Italien hat vom Euro niente gehabt, real. Zwischenzeitliche Zuwächse mussten nach der Krise wieder zurück gegeben werden. Deswegen hat Renzi den Arschtritt, den er gekriegt hat, stellvertretend auch für geschätzt 15 Regierungschefs vor ihm entgegen genommen. NB zum Thema “Nicht zum Thema”. [Read more...]
Das gleiche Panikorchester, das die Wahlbürger bereits einmal hinter’s Licht geführt hat - vor 22 Jahren -, gibt jetzt vor, dass ein österreichischer Austritt aus der Union das Ende der wirtschaftlichen Welt wie wir sie kennen bedeuten würde. Das wäre aber höchstens dann der Fall, wenn die Alpenrepublik den heutigen Stand des Freihandels mit seinen Nachbarn, speziell Deutschland, rückgängig machte. Das ist aber extrem unwahrscheinlich. Der eigentliche Punkt ist: Das Kartell will keinen Präsidenten, den es nicht kontrollieren kann und übt sich deshalb in Gräuelpropaganda. NB zur Volksabstimmung ’94 und zur Sonderrolle Deuschlands. [Read more...]
Alexander van der Bellen, der für das Wiener Polit-Kartell zur Präsidentschaftswahl antritt, ist zum Flüchtlingskind stilisiert worden und das gab ihm und den berichtenden Medien einen moralischen Hebel die Aufnahme einer praktisch unbegrenzten Zahl von Migranten zu fordern. Doch die Van der Bellens waren nicht Flüchtlinge oder auch nur Migranten im heutigen Sinn. Sie waren Objekte und Begünstigte der nationalsozialistischen Volkstumspolitik. [Read more...]
Der im vergangenen März abgeschlossene Deal Biete einen Resettlement-Syrer für einen zurückgenommenen Migranten könnte tatsächlich geplatzt sein. Das beste Indiz dafür ist, dass der türkische Präsident die Waffe, mit der er die braunen Nasen der EU erpresst, ausgepackt hat und öffentlich zeigt. Der Sultan drohte gegenüber den MEPpets des EU-Parlaments damit, drei Millionen “Flüchtlinge” los zu schicken, wenn sie nicht zu gemachten Zusagen stünden. [Read more...]
Während die USA auf Rückzugskurs sind, schiebt die EU einen Geldsack nach dem anderen über den Tisch. Diese Woche überreichte sie Kiew frische 300 Millionen, damit am Dnepr “rechenenschaftspflichtige und transparente Regierungsstrukturen entstehen”. Jean-Claude und der polnische Donald beteuerten, dass die Ukrainer jetzt alle Bedingungen für die visafreie Einreise in die EU erfüllten. [Read more...]
Eine transatlantische Denkfabrik meint, Russland wolle Europa in einem Netz aus Trojanischen Pferden fangen, das aus Figuren wie Marine Le Pen, Gerhard Schröder und Nigel Farage besteht. Das ist exquisit – so eine flamboyante Paranoia hätt’ ich auch gern. Ich bin nur der Graue-Maus-Meinung, dass die EU Schritt für Schritt die Zensur einführen und Medien mundtot machen will, die Popelisten begünstigen. [Read more...]
Europa, nein: der “europäische Wohlfahrtsstaat” hat ein demographisches Problem. Die EU bräuchte jedes Jahr 36 Mio. außereuropäische Immigranten um das heutige Verhältnis von “Alten” und “Jüngeren” zu erhalten - rein theoretisch. Es hieße nämlich auch, dass sich die Bevölkerung verdreifachen würde. Das ist illusorisch – selbst wenn man nicht politisch oder kulturell agrumentiert. NB zum Begriff “Wohlfahrtsstaat”. [Read more...]
Brüssel und seine Verbündeten in den Hauptstädten wollen die Abhängigkeit von russischem Erdgas verringern. Dagegen wäre nichts einzuwenden, lebte man sonst nach dem Realitätsprinzip, das eigentlich die Lebensführung Erwachsener bestimmen sollte. Dazu gehört, dass man Partnern nicht mit dem Hintern ins Gesicht springt, aber auch zielgerichtetes Agieren gegen absehbare Probleme. NB zu LNG. [Read more...]
Nach dem Wahlsieg Donald Trumps ist der Pariser Klimavertrag noch ein bisserl mehr heiße Luft als er es ohnedies schon war. Er dient nur noch dazu, die bei CO2 sowieso nicht mehr ins Gewicht fallenden Europäer in die Pflicht zu nehmen. Brüssel repräsentiert den weltweit einzigen Staatenblock, der bereit ist, quantifizierbare Emissionseinschnitte zu Lasten der eigenen Bürger umzusetzen. [Read more...]
Die EU verfügt über fast kein Primärrecht in Sachen Asyl. Die Kompetenzen, die in vergangenen Jahrzenten nach Luxemburg verschoben wurden, will man nutzen, um über die Bande ein einheitliches Asylrecht zu schaffen. Es ist wie mit den Lilliputanern, die Gulliver durch immer mehr, immer engere Fesseln am Ausbrechen hindern möchten. NB zur “Fessel” mittels EuGH-Vorabentscheidung. [Read more...]
Sind die Leute, die nach einer Wanderung um den halben Erdball an europäischen Grenzen auftauchen, Flüchtlinge, die sich in den Mantel eines heiligen Rechts hüllen können? Oder sind es Wanderer, die ihr Reiseziel womöglich kolonisieren wollen? 
Eine junge Australierin und ein älterer französischer Rechtshistoriker erteilen nur scheinbar konträre Antworten. Beide sehen in den Menschenrechten ein Instrument der Umverteilung. NB zu Wertungsexzessen und Invektiven. [Read more...]
Das EU-Kartell hat mit großem Aufwand CETA, das an sich wenig relevante Handelsabkommen mit Kanada über die Torlinie gedribbelt. An dieser so erfolgreichen Aktion waren Polit- und Mediendarsteller des ganzen Alten Kontinents beteiligt. Die Politicos kümmerten sich um den Anschein von Rechtmäßigkeit und die Journos übten sich in Des-/Nichtinformation durch den Anschein von Berichterstattung. NB zur Arbeitsteilung unter den glühenden Europäern. [Read more...]
Europa, von Haus aus nie besonders reich mit Ressourcen gesegnet, hat sich durch Tagträumerei weiter ins Eck getrieben. Ein Chart, das in diesem Blog erschienen ist, zeigt es: Die EU muss mehr als 50% ihrer Energie importieren, während die USA faktisch energieautark geworden sind. NB zum Morgenthau-Plan. [Read more...]
Nichts ist, wie es scheint. Nachdem die Kanadier die Unterzeichung für ein an sich wenig relevantes Handelsabkommen mit den EU-Ländern abgesagt haben, will in Europa niemand den Schwarzen Peter dafür zugeschoben bekommen. Die Kommission präferiert nur offiziell den Deal, real wäre ihr lieber, vom EuGh ihre Zuständigkeit für Verträge des Typus CETA zurück zu bekommen. [Read more...]
