Während in Graz sogenannte Staatsverweigerer (nicht rechtskräftig) zu langen Haftstrafen verurteilt wurden, ist die Identitäre Bewegung (IB) wegen Verstoßes gegen kürzlich verschärfte Paragraphen freigesprochen worden (rechtskräftig). NB zum Fall Eichelburg, [Read more...]
“EMRK und Genfer Flüchtlingskonvention sind in der Nachkriegszeit entstanden und waren Meilensteine, die Kickl wegen illegaler Masseneinwanderung nun in Zweifel zieht. Doch genau dafür wurden sie auch nie geschaffen, sodass man im Gegenteil verlangen muss, dass sie angewandt statt missbraucht und unterlaufen zu werden.” Alexandra Bader, Der Innenminister und die Menschenrechtskonvention NB zu den “Menschenrechten gegen das Volk” [Read more...]
Es gibt unter MSM-Journos das Phänomen, dass es selbst bei der innovativsten Geschichte immer welche gibt, die früher berichtet haben – vielleicht anders aufgezogen oder mit einem anderen Fokus, praktisch aber das gleiche wie der Scoopster, nur halt viel früher. Das soll jede(r) wissen, der (die) sich mit dem Thema beschäftigt. Um an diese Tradition anzuknüpfen: Dieser Blogger hat schon viiiiel früherer über die Neuaufteilung der Welt in der Ära Trump geschrieben.
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Peter Zeihan, ein US-Geopolitiker, begründet knapp und prägnant, warum die USA eine Supermacht sind und dies auf absehbare Zeit bleiben werden: fruchtbare Böden, Energie-Ressourçen, Transportmöglichkeiten im Inneren und leicht zu sichernde Grenzen nach außen. Aus dieser Position der Stärke würden sich die USA demnächst von ihrem Nach-WK II-Imperium verabschieden. Er “vergisst” aber auf zwei unangenehme Details. NB: Isolationsmus vor Trump und antizipiertes Chaos. [Read more...]
Theresa May muss am Abend ihrem Parlamament einen “Plan B” vorlegen und Brüssel will, wie gehabt, so lange abstimmen lassen “bis das Ergebnis passt”. May fürchtet aber den Trotz der Briten, sollte sich in UK der Eindruck verfestigen, dass auf der (Haupt-)Insel nachgespielt werden soll, was 2009 in Irland vorexerziert wurde. Nicht, dass das Unterhaus dem abgeneigt wäre – aber es ist praktisch unmöglich, derlei als alternativen Austritts-Plan zu verkaufen. [Read more...]
Ulrich Vosgerau, ein Verfassungsrechler, hat über die Demontage des deutschen Rechts- und Verfassungsstaats geschrieben, die von einer Allianz angeblich wohlmeinender Politikmacher und Journalisten betrieben wird. Erst erfolgte das über die langsame Aushöhlung bestehenden Rechts, danach über die Grenzöffnung vom September ’15, einem Putsch von oben. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen hat nichts an der schleichenden Entmachtung national verfasster Sozialstaaten geändert. [Read more...]
Die US- Demokraten suchen mithilfe von zu Informationskriegern degenerierten MSM nach einem einigermaßen solide aussehenden Grund für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump. Ihr jüngster Versuch ist vorerst gescheitert, nachdem Sonderermittler Mueller eine “anonym gesourcte” Story von Buzzfeed (“Steele dossier”) als “nicht akkurat” bezeichnete. Es besteht jedoch kein Zweifel, dass sich etwas finden wird, denn das Amtsenthebungsverfahren ist ein politischer Prozess und die Demokraten haben seit zwei Wochen die Mehrheit im House. [Read more...]
“Wie heute zu erfahren ist, will die Bundesregierung die private und gewerbliche Mobilität stark einschränken. Als angedachte Maßnahmen, die sofern sie nicht auf massiven Widerstand der Bevölkerung stoßen, kommen infrage: a) rigorose Verteuerung der Benzin- und vor allem Dieselpreise, b) die LKW-Maut soll nicht mehr die STraßenbelastung und deren Abnutzung (to) als Grundlage haben. Sie soll sich nach der Co2menge richten. c) Fahrzeuge mit hohem Verbrauch sollen einer Strafsteuer unterliegen. “Klimaschutz” kann dabei nur ein vorgeschobener Vorwand sein, eine Beeinflussung durch derartige Maßnahmen dürfte gegen null tendieren.” Dieter im Gelben Forum NB zur Klima-Verarsche. [Read more...]
Der Kampfbegriff Verschwörungstheorie, der für ungelegen kommende, nicht unmittelbar beweisbare Welterklärungsmuster verwendet wird, bedarf einer Neuausrichtung. um weiter seinen Hauptzweck erfüllen zu können: die “Widerlegung” sogenannter Rechtspopulisten. Man müsse pro futuro aber zwischen der unbegründeten Paranoia von Trump & Co. und wirklich stattfindenden Verschwörungen der Reichen und Mächtigen unterscheiden, erklärt ein Politologe jetzt. [Read more...]
Theresa May hat unerwartet das Misstrauensvotum im britischen Unterhaus überstanden, was paradoxerweise eine ganz neue Situation schafft. Statt eines neuen PMs, der den Austrittsantrag zurück zieht, bleibt eine Regierungschefin im Amt, die sich immer wieder auf den Austritt fest legt – so oder so. Gleichzeitig ist der mit Brüssel verhandelte Deal Makulatur. Die Union muss entweder doch noch “nachbessern” oder die Republik Irland dazu zwingen, eine EU-Außengrenze zu errichten, die sie wieder von den nordirischen Geschwistern trennt – keine Option mit Erfolgsaussichten. [Read more...]
Theresa May gewinnt das Misstrauensvotum im Unterhaus knapp mit 325 gegen 306 Stimmen, was eine deutliche Niederlage für Jeremy Corbyn darstellt. Sie betont sofort, sie werde Brexit durchführen und fordert die Führer der anderen Parteien auf, mit ihr Gespräche zu führen, damit sie am Montag gemäß der Anweisung des Parlaments eine Alternative zum Austrittsabkommen vorlegen kann. Von John James. [Read more...]
Theresa May verliert die Abstimmung um ihren Brexit-Deal 202:432. Eine der höchsten Niederlagen einer Regierung in der Geschichte des britischen Parlamentarismus, laut Labour-Chef Corbyn die schlimmste seit 1920. May lädt die Labour ein, schon morgen einen Misstrauensantrag zu stellen! Sie würde eine solche Abstimmung begrüßen und gehe davon aus, dass die Regierung diese gewinnen würde, schreibt John James.
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Der von der britischen Regierung mit der EU ausgehandelte Deal wird heute im Parlament höchstwahrscheinlich abgelehnt. Danach steht ein beinharter Machtkampf zwischen harten Brexiteers und Remainern an. Von Gastautor John James. [Read more...]
2019 ist noch keine zwei Wochen alt und schon sind in der kleinen Alpenrepublik drei Frauenmorde verübt worden, zwei von mutmaßlichen Tätern, “die nicht als Hiesige empfunden werden”: einem türkischstämmigen Islamisten sowie einem aus Syrien stammenden Asylanten. Unterdessen werden vermummte Sondereinheiten für Razzien bei rechten Publizisten abkommandiert. NB: Der nächste Frauenmord. [Read more...]