geschrieben, dass am Tag der Briefwahlauszählung in der 2. Wahlrunde der österreichischen Bundespräsidentenwahlen bereits um 15 Uhr das vorläufige Gesamtergebnis auf der Seite des Innenministeriums zu lesen war. Das ist richtig, aber um 15.03 Uhr Weltzeit, wie mir die Waybackmaschine mitteilte – also erst um 17 Uhr Lokalzeit. Die wundersame Stimmenvermehrung über Nacht lässt sich nicht so harmlos erklären. [Read more...]

Jetzt steht ein 26-jähriger vor Gericht, der mit seinem Auto durch die Grazer Fußgängerzone gerast ist und dabei drei Menschen umgebracht hat. Alen R. wohnt dem Prozess als schuldunfähiger Betroffener bei, weil ihm Gutachten Unzurechnungsfähigkeit bescheinigen. Seine Tat war klarerweise kein religiös motivierter Terror – genausowenig wie der Anschlag in Nizza einer gewesen wäre, hätte der Täter überlebt. Der hätte nämlich auch entsprechende Gutachten beigebracht. NB zum ständigen Missbrauch von Rechten.
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Ich weiß ja nicht, welche Indizien man gerne sehen würde, wenn gesagt wird, es gebe keine Hinweise auf Wahlmanipulation in der zweiten Runde der österreichischen Bundespräsidentenwahlen. Was ist mit der Einschleusung von 100.000 Voten in die Briefwahl? Zählt das? Und was ist mit dem Umstand, dass das vorläufige Endergebnis schon im Internet stand, als noch gar nicht alle Wahlkarten ausgezählt waren? NB zu den “nicht authentischen” WB-snapshots. [Read more...]

Österreich könnte die erste Demokratie werden, die “auf juristische Weise” ihrer Handlungsfähigkeit beraubt wird. Die Wahl des Bundespräsidenten droht mit rechtlichen Spitzfindigkeiten auf die lange Bank geschoben werden – ohne dass dabei ein Ende abzusehen ist. Ein Gastbeitrag von Anonymus. [Read more...]

“Wenn wir die perfekte Wahl wollen, wählen wir überhaupt nicht mehr” meint eine österreichische Kommentatorin – und sie hat recht damit (wenngleich sie sich fragen müsste, ob Letzteres nicht gerade bezweckt wird – “Hofer und Strache ante portas”.) Treffend ist ihre Schilderung scheinheiligen Strebens nach Perfektion allemal. Es ist ein bizarres Ritual - vor allem, weil die Zuführung zusätzlicher Stimmzettel in der Nacht zum 23. Mai auf breiter Front beschwiegen wird. [Read more...]