Die Horror-Clowns des EU-Kartells sind möglicherweise über die eigenen überdimensionierten Schuhe getolpert. Nachdem das wallonische Regionalparlament ostentativ seine Zustimmung zu CETA verweigert hatte, schien das letzte Stündlein des Vertrags von Lissabon gekommen. Aber die Clowns haben noch Asskarten im Ärmel. [Read more...]
Der deutsch-französische Kultursender arte informiert – siehe auch hier -, dass Istanbul seit Jahrtausenden an der Seidenstraße und damit an einem Knotenpunkt Eurasiens liegt. Während an Zweiterem was dran sein mag, scheint jenes Konstantinopel, das vom arte-Filmemacher beschrieben wird, eher etwas mit der fiktiven Stadt aus einem koreanischen Computerspiel zu tun zu haben.
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Ägypten hat im UN-Sicherheitsrat falsch – nämlich für die Russen – abgestimmt und bekommt daher von Saudiarabien bis auf weiteres kein Öl mehr. Der Staat, dessen Bevölkerung um jährlich zwei Prozent wächst, ist eine demographische Zeitbombe. Wenn diese explodiert, droht das alles in den Schatten zu stellen, was Süd- und Mitteleuropa bisher an Migrationsdruck erlebt haben. [Read more...]
Das neueste Buch des Journalisten und Autors Bruno Bandulet erzählt von der Zerrüttung einer ehemaligen kontinentaleuropäischen Mittelmacht sowie dem Niedergang des dazugehörigen Staatsvolks – ein Prozess, der ein Jahrhundert in Anspruch genommen hat. Seltsamerweise ist der Abgang Deutschlands nicht das Werk jenes monomanischen Diktators, der die Nation in die größte physische und moralische Katastrophe ihrer Geschichte geführt hat – jedenfalls nicht direkt. Eine Rezension. [Read more...]
Wer erinnert sich noch an den terminus technicus Bail In, der nach der zypriotischen Bankenkrise 2013 populär geworden ist? Er bedeutete, dass die “Gläubiger” einer kaputten Bank bis hinunter zum Einleger in die Bresche springen müssen, ehe der Staat um Geld gebeten wird. Seit 2016 ist diese Philosophie EU-Gesetz. Höchste Zeit für ein bisschen Rechtsbeugung, wieder einmal! In Italien und Österreich hätt’ man gern (macht man) jetzt wieder einen bail out. Mal sehen, was Berlin bei der Deutschen Bank tut. [Read more...]
Der ungarische Regierungschef ist mit seinem Projekt, “vom Wähler” einen Bruch des Lissaboner Knebelvertrags erzwingen zu lassen gescheitert. Stattdessen hat das Elektorat Viktor Orbán per Wahlenthaltung eher das Misstrauen ausgesprochen. Die geringe Wahlbeteiligung zeigt, dass das Referendum nicht als Fanal für eine nationale Befreiung verstanden wurde. [Read more...]
In der konservativen Regierung Großbritanniens bereitet man sich vor, die Abstimmungsentscheidung des britischen Elektorats vom 23. Juni zu vollziehen. Während ein Teil des Kabinetts einen eher symbolischen Schritt bevorzugt, setzen die Brexit-Falken auf einen klaren Schnitt. Verteidigungsminister Michael Fallon wolle beispielsweise alle Bindungen zu Brüssel abbrechen, heißt es im aktuellen Sunday Express. NB zur Schelling’schen Prophezeiung baldiger Brexiteer-Reue. [Read more...]
Die Wiener Regierung glaubt sich ein Verhalten gegen Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen herausnehmen zu können, das sie sonst nur gegenüber den eigenen Untertanen an den Tag legt. Wien denkt auf die genannten Staaten verzichten zu können, solang es den Zentralisten in Berlin, Paris & Brüssel nur tief genug in den A. kriecht. Drum ist es 2015 über Ungarn & Co. drübergefahren, zusammen mit dem Rest des EU-Kartells. NB zu: Was heißt hier “ungültig”? [Read more...]
Eine Woche hat er gehalten, der letzte Waffenstillstand in Syrien. Seit ein paar Tagen stehen die Zeichen aber auf Konfrontation wie selten zuvor. Nach Meinung mancher Kommentatoren sind die Würfel zugunsten einer längerfristigem Zerschlagung der Syrischen Arabischen Republik gefallen. [Read more...]
Eine Fernsehsendung am Sonntagabend hat u.a. dem österreichischen Verteidigungsminister die Gelegenheit geboten ein Credo von zweifelhaften Urteilen, Halbwahr- und Unwahrheiten herunterzubeten. Zwei Widersprüche. [Read more...]
Auf der wieder eröffneten Balkanroute sind allein im August 7.000 nach Mitteleuropa geschleust worden. Etwa die Hälfte suchte gleich um Asyl in Österreich an – im Endeffekt werden es wohl viel mehr. Drehscheiben der amtlichen Schlepper sind Bulgarien, Serbien sowie das Land des bösen Buben aus Ungarn. Die geheime Story des Wiener Flüchtlingsgipfels . NB zu den mysteriösen EASY-Registrierungen in Deutschland. [Read more...]
Die ÖVP warnt den roten Koalitionspartner vor einer “Blamage” in Sachen CETA und eröffnet ein neues Kapitel ihrer Show-Politik. ÖVP und SPÖ haben nämlich schon 2008 die Ausschaltung des österreichischen Parlaments abgesegnet. Ohne den Vertrag von Lissabon, den die Parteien an den Staatsbürgern vorbei eingegangen sind, könnte der österreichische Nationalrat heute (relativ) selbstbestimmt agieren. Unter den jetzigen Umständen ist die parlamentarische Ratifizierung jedoch reiner Klamauk (© Jean-Claude Juncker). NB: Warum CETA nicht wirklich ein Handelsvertrag ist. [Read more...]
Die Zahlungsbilanzprobleme der Eurozone, 2013/14 abgeflaut, feiern fröhliche Urständ’ – was sich u.a. bei Target zeigt, dem Verrechnungssystem, mit dem private Kapitalflüsse in den Süden durch öffentliche Kapitalexporte durch Nordeuro-Länder ersetzt werden. Dieser neue Anfall geht freilich ohne Rendite-Haussen und Leistungsbilanz-Defizite ab. Worin besteht die Krise dann wirklich? [Read more...]