Heinz-Dietmar Schimanko ein Wiener Anwalt und Historiker, gibt auf bachheimer.com eine Stunde lang Auskunft zu rechtlichen Grundlagen der in Österreich geplanten Impf-Pflicht. Vom Gregor Hochreiter befragt, erörtert Schimanko, der schon in anderen medizinrechtlichen Causen tätig war, zunächst das verfassungsrechtliche Umfeld der geplanten Verordnung und thematisiert in der zweiten Hälfte des Gesprächs überblicksartig, was für “Impf-Verweigerer” konkret zu erwarten ist und mit welchen juristischen Schritten Strafverfügungen ggf. bekämpft werden können. Auf bachheimer.com oder YT: [Read more...]

Die traditionelle ÖVP der Länder und Bünde hat in den vergangenen Tagen Sebastian Kurz, die seit viereinhalb Jahren Ton angebende “bonapartistische Spitze” derart ins Abseits gedrängt, dass der erst 35-jährige Chamäleon-Politico kaum noch Chancen auf ein Comeback zu haben scheint. Vermutlich geschah dies mithilfe von den Grünen nahe stehenden “Netzwerken”, die – subjektiv durchaus ehrlich – korrumpierte und zynische Regierungspraktiken bekämpfen wollen. Ironischerweise haben sie damit die Tür für die Rückkehr jener Kreise geöffnet, die 50 Jahre lang die Geschicke des Landes bestimmt haben – auch bekannt unter dem Namen schwarz-rote (oder rot-schwarze) Koalition. [Read more...]

Dieser Blogger. der gleich mehreren Risikogruppen angehört. hat a) aus prinzipiellen Gründen und b) auf Basis einer individuellen Risikoabwägung beschlossen, sich nicht “impfen” zu lassen, sich also nicht einer Gentherapie zu unterziehen. Eine Meinungsänderung kann ich prinzipiell nicht ausschließen, kaum wird diese aber aufgrund irgendwelcher “totalitärer Paragraphen” stattfinden  Die sg. Volksvertreter  machen sich gerade daran, ein Gesetz über die Zwangsimpfung zu verabschieden und wenn man als Richtschnur das bisherige Verhalten des sich demokratisch nennenden Politgesindels anlegt, wird ein solches eher früher als später verabschiedet werden. Nach dem bisher vorliegenden Entwurf werden Nicht-Impfer und Booster-Verweigerer mit einem Bußgeld von 3.600 Euro sowie ggf. mit Ersatzfreiheitsstrafe bedroht. Ohne sich endgültig festlegen zu wollen, wird dieser Blogger im Fall des Falles wohl vor Gericht ziehen und den Rechtsweg voll ausschöpfen. [Read more...]

Während man “das Volk” in den Hausarrest schickt und mit Gräuelpropaganda ruhig zu halten versucht, balgen sich Hunderte Lobbyisten um Dutzende Mrd. Euronen, die mutmaßliche Regierungsverbrecher in Wien in den “Schweinetrog” leeren. Was hier vor aller Augen passiert. ist Atem beraubend – aber wohl typisch für das zeitgenössische Demokratie-Modell. Die Zahlen aus Österreich sind speziell fadenscheinig und lassen beinahe vergessen, dass es tatsächlich eine “Grippewelle namens Covid” geben dürfte. [Read more...]

Die mutmaßlichen Regierungsverbrecher in Wien und den Landeshauptstädten haben die Österreicher erneut in den Hausarrest geschickt, angeblich weil die hiesigen Neuinfektionen beispiellos hoch seien und/oder weil Spitäler und Intensivstationen von Covid-19-Fällen  überwältigt würden. Von derlei Gräuelpropaganda beibt praktisch nichts übrig, vergleicht man Gleiches mit Gleichem. Warum Journaille, “Verbände” und Opposition – mit Ausnahme der FPÖ – bei dem hanebüchenen Unsinn mit tun, ist (vordergründig) ein großes Rätsel. [Read more...]

In Wien sind Spitzenvertreter von Bundesregierung und Ländern zusammen gekommen (Landeshauptleute nicht im Bild), um formell über Vernichtung von Realwirtschaft, rel. “freiheitlichem” politischem System und bürgerlicher Gleichheit vor dem Gesetz zu entscheiden (Hausarrest für Nicht-Geimpfte ist auch dabei). Das Unverständlichste an dem tragischen Vorgang ist, dass Medien und Interessensvertreter, die div. “Regierungen” nicht primär verpflichtet sein sollten, schweigen oder gar mithelfen. Die Sache schreit nach einem Prozess, die “in Lissabon” ermöglichte Todesstrafe ist aber wohl nicht angemessen. Entscheidend dürften transparente Beweisverfahren und “Kronzeugenregelung” werden. NB zum Kriegsbegriff 2021. [Read more...]