Die Wahlfarce zum österreichischen Bundespräsidenten geht heute in die x-fache Verlängerung - indem auch offiziell eine Verschiebung verkündet wird. In dieser Situation ist es nützlich innezuhalten und sich zu erinnern, was die wohl ausschlaggebenden Gründe waren, die ganze zweite Runde wiederholen zu lassen: 100.000 Stimmen, die buchstäblich über Nacht aufgetaucht sind, ein Indiz für eine massive, zentral organisierte Manipulation. Zunächst einmal, was der Wahlleiter am Abend des zweiten Wahltages zur Briefwahl zu sagen hatte. NB zu den Nachmeldungen aus T, St., Wien. NB II: Fragen zu den vier Sonderwahlgebieten. NB III: Warum verschleppten manche Behörden die Wahlkarten-”Sofortmeldung”?
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Month: September 2016
15 Jahre 9/11: Wer akzeptiert, hat für immer die rote Pille geschluckt
Vor 15 Jahren ist u.a. auf drei New Yorker Hochhäuser ein Anschlag verübt worden. Heute ist das Netz voll mit Texten darüber – zu Recht, denn: Wer akzeptiert, dass das Geschehen von Teilen des US-Staatsapparats zumindest zugelassen wurde, kann die Welt nie mehr mit naiven Augen sehen. Der hat wie im Kultfilm Matrix die rote Pille geschluckt. Auch Blogger Saker zieht Zwischenbilanz. [Read more...]
Wieder Zahlungsbilanzkrise im Euro – Immer Ärger mit Target
Die Zahlungsbilanzprobleme der Eurozone, 2013/14 abgeflaut, feiern fröhliche Urständ’ – was sich u.a. bei Target zeigt, dem Verrechnungssystem, mit dem private Kapitalflüsse in den Süden durch öffentliche Kapitalexporte durch Nordeuro-Länder ersetzt werden. Dieser neue Anfall geht freilich ohne Rendite-Haussen und Leistungsbilanz-Defizite ab. Worin besteht die Krise dann wirklich? [Read more...]
Bloomies vs. Putin, oder: Eine Botschaft an Polen, Balten, Ukraine
Die Nachrichtenagentur Bloomberg hat den russischen Präsident Putin scheinbar im Scherz gefragt, ob er keine Lust habe, Kaliningrad/Königsberg, eine russische Enklave zwischen Polen und Litauen abzutreten. Putins Antwort darauf war ebenso todernst wie doppelbödig: Wenn schon über eine Veränderung der Grenzziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg geredet werde, dann aber auch über die Grenzen Polens, der baltischen Staaten und der Ukraine, meinte er sinngemäß. Hier ist die Passage, auf dass sich jede(r) selbst ein Urteil bilde, wo der Scherz aufhört und der Ernst anfängt:
Klima: EU-Politicos übertölpeln wieder mal ihre eigenen Völker
Die europäischen Politiker, die Vertrag um Vertrag zum Schaden jener Leute unterzeichnen, die sie eigentlich vertreten sollten, gehen einmal mehr ihrer Lieblingsbeschäftigung nach, mit der anstehenden Ratifizierung des “bahnbrechenden” Klimaabkommens von Paris. Mit dieser setzen sie die Europäer auf eine offenbar vom Ausland gewünschte Energiediät. Die Verarsche ist diesmal besonders offensichtlich. NB zu den Prokopf-Zahlen. [Read more...]
AfD zum “Irrweg Klimaschutzpolitik”
Die AfD ist zwar keine autoritäre Partei, aber sie verstößt gleich mehrfach gegen den (sichtbaren) gesellschaftlichen Grundkonsens. Darin unterscheidet sie sich fundamental von den anderen Parteien. Ein solcher Dissens betrifft die Klimaschutzpolitik, die sie als verfehlt ansieht. In der Debatte um den menschengemachten Klimawandel (AGW) hat sie viele Argumente für sich – kann aber auch keine Gewissheit über den Nexus CO2-Klima geben. In praktischer Hinsicht ist unter deutschen Bedingungen das AfD-Verdikt vom Irrweg Klimaschutz trotzdem richtig. [Read more...]
Meck-Pomm: Wo, bitte, verbergen sich hier dunkeldeutsche Faschos ?
Im nordöstlichsten deutschen Bundesland wurde gewählt und die Alternative für Deutschland ist dort sofort auf 21 Prozent der Stimmen gekommen und zweitstärkste Partei geworden. Hier ist die dazu abgehaltene Pressekonferenz, in der neben regionalen AfD-Kandidaten auch Leitungspersonal der Bundesebene aufgetreten ist. Ich verfüge ja nun wirklich über eine ziemlich dunkle Fantasie, aber ich kann beim besten schlechten Willen keinen Adolf oder einen möglichen Wegbereiter von einem solchen erkennen.
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Die Lügen der “Lückenpresse”
Der Publizist Ulrich Teusch hat ein Buch über die rapide Entfremdung zwischen den Medien und deren Konsumenten geschrieben. In ihm finden sich zahlreiche zutreffende Feststellungen über die Auslassungen und Verdrehungen des Mainstreams – der Lückenpresse, wie er diesen nennt. Leider ist sein Text selbst ein Beispiel, welche Blindheit von einseitiger Lückenprosa erzeugt werden kann. Eine Buchbesprechung und ein Vorwurf.
Migration: “Balkan-Route” wieder offen – Politicos lügen wie gedruckt
Während über “Notverordnung” eine Nebelkerze nach der anderen steigt, hat die angeblich geschlossene Balkanroute wieder aufgesperrt - zum Nachteil Österreichs, das fast alle nach Mitteleuropa gelotsten Flüchtlinge übernehmen muss. Von den gut 6.000, die im August nach Serbien kamen, sind in der Alpenrepublik 4.000 aufgekreuzt. Der Rest ist in Ungarn, kommt mit großer Sicherheit aber nach. NB zum dosierten Aufdrehen des Hahns: damit der österreichische Teller nicht leer wird. [Read more...]
Nachtrag II zu Macht-Kontrolle: Ist “Geld” für die Demokratie off limits?
Bei meinen Überlegungen zur Kontrolle der demokratischen Macht (bzw. den Reaktionen darauf) ist eine neue, alte Überlegung aufgetaucht: Es ist das Argument, dass Währungsfragen auch in unserem demokratisch-republikanischen System nicht Mehrheitsentscheidungen unterworfen werden könnten und dass das auch für die Ersetzung der nationalen Währungen durch den Euro gelte. Das rührt an eine unüberschaubare Debatte mit tiefen ideengeschichtlichen Wurzeln, in der ich nur als interessierter Laie agieren kann. Mit dem vorgebrachten Prinzip bin ich einverstanden, aber nicht eines Sinnes mit dem Einwender. NB zu den Vorteilen von flexiblen Wechselkursen und Währungswettbewerb. [Read more...]