Die Zahlungsbilanzprobleme der Eurozone, 2013/14 abgeflaut, feiern fröhliche Urständ’ – was sich u.a. bei Target zeigt, dem Verrechnungssystem, mit dem private Kapitalflüsse in den Süden durch öffentliche Kapitalexporte durch Nordeuro-Länder ersetzt werden. Dieser neue Anfall geht freilich ohne Rendite-Haussen und Leistungsbilanz-Defizite ab. Worin besteht die Krise dann wirklich? [Read more...]
Die europäischen Politiker, die Vertrag um Vertrag zum Schaden jener Leute unterzeichnen, die sie eigentlich vertreten sollten, gehen einmal mehr ihrer Lieblingsbeschäftigung nach, mit der anstehenden Ratifizierung des “bahnbrechenden” Klimaabkommens von Paris. Mit dieser setzen sie die Europäer auf eine offenbar vom Ausland gewünschte Energiediät. Die Verarsche ist diesmal besonders offensichtlich. NB zu den Prokopf-Zahlen. [Read more...]
Die AfD ist zwar keine autoritäre Partei, aber sie verstößt gleich mehrfach gegen den (sichtbaren) gesellschaftlichen Grundkonsens. Darin unterscheidet sie sich fundamental von den anderen Parteien. Ein solcher Dissens betrifft die Klimaschutzpolitik, die sie als verfehlt ansieht. In der Debatte um den menschengemachten Klimawandel (AGW) hat sie viele Argumente für sich – kann aber auch keine Gewissheit über den Nexus CO2-Klima geben. In praktischer Hinsicht ist unter deutschen Bedingungen das AfD-Verdikt vom Irrweg Klimaschutz trotzdem richtig. [Read more...]
Im nordöstlichsten deutschen Bundesland wurde gewählt und die Alternative für Deutschland ist dort sofort auf 21 Prozent der Stimmen gekommen und zweitstärkste Partei geworden. Hier ist die dazu abgehaltene Pressekonferenz, in der neben regionalen AfD-Kandidaten auch Leitungspersonal der Bundesebene aufgetreten ist. Ich verfüge ja nun wirklich über eine ziemlich dunkle Fantasie, aber ich kann beim besten schlechten Willen keinen Adolf oder einen möglichen Wegbereiter von einem solchen erkennen.
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Der Publizist Ulrich Teusch hat ein Buch über die rapide Entfremdung zwischen den Medien und deren Konsumenten geschrieben. In ihm finden sich zahlreiche zutreffende Feststellungen über die Auslassungen und Verdrehungen des Mainstreams – der Lückenpresse, wie er diesen nennt. Leider ist sein Text selbst ein Beispiel, welche Blindheit von einseitiger Lückenprosa erzeugt werden kann. Eine Buchbesprechung und ein Vorwurf.
Während über “Notverordnung” eine Nebelkerze nach der anderen steigt, hat die angeblich geschlossene Balkanroute wieder aufgesperrt - zum Nachteil Österreichs, das fast alle nach Mitteleuropa gelotsten Flüchtlinge übernehmen muss. Von den gut 6.000, die im August nach Serbien kamen, sind in der Alpenrepublik 4.000 aufgekreuzt. Der Rest ist in Ungarn, kommt mit großer Sicherheit aber nach. NB zum dosierten Aufdrehen des Hahns: damit der österreichische Teller nicht leer wird. [Read more...]
Bei meinen Überlegungen zur Kontrolle der demokratischen Macht (bzw. den Reaktionen darauf) ist eine neue, alte Überlegung aufgetaucht: Es ist das Argument, dass Währungsfragen auch in unserem demokratisch-republikanischen System nicht Mehrheitsentscheidungen unterworfen werden könnten und dass das auch für die Ersetzung der nationalen Währungen durch den Euro gelte. Das rührt an eine unüberschaubare Debatte mit tiefen ideengeschichtlichen Wurzeln, in der ich nur als interessierter Laie agieren kann. Mit dem vorgebrachten Prinzip bin ich einverstanden, aber nicht eines Sinnes mit dem Einwender. NB zu den Vorteilen von flexiblen Wechselkursen und Währungswettbewerb. [Read more...]
Die SPÖ hat jetzt eine weitere Heilige Kuh geschlachtet. Etwa die Angewohnheit, diesem Land ihre Apparatschiks aufzudrängen? Mitnichten! Kanzler Kern schafft das seit Bruno Kreisky bestehende Pressefoyer nach dem Ministerrat ab. Damit hat er die zentrale Institution unserer scheinkritischen Scheinöffentlichkeit in den Orkus geschickt. Bedeutet das weniger Ahnungslosigkeit, Speichelleck-Berichte oder Medienlügen? Auch nicht. Kern erklärt (Achtung Satire!)
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Eine logische Lücke in meinem ahistorischen Gedankenexperiment zum Präsidenten Norbert Hofer anno 1996/97 führt 20 Jahre in die Vergangenheit und eröffnet Einsichten in die Mechanik der Macht am Wiener Ballhausplatz: Klestil war ohnedies nie interessiert, das regierende Machtkartell zu kontrollieren oder gar dessen legalen Euro-Putsch zu verhindern. Aber auch ein anderer Bundespräsident hätte nur die Option eines totalen Kriegs mit der Regierung gehabt. NB über die bis heute nachwirkenden, propagandistischen Euro-Narrative.
Der von der FPÖ in den Präsidenten-Wahlkampf geschickte Kandidat lässt affichieren, dass Macht Kontrolle benötige – was ihm einen Plagiatsverdacht eingetragen hat. Das regierende Kartell läuft Gefahr, dass der Spruch umgesetzt werden und “Präsident Hofer” ein neues Amtsverständnis wahr machen könnte. Die Nagelprobe wäre, wenn Hofer mit seiner Machtkontrolle weitermachte, sollte FP-Strache Kanzler werden. NB zum 2. Oktober. [Read more...]
Die (mittel)europäische Flüchtlingskrise ist ein kontrollierter Vorgang, der sogar einer Art Feinsteuerung unterliegt – was z.B. den Zeitablauf oder die Zusammensetzung der Wandernden betrifft. Die Politicos in den Zielländern leisten Vorschub – auch in Österreich. Fragen (und Gegenindizien) zur Theorie von der spontanen Wanderbewegung. [Read more...]
120 % mehr Anträge, 316 % mehr Asylgewährungen und eine astronomische reale Anerkennungsquote von 72 % - in der deutschen Asylbürokratie wütet der Furor Teutonicus. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) produzierte heuer jedes Monat 30.000 neue Anspruchsberechtigte - und blieb trotzdem hinter den eigenen Zielvorgaben zurück. Den deutschen Michel, in dessen Namen das alles geschieht, kümmert’s nicht. Den drückt höchstens seine Schlafmütze. [Read more...]
Es ist ein Brauch von Alters her: In Alpbach trifft sich in der zweiten Augusthälfte alles, was in der Republik Österreich Rang und Namen hat (oder eben das von sich glaubt). Das Forum dient als Kulisse für etwas, was in der Innenpolitik Herbstauftakt genannt wird. Heuer ist der Geist HCs in geschätzt jedem zweiten Tratscherl auf der Böglerhof-Terrasse präsent. Ob Strache ins Feindesland reist, ist ungewiss. NB zu HC und mir.
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