TTIP endlich tot (in Linz beginnt’s)

Das Transatlantische Freihandelsübereinkommen TTIP ist tot und zuerst hat man darüber nicht im Wallstreet Journal erfahren, sondern auf ORF III, von zwei österreichischen  Politicos - en passant und von den zusehenden Journos eher ignoriert. Der künftige österreichische Bundespräsident wird TTIP jedenfalls nicht unterschreiben und diese Unterschrift ist seltsamerweise ein unabdingbares Erfolgskriterium. Nachbemerkung zur Frage, ob VdB einfach lügen könnte. [Read more...]

TV-Störung des Tages: Ein Präsi-Kandidat zu FP-Regierungsbildung

Wer schützt den Kommt-drauf-an-Demokraten Van der Bellen vor sich selbst ? Nach dem ersten Wahlgang zum österreichischen Bundespräsidenten am Sonntag wird Stichwahlteilnehmer VdB gefragt, ob seine Weigerung, einen eventuellen Wahlsieger Strache mit der Regierungsbildung zu beauftragen nicht zu seinem schlechten Abschneiden beigetragen habe. VdB beginnt daraufhin zu dozieren, dass die Verfassung dem Bundespräsidenten keine Vorschriften mache … dann fällt die Übertragungsleitung aus. Nachbemerkung zur Vernebelungstaktik des Kandidaten.
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Asyl: Der Erdo-Deal funktioniert NICHT, Erpresser erwartet Lösegeld

Die Mastdarmakrobaten der EU und die von ihnen kontrollierten Medien versuchen den Leuten vorzumachen, dass der vor einem Monat geschlossene Flüchtlingsdeal mit der Türkei Wirkung zeige. Dafür gibt es keinen einigermaßen belastbaren Hinweis. Die Erklärung, dass die Türkei darauf wartet, den Hauptteil der von ihr gewünschten Summe kassieren zu können, ist wenigstens genauso gut. Nachbemerkung zu den noch immer nach Griechenland Flüchtenden. [Read more...]

Niederländische Regierung gewinnt Ukraine-Abstimmung, nachdem sie

selbige verloren hat, nämlich beim Wahlvolk. Die Sache ist ein trauriger Schenkelklopfer, aber auch unheimlich, weil sie ein grelles Schlaglicht darauf wirft, wie die Regierenden und ihre Verbündeten in Parlamenten und Presse agieren. Diese Leute glauben den Salamischeiben-Putsch vollenden zu können, den ihre Vorvorgänger im Amt vor 20 Jahren begonnen haben. Dabei schaufeln sie sich ihr eigenes Grab, natürlich politisch gemeint   :mrgreen: . [Read more...]

Hans Schinkens Generalisierungen

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Jan Jambon

Im Schatten eines Massenspektakels gegen den Terror spielt sich in Belgien gerade ein Lehrstück über Ehrlichkeit & Polemik, religiöse Korrektheit und politisches Lobbyistentum sowie über die Rolle ab, die unsere traditionellen Medien bei all dem spielen. Ausgangspunkt war die Aussage des Innenministers, dass ein “bedeutender Teil” der Muslime vor Freude über die Terroranschläge getanzt habe. Momentan hält man bei der Frage, wie groß ein solch bedeutender Teil wirklich ist. [Read more...]

Putins Panama-Leck: “Partitur” authentisch, Dirigent ist aber CIA

Eine äußerst interessante Position nimmt der russische Präsident gegenüber den Panama Papers ein, nach denen einige persönliche Freunde Putins über offshore-Firmen große Vermögen kontrollieren sollen. Für Putin ist die jüngste organisierte Berichterstattung von der CIA gesteuert – er bestreitet die Echtheit der Dokumente aber nicht. [Read more...]

Hypo Kärnten: Erstes Bail-in, geht’s künftig bis zu den Einlagen rauf?

Bei der früheren Hypo Kärnten ist am Wochenende das erste “reguläre” Bail-in Europas offiziell gemacht worden – die Beteiligung der Gläubiger an der Abwicklung einer kaputten Bank. Aber auch Kontobesitzer wie du & ich sind Bankengläubiger. Das ist im Fall der HETA kein Thema. “Reingebailt” wurden nur Anleihegläubiger und die machen bei Wahlen “das Kraut nicht fett”. Künftig sind auch die Einleger in der Ziehung. [Read more...]

Holland-Referendum: Nicht gegen Kiew, gegen den “EU-Putsch” geht’s

In den Niederlanden haben 64 Prozent gegen den Assoziierungsvertrag der EU mit der Ukraine gestimmt. Die Analyse der “Integrationsfreunde”, dass das der Sack gewesen, aber der Esel gemeint sei, ist richtig. Die Niederländer stimmten gegen “diese EU” und die eigenen Politicos, so wie vor elf Jahren, als sie den Verfassungsvertrag ablehnten, ihn aber unter einem anderen Namen oktroyiert bekamen. Es geht gegen jene treulosen Pols, zu denen die eigenen, “hausgemachten”  ebenso gehören wie jene aus den anderen 27 Mitgliedsstaaten. [Read more...]

Panamapapers: Wir sprechen über zwei unterschiedliche Themen

Einerseits über die angebliche oder wirkliche Korruption in Russland oder der Volksrepublik China, wo die politische Führung ihren privilegierten Zugang zum Staatsapparat ausnutzen soll, um sich und ihre Freunderl zu bereichern. Das zweite Thema ist Steuerhinterziehung/-vermeidung im “Westen”. Deren Eindämmung hat nach Meinung der Kampagnisierer das Potenzial, den Status quo hoffnungslos aufgeblähter Staatsapparate noch eine Weile zu präservieren. [Read more...]

Europa, Syrien und die zwei amerikanischen Außenpolitiken

In den USA – und davon abgeleitet – in der EU gibt es je zwei Außenpolitiken, die sich nicht zu erkennen geben, geschweige denn bekämpfen können. Die eine beruht auf dem Prinzip der Machtteilung zwischen den USA und Russland, wie sie schon im Kalten Krieg bestanden hat (Bi-, manchmal ist auch von Multipolarität die Rede). Die andere Schule glaubt, die USA seien als einzige Supermacht übriggeblieben und dürften keine rivalisierende Macht neben sich dulden. Eine Spekulation. [Read more...]

EU-”Außenministerin” begrüßt Politischen Islam – Zitat des Tags

Federica_Mogherini_OfficialEU-”Außenministerin” Federica Mogherini, die auch mit Sicherheitspolitik beauftragt ist, ist zuletzt vorgeworfen worden, dass sie 1.) nach der Nachricht von den Brüsseler Anschlägen geweint habe und dass sie 2.) die Bürger nicht vor solchen Massakern schütze. Beide Vorhalte gehen ins Leere. Zutreffend ist jedoch, dass die Funktionärin den Politischen Islam begrüßt hat. Das klingt absurd, wurde aber tatsächlich geäußert. [Read more...]

Wie man einen Terroristen erfindet

In Sachen Anschläge in Brüssel schiebt man der Öffentlichkeit soeben einen “genehmeren” Selbstmordattentäter unter. Das passiert im Rahmen einer groß angelegten Medienoperation, deren Motto “Täuschen durch Irreführen” zu sein scheint.  Dabei werden offiziell bestätigte Informationen von gestern mit anders lautenden Informationen von heute “überschrieben”. Ziel ist es, einen der drei Selbstmordattentäter aus dem öffentlichen Gedächtnis zu löschen, einen, der nicht in das politisch korrekte Weltbild von Medien & Politik passt. [Read more...]