und fordert deswegen die Aufstockung ihres Personals. Die momentane Situation des deutschen BAMF gleicht der eines Essers unmittelbar nach einer schweren Mahlzeit: Die Zufuhr weiterer Nahrung hat vorerst (fast) aufgehört, der üppige Schmaus ist jedoch bei weitem noch nicht verdaut. Ziel der Behörde ist es, heuer eine Million Anträge zu entscheiden, mehr als dreimal so viel wie im vergangenen Jahr. [Read more...]
Akif Pirinçci hat ein beeindruckendes Pamphlet gegen die Abschaffung seiner Heimat geschrieben und dabei schon im Titel ein Wort verwendet, das eigentlich gar nicht geht: Umvolkung. In Österreich wäre damit der Nachweis erbracht, dass P. ein Krypto-Nazi ist - so wie der FPÖ-Vordenker i.R., Andreas Mölzer. Dieser hatte den Begriff in den 1990ern verwendet und damit einen Skandal verursacht (in abhängigen Medien). Nicht dass noch was dazu beizutragen wäre - aber Ps Umvolkung ist tatsächlich eine andere. [Read more...]
Der Schriftsteller Akif Pirinçci, der dieser Tage ein neues Buch herausbringt, ist seit einiger Zeit Opfer einer versuchten Vernichtung seiner wirtschaftlichen Existenz. Seine Jäger bilden eine verdeckte Allianz, deren hochtrabende Rhetorik in Kontrast zu ihrem dubiosen Tun steht. Es geht um einen faktischen Boykott, der wohl rechtswidrig ist und auf einer (konzertierten ?) Falschberichterstattung fußt. Nachbemerkung zum Vergleich mit dem Judenboykott. [Read more...]
Eine äußerst interessante Position nimmt der russische Präsident gegenüber den Panama Papers ein, nach denen einige persönliche Freunde Putins über offshore-Firmen große Vermögen kontrollieren sollen. Für Putin ist die jüngste organisierte Berichterstattung von der CIA gesteuert – er bestreitet die Echtheit der Dokumente aber nicht. [Read more...]
Die Deutsche Welle, der englischsprachige Auslandssender der Bundesrepublik, hat ein kontroverses Interview mit Frauke Petry, der Chefin der AfD geführt. Beim Thema Waffeneinsatz gegen illegale Grenzübertritte entwickelte sich ein Hickhack, das außerhalb Deutschlands als absurd empfunden werden muss.
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Es wird keinen (irgendwie nennenswerten) offiziellen Deal der EU mit der Türkei geben. Der Deal soll zwischen Ankara und Berlin und einer Handvoll von Verbündeten der Merkel stattfinden, die sich bereit erklären, “freiwillig” Hunderttausende syrische Flüchtlinge in ihrem Land anzusiedeln. Das Abkommen soll vorerst noch gar nicht offiziell gemacht und von den kontrollierten Medien der betroffenen Länder möglichst verschwiegen werden. 
Die Koalition der Willigen um Angela Merkel wird ihre freiwilligen Zusagen zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlichen. Damit glaubt man, sich dem rechtspopulistischem Druck entziehen zu können. [Read more...]
Wer noch Zweifel an der Lenkung der Europa zuströmenden Flüchtlinge hatte, sollte diese vergessen. Seit Idomeni ist klar, dass die migrantische Masse als Suchinstrument und Rammbock eingesetzt wird um Schwachstellen ausfindig zu machen – Schwachstellen im fragilen Grenzkordon an der Südostgrenze des Kontinents. Die Netzwerke, die das ermöglichen, sind heterogen. Sie setzen sich aus vorgeblichen Idealisten, Millionär-Pensis und monothematischen “Journalisten” zusammen. [Read more...]
Die Braunen Nasen der Union veranstalten am kommenden Donnerstag einen Gipfel mit der Türkei um sich wieder einmal nach Herzenslust demütigen zu lassen, so wie in Antalya. Die Rechnung für die SM-Eskapaden lassen unsere Politicos ihren Völkern zustellen – notfalls halt nur Deutschland & Co. [Read more...]
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben Verluste für die früheren Volksparteien und ein Erstarken der Rechtspopulisten gebracht und im Kommentariat ist vielfach von einer “Quittung” für die herrschenden Mächte, einer “Abwahl auf Raten” oder einer “Rebellion” der Bürger die Rede. Das ruft unrealistische Erwartungen hervor. Bei uns in Österreich werden die alten Mächte seit 30 Jahren “auf Raten abgewählt” und sitzen noch immer fest im Sattel. NB: Die grüne Blockpartei eilt zu Hilfe. [Read more...]