Grazer Amok: Vom Bosnier zum Österreicher in vier Stunden

Das bosnische Außenministerium hat den Grazer Amokfahrer unmittelbar nach der Bluttat als bosnischen Staatsbürger identifiziert und konsularische Hilfe in Aussicht gestellt. Vier Stunden später, nachdem die österreichischen Behörden den Mann wiederholt als Österreicher bezeichnet hatten, korrigierte sich Sarajewo. Der Täter habe seine bosnische Staatsbürgerschaft zurückgelegt. Seither ist Alen R. unbestritten österreichischer Staatsbürger, mit oder ohne Wurzeln. [Read more...]

Grazer Amok: Österreicher mit Wurzeln, Kommentar überflüssig

Bei der Berichterstattung über den Amoklauf in Graz am Samstag gab es subtile Unterschiede. Der Boulevard bezeichnete den Täter als “Österreicher mit bosnischen Wurzeln”, die Qualitätspresse verzichtete auf die Wurzeln. Immerhin konnte man erfahren, dass die Tat mit einem Van der Marke Infiniti begangen wurde. Oberpolizist Klamminger konnte noch nicht sagen, ob das Tatmotiv mit der Wegweisung von der in Trennung lebenden Ehefrau des Täters zu tun hatte, aber bereits “absolut ausschließen, dass es einen extremistischen oder politischen oder religiösen Hintergrund gibt”. Die Kommentarfunktionen der österreichischen Zeitungen waren mit zwei Ausnahmen deaktiviert. [Read more...]

Pushing on a string – Österreichs Malaise bei den Investitionen

Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben gesprochen und nur wenig Hoffnung auf eine ernsthafte Belebung durch die Steuereform genannnte geplante Cashback-Akion gemacht. Im Zentrum des Problems liegt, wie schon seit Jahr und Tag, eine (mysteriöse?) Investitionsschwäche der privaten Unternehmen. Daran ändern auch Niedrigstzinsen und der Rückgang des Ölpreises nichts. Die Pferde wollen nicht saufen und die Wirtschaft will und will nicht investieren – jetzt schon das vierte Jahr. Deficit spending ist trotzdem keine Lösung. Neue Nachbemerkung zu den Gründen des Investionsboykotts. [Read more...]

EU-Austritt Österreichs unmöglich ? Marktzutritt wäre nicht gefährdet

website_austritt_offiziellKommende Woche beginnt in Österreich das EU-Austrittsvolksbegehren. Es kann auf Gemeinden und Magistraten unterzeichnet werden. Wegen des fast völligen Medienboykotts hat es kaum Erfolgschancen. Trotz einer fast schon feindseligen Stimmung in der Bevölkerung hält das Machtdreieck aus zentristischen Parteien, willfährigen Medien und hörigen Verbänden die Reihen dicht geschlossen. [Read more...]

Welcher Populismus ? Zweiter Teil: Die Stimmenfänger von Athen

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Andreas Papandreou, 1968

Sozialistische und christdemokratische Akteure haben – über den Zeitraum einer Generation – den griechischen Staat in den Bankrott geführt: Populisten im Schafspelz demokratischer Politiker. Sie agierten im eigenen Interesse, aber auch zum Vorteil einer großen Zahl unterschiedlicher Wählergruppen, die hoffen konnten, aus ihrem Stimmverhalten persönliche Vorteile zu ziehen. Angeblich konnte fast jeder einmal von dieser speziellen Tragödie der Gemeinwirtschaft profitieren.

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Welcher Populismus? Teil 1 – “Modernisierungsverlierer in USA”

Dies ist Teil 1 einer Mini-Serie, die sich mit dem Populismus befasst. Das ist ja eine beliebte abwertende Bezeichnung, die sich für politische Bewegungen eingebürgert hat, mit denen anständige Parteien nicht zusammenarbeiten dürfen. An sich scheint der Vorwurf gerade in einer Demokratie etwas seltsam zu sein, aber – ja: Populismus kann töten, beispielsweise Minderheiten oder künftige Generationen. Mein erstes Posting befasst sich mit dem Original aller modernen Populismen, einer Farmer- und Arbeiterbewegung in den USA, die auf der Linken unzweifelhaft als fortschrittlich qualifiziert würde.

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Eurogold: 1045 unüberwindbar – Wie immer das zu erklären ist

Fast sieht es so aus, als würde der Versuch, die Eurogold-Barriere zwischen 1045 bis 1050 nach unten zu durchstoßen, erneut scheitern – zum zweiten Mal binnen sechs Wochen. Man kann nur spekulieren, was das bedeutet. Entweder es hat mit einem physischem Minimum-Level in Euroland zu tun, das nicht unterschritten werden sollte; oder damit, dass der Dollar Schwierigkeiten hat, vereinbarungsgemäß zu steigen. Ich weiß es nicht. “Gold” ist eine Fiat-Währung. Das heißt aber nicht, dass es sich nach eigenem Gutdünken bewegen kann. Es darf im Währungs-Ringelreih nicht aus der Reihe tanzen. Nachbemerkung: In welcher Hinsicht Gold eine Fiat-Währung ist. [Read more...]

