Brexit: Eine Rückkehr zu traditioneller Parla-Souveränität

51x4DthbJcLIn den vergangenen Tagen haben wir zahlreiche Blickwinkel auf den Brexit gesehen, meistens Varianten der europhilen (richtiger: EU-philen) Trauer über den Abgang des UK aus der Union. Außerhalb des Mainstreams gab es noch etwas, das man als Perspektive der französischen Könige vor 1789 bezeichnen könnte. Eins blieb (hierzulande) aber total unterbelichtet – dass der Austritt des Vereinigten Königreichs auch eine Rückkehr zur konstitutionellen Normalität seit dem 17. Jahrhundert ist. [Read more...]

UK: BoJo wieder mit Mehrheit, Brexit-Obstruktion zertrümmert

Der britische Premier Boris Johnson hat nach den ersten exit polls in der Nacht auf Freitag die absolute Unterhaus-Mehrheit für die Konservativen zurück gewonnen und ein demokratisches Mandat für sein mittel- bis langfristiges EU-Austritts-Übereinkommen errungen. Das Ausmaß seines zu erwartenden Wahlsiegs ist umso bemerkenswerter, als die Konservativen bei den EU-Wahlen vor einem halben Jahr auf gerade noch 9,1% gekommen waren. [Read more...]

Vorschau auf die britischen Parlamentswahlen 2019

In wenigen Tagen, am Donnerstag, den 12. Dezember 2019, wird das Volk des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland ein neues Parlament wählen. Dies ist zweifellos eine der wichtigsten Wahlen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg, da sie die zukünftige politische und wirtschaftliche Struktur der Europäischen Union definieren und wahrscheinlich verändern wird. Von John James. [Read more...]

UK: Der ehrenwerte Boris & die Bruderschaft der Wahl-Verächter

Boris_Johnson_-_Caricature_(48381979452)Die Briten “wählen nun doch” und das ist primär das Verdienst eines viel geschmähten amtierenden Rechtspopulisten, der der unmodernen Meinung ist, dass neu gewählt werden muss (sollte), wenn eine Regierung ihre Mehrheit im Parlament verloren hat. Klar ist das ein ziemlicher Gambleaber hey: No risk, no fun! Noch größer ist das Risiko jener MPs, die heute für Pro-Brexit-Wahlkreise im House sitzen, die den EU-Austritt aber seit drei Jahren hintertreiben. Die werden sich einen neuen Job suchen müssen. [Read more...]

Schnell-Kurs in Brexit

Momentan sind drei Rechtsakte im Spiel: Das Withdrawal Agreement (WA) – ein internationaler Vertrag zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Die Withdrawal Agreement Bill (WAB) – ein nationales Gesetz, das das Withdrawal Agreement innerhalb des Vereinigten Königreichs implementiert. Und die Programme Motion – der legislative Fahrplan, der eingehalten werden muss, wenn der Brexit am 31.10.2019 aufgrund des Withdrawal Agreements ordnungsgemäß stattfinden soll. Von John James [Read more...]

Brit. Elite demontiert sich selbst

Die britischen Remainers haben nur noch drei Optionen, um Brexit zu verhindern: Sie können den Austrittsantrag nach Artikel 50 widerrufen, was ein Verfassungs-Skandal wäre, oder sie verlassen sich drauf, dass der Speaker eine Abstimmung über den Deal Premier Johnsons verhindert. Als dritte Option bietet sich die laufende Verzögerung eines Austritts. Von John James [Read more...]

UK: “Anti-Brexit-Partei” bringt Boris Johnsons Austritts-Deal zu Fall

Eine Partei übergreifende Allianz verzögert im britischen Unterhaus das vom neuen  Premier verhandelte “Scheidungsabkommen” mit der EU und bringt es damit wohl ganz zu Fall. Anti-Brexiteers glauben so einen weiteren Aufschub des UK-Austritts um drei Monate gesichert zu haben. Unter demokratischen Umständen unhaltbar ist jedenfalls das Nein zu Neuwahlen in einem Gesetz gebenden Organ, wo die Regierungspartei ihre Mehrheit verloren hat. Wie der ewige Gott sagen hier die Abgeordneten: “Du sollst kein anderes Parlament neben (statt) mir haben (auch kein neu gewähltes)!” [Read more...]

UK am Weg in den Bürgerkrieg?

Das britische Unterhaus hat am Montag keine Neuwahlen beschlossen und das bedeutet letztlich, dass der seit Mitte des 17. Jahrhunderts bestehende Konsens über den Primat des Unterhauses der Vergangenheit angehört. Wobei die Fronten zwischen den potenziellen Bürgerkriegsparteien paradox verdreht sind. Soweit von außen erkennbar, wollte die Regierung das offensichtlich gewordene Patt durch Neuwahlen abwenden, was sie auch durch Taten (Unterlassungen) dokumentiert hat. Das Parlament wollte es absurderweise nicht, obzwar Labour das seit 2017 gefordert hat. Alea iacta est. [Read more...]

Brexit: All out War and Entertainment at its Best

Der Kampf, den sich Boris Johnson und ein großteils für die EU fechtendes Unterhaus liefern, ist von epischem Charakter und schwer zu überbietendem Unterhaltungswert. Während die einen ehrlich ratlos im Nebel herumstochern, übt sich die Johnson-feindliche Journaille in einer von Wunschdenken geleiteten Leser-und Selbsttäuschung, beispielsweise auf orf.at. [Read more...]

Brexit: Der Triumphalismus der Remainer führt in die Irre

Die Schadenfreude über die vorgestrigen Niederlagen Boris Johnsons im britischen Unterhaus ließ ein völlig falsches Bild entstehen – das eines in die Ecke getriebenen Premiers, einer “lahmen Ente” par excellence. Doch wenn es Johnson gelingt, frühe Neuwahlen durchzusetzen sind “all bets off”. Dann könnte BoJo als Retter der britischen Souveränität (und der Conservative Party) in die Annalen eingehen.
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Die Rechts-Popos wollen Wahlen, die “echten Demokraten” nicht

Dieser Blogger hält Wahlen ja auch nicht für ein Allheilmittel – aber interessant ist es schon: In Großbritannien und Italien erteilen 2017 und 2018 gewählte parlamentarische Mehrheiten Neuwahlen eine Absage, wohingegen die lokalen Rechts-Popos für einen Urnengang sind. Wahlvolkes Wille zählt offenbar doch nur bedingt. Aber gut so: Geschäftsordnung & Prozeduren sind wichtig und die letzten allgemeinen Wahlen sind weder im Norden noch im Süden lange her. Mal sehen, ob die Aufmerksamkeitsspanne des Demos lange genug ist um sich erinnern zu können, dass ein Teil ihrer Volksvertreter wahlmüde ist und gerne ein Dauer-Mandat hätte…. :mrgreen: