Der im vergangenen März abgeschlossene Deal Biete einen Resettlement-Syrer für einen zurückgenommenen Migranten könnte tatsächlich geplatzt sein. Das beste Indiz dafür ist, dass der türkische Präsident die Waffe, mit der er die braunen Nasen der EU erpresst, ausgepackt hat und öffentlich zeigt. Der Sultan drohte gegenüber den MEPpets des EU-Parlaments damit, drei Millionen “Flüchtlinge” los zu schicken, wenn sie nicht zu gemachten Zusagen stünden. [Read more...]
Europa
Warme Gelddusche für die Ukraine, visafreie Einreise in EU praktisch fix
Während die USA auf Rückzugskurs sind, schiebt die EU einen Geldsack nach dem anderen über den Tisch. Diese Woche überreichte sie Kiew frische 300 Millionen, damit am Dnepr “rechenenschaftspflichtige und transparente Regierungsstrukturen entstehen”. Jean-Claude und der polnische Donald beteuerten, dass die Ukrainer jetzt alle Bedingungen für die visafreie Einreise in die EU erfüllten. [Read more...]
Die Trojaner d. Transatlantiker und der Krieg gegen die Pressefreiheit
Eine transatlantische Denkfabrik meint, Russland wolle Europa in einem Netz aus Trojanischen Pferden fangen, das aus Figuren wie Marine Le Pen, Gerhard Schröder und Nigel Farage besteht. Das ist exquisit – so eine flamboyante Paranoia hätt’ ich auch gern. Ich bin nur der Graue-Maus-Meinung, dass die EU Schritt für Schritt die Zensur einführen und Medien mundtot machen will, die Popelisten begünstigen. [Read more...]
Immigration löst Europas “demographisches Problem” nicht
Europa, nein: der “europäische Wohlfahrtsstaat” hat ein demographisches Problem. Die EU bräuchte jedes Jahr 36 Mio. außereuropäische Immigranten um das heutige Verhältnis von “Alten” und “Jüngeren” zu erhalten - rein theoretisch. Es hieße nämlich auch, dass sich die Bevölkerung verdreifachen würde. Das ist illusorisch – selbst wenn man nicht politisch oder kulturell agrumentiert. NB zum Begriff “Wohlfahrtsstaat”. [Read more...]
Ein deutscher Selbstfaller und die Saga von der Moskowiter Gaswaffe
Brüssel und seine Verbündeten in den Hauptstädten wollen die Abhängigkeit von russischem Erdgas verringern. Dagegen wäre nichts einzuwenden, lebte man sonst nach dem Realitätsprinzip, das eigentlich die Lebensführung Erwachsener bestimmen sollte. Dazu gehört, dass man Partnern nicht mit dem Hintern ins Gesicht springt, aber auch zielgerichtetes Agieren gegen absehbare Probleme. NB zu LNG. [Read more...]
Klima: Trump-Sieg lässt Europas CO2-Einpeitscher alt aussehen
Nach dem Wahlsieg Donald Trumps ist der Pariser Klimavertrag noch ein bisserl mehr heiße Luft als er es ohnedies schon war. Er dient nur noch dazu, die bei CO2 sowieso nicht mehr ins Gewicht fallenden Europäer in die Pflicht zu nehmen. Brüssel repräsentiert den weltweit einzigen Staatenblock, der bereit ist, quantifizierbare Emissionseinschnitte zu Lasten der eigenen Bürger umzusetzen. [Read more...]
Wie Rechtsverdreher und Politicos die EU-Staaten á la Gulliver fesseln
Die EU verfügt über fast kein Primärrecht in Sachen Asyl. Die Kompetenzen, die in vergangenen Jahrzenten nach Luxemburg verschoben wurden, will man nutzen, um über die Bande ein einheitliches Asylrecht zu schaffen. Es ist wie mit den Lilliputanern, die Gulliver durch immer mehr, immer engere Fesseln am Ausbrechen hindern möchten. NB zur “Fessel” mittels EuGH-Vorabentscheidung. [Read more...]
Menschenrechte und Souveränität: Emma Larking gegen JL Harouel
Sind die Leute, die nach einer Wanderung um den halben Erdball an europäischen Grenzen auftauchen, Flüchtlinge, die sich in den Mantel eines heiligen Rechts hüllen können? Oder sind es Wanderer, die ihr Reiseziel womöglich kolonisieren wollen? 
Eine junge Australierin und ein älterer französischer Rechtshistoriker erteilen nur scheinbar konträre Antworten. Beide sehen in den Menschenrechten ein Instrument der Umverteilung. NB zu Wertungsexzessen und Invektiven. [Read more...]
CETA: EU dribbelt irrelevantes Abkommen über die Torlinie
Das EU-Kartell hat mit großem Aufwand CETA, das an sich wenig relevante Handelsabkommen mit Kanada über die Torlinie gedribbelt. An dieser so erfolgreichen Aktion waren Polit- und Mediendarsteller des ganzen Alten Kontinents beteiligt. Die Politicos kümmerten sich um den Anschein von Rechtmäßigkeit und die Journos übten sich in Des-/Nichtinformation durch den Anschein von Berichterstattung. NB zur Arbeitsteilung unter den glühenden Europäern. [Read more...]
Europas Energiemisere auf einen Blick – Chart des Tages
Europa, von Haus aus nie besonders reich mit Ressourcen gesegnet, hat sich durch Tagträumerei weiter ins Eck getrieben. Ein Chart, das in diesem Blog erschienen ist, zeigt es: Die EU muss mehr als 50% ihrer Energie importieren, während die USA faktisch energieautark geworden sind. NB zum Morgenthau-Plan. [Read more...]
Finale Furioso im CETA-Klamauk
Nichts ist, wie es scheint. Nachdem die Kanadier die Unterzeichung für ein an sich wenig relevantes Handelsabkommen mit den EU-Ländern abgesagt haben, will in Europa niemand den Schwarzen Peter dafür zugeschoben bekommen. Die Kommission präferiert nur offiziell den Deal, real wäre ihr lieber, vom EuGh ihre Zuständigkeit für Verträge des Typus CETA zurück zu bekommen. [Read more...]
Ist der Lissabon-Oktroy am Ende?
Die Horror-Clowns des EU-Kartells sind möglicherweise über die eigenen überdimensionierten Schuhe getolpert. Nachdem das wallonische Regionalparlament ostentativ seine Zustimmung zu CETA verweigert hatte, schien das letzte Stündlein des Vertrags von Lissabon gekommen. Aber die Clowns haben noch Asskarten im Ärmel. [Read more...]
Konstantinopel a. d. Seidenstraße
Der deutsch-französische Kultursender arte informiert – siehe auch hier -, dass Istanbul seit Jahrtausenden an der Seidenstraße und damit an einem Knotenpunkt Eurasiens liegt. Während an Zweiterem was dran sein mag, scheint jenes Konstantinopel, das vom arte-Filmemacher beschrieben wird, eher etwas mit der fiktiven Stadt aus einem koreanischen Computerspiel zu tun zu haben.
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Ägypten: Eine Migrationsbombe, an der die Lunte auch längst brennt
Ägypten hat im UN-Sicherheitsrat falsch – nämlich für die Russen – abgestimmt und bekommt daher von Saudiarabien bis auf weiteres kein Öl mehr. Der Staat, dessen Bevölkerung um jährlich zwei Prozent wächst, ist eine demographische Zeitbombe. Wenn diese explodiert, droht das alles in den Schatten zu stellen, was Süd- und Mitteleuropa bisher an Migrationsdruck erlebt haben. [Read more...]