Auch eine kaiserliche Revolution – Das Beispiel des antiken Rom

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Tod der Republik, Geburt des Imperiums

Es ist eine Geschichte, die immer auf’s Neue erzählt wird: die Verwandlung der römischen Republik in eine Monarchie. Es war eine imperiale Revolution, die zwischen dem Tod Cäsars und der Etablierung des augustäischen Machtsystems stattfand, ein Umbruch, in dem der neue Kaiser, seine Söldner sowie die römischen Paupers am selben Strang zogen. Der Erstere agierte als Schutzherr der Letzteren. Ohne die Veränderungen hätte Rom womöglich bereits zu Lebzeiten Christi zu bestehen aufgehört. [Read more...]

Termin: Widerstandsfähigkeit im Krisenfall, 18. 6., FH Campus Wien

Das Resilienz Netzwerk Österreich, eine zivilgesellschaftliche Organisation, veranstaltet am 18. Juni 2015 im FH Campus Wien eine ganztägige Konferenz, in der z.B. die “Nahrungsmittelsicherheit im Fall einer strategischen Überraschung” sowie das Risiko eines Internet-Ausfalls besprochen werden. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist jedoch unbedingt erforderlich. Die Zeit drängt: Anmeldeschluss ist Freitag, der 12. Juni. [Read more...]

Und sie bewegt sich doch nicht – Die Fehlprognosen von Wifo&OeNB

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Eigene Grafik. Quelle: Wifo-Herbstprognosen, Wirtschaftspolitisches Datenblatt bmwfw 8.5.2015

Unsere hoch subventionierten Wirtschaftsforscher werden nicht müde,  eine falsche Vorhersage nach der anderen abzugeben. In Sachen Wirtschaftswachstum liegt ihre Fehlerquote bei praktisch 100 Prozent. Die Medien käuen die Ergebnisse der Modellrechnungen dennoch geduldig wieder – ohne auf die Idee zu verfallen, deren Relevanz zu hinterfragen. [Read more...]

“Transparenz”: Warum kann die OeNB nicht, was die BuBa kann?

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Der schwerste Goldbarren der Welt, Tokio

Es ist völlig grotesk: Österreich “holt seinen Goldschatz heim” -  nur leider weigert sich die Nationalbank zu spezifizieren, ob es dabei um Preziöses aus dem Kaugummiautomaten, Schuldscheine oder doch um Metall mit der Ordnungszahl 79 geht. Noch grotesker ist, dass diesen Umstand niemand bemerken will – niemand in der Lügenpresse und auch nicht in der Politik. Dieselben Herrschaften, die die Stirn in Falten legen, wenn das Land in irgendeinem Korruptions-Index ein bisschen abrutscht, zucken mit keiner Wimper, wenn es um die Verbuchung von vielen Tonnen Edelmetall geht. [Read more...]

Hypo Kärnten: Das System Haider war das System Österreich

Nach den ersten elf Tagen im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Hypo Alpe Adria lässt sich folgendes Resümee ziehen: Der Kärntner Landeshäupling hat seine Bankmanager weitgehend unbeaufsichtigt herumfuhrwerken lassen und gegen unbequeme Aufseher außerhalb der Landesgrenzen beim “lieben Karl-Heinz” interveniert. Im Klagenfurter Landtag haben alle, auch der regionale Koalitionspartner SPÖ für die Landeshaftungen gestimmt. Und auch die Bundes-Schwarzen haben die karantanischen bankster boys gewähren lassen – obwohl man offenkundig über deren halsbrecherischen Kurs informiert war. Der noch kostspieligere zweite Teil der Saga – die Zeit nach der “Notverstaatlichung” – ist bis jetzt noch nicht thematisiert worden. [Read more...]

Öst. Regionalwahlen: Gaukelei UND Verrat, beides zusammen ist zu viel

In zwei österreichischen Bundesländern ist am Sonntag der Landtag gewählt worden und wie üblich haben die zwei ehemaligen Großparteien kräftig Stimmen verloren. Das ist nichts besonders Newswürdiges – halt die jüngste Teilabrechnung, die SPÖVP für ihren historischen Verrat an der Republik sowie ihre laufende Reformgaukelei präsentiert bekommen. Zu befürchten steht nur, dass die Volksparteien ihr Zerstörungswerk bis ans bittere Ende fortsetzen. [Read more...